Mal wieder knackig: AG Reutlingen zu Fahrzeugrennen und Fahrverbot

Veröffentlicht am 14.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Reutlingen ist immer wieder mal gut für knackige Entscheidungen im OWi-Bereich. Hier ein Urteil, in dem es um ein eher kurzes Rennen ging. Interessant zu lesen. Was das in der BKatV ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotReutlingenFahrzeugrennenStrafrechtVerkehrsrecht
4547 Aufrufe

Der Vorstand wird verurteilt ... und die Firma zahlt

Veröffentlicht am 14.09.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wird ein Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen ein Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft mit einer Geldstrafe, Geldauflage oder – im Fall eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens – ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeldstrafeGeldbußeGeldauflageAktiengesellschaft PflichtverletzungZustimmung der HauptversammlungStrafverfahrensrechtStrafrecht
21929 Aufrufe
10

Verkauf von Kräutermischungen mit zugesetzten synthetischen Cannabinoiden – Weitere BGH-Entscheidung in Folge des EuGH-Urteils

Veröffentlicht am 15.09.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über das Urteil des EuGH, wonach Neue psychoaktive Substanzen, die nur zu Rauschzwecken eingenommen werden, mangels therapeutischer Wirkung nicht dem Arzneimittelgesetz unterfallen, sowie die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
3782 Aufrufe

Ist der Antrag auf Beiziehung von Messunterlagen danebengegangen? Dann aber Vorsicht bei der Verfahrensrüge!

Veröffentlicht am 16.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verfahrensrüge ist immer wieder schwierig. Dies gilt auch hineischtlich nicht vom Gericht beigezogener Messunterlagen pp. Die Rechtsprechung hierzu kann man etwa in meinem Buch "Fahrverbot ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfMessunterlagenStrafrechtVerkehrsrecht
2217 Aufrufe

Nahles will Hartz-IV-Sanktionen entschärfen

Veröffentlicht am 16.09.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Für Hartz-IV-Empfänger könnten in Zukunft abgemilderte Strafmaßnahmen gelten. Wer einen Termin verpasst oder einen Arbeitsplatz ablehnt, soll laut den Plänen des Arbeitsministeriums unter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtHartz IVSanktionenNahles
3513 Aufrufe
2

Mehr Verbandsklagen im Datenschutzsektor? UKlaG - Novelle - Klagewelle?

Veröffentlicht am 16.09.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das BMJV hatte im Juni einen wichtigen Gesetzentwurf zur Ergänzung des UKlaG vorgestellt: Die Verbraucherschutzverbände sollen zukünftig dazu berechtigt sein, Datenschutzverstöße von Unternehmen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AbmahnungDatenschutzrechtAbmahnindustrieUKlaGVerbändeTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2783 Aufrufe
1

Abrechnung der Beratungshilfe bei Trennung und Scheidung

Veröffentlicht am 16.09.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wie viele verschiedene Angelegenheiten bei einer anwaltlichen Tätigkeit im Rahmen der Beratungshilfe im Zusammenhang mit einer Trennungs- bzw. Scheidungssituation gegeben sind ist, da die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeratungshilfeScheidungTrennungVergütungs- und Kostenrecht
8105 Aufrufe
1

Kein Economy-Flex-Ticket für den Anwalt

Veröffentlicht am 16.09.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob und gegebenenfalls in welcher Höhe die Flugkosten für einen Rechtsanwalt im Rahmen der Reisekosten erstattungsfähig sind, hat das OLG Zweibrücken im Beschluss vom 06.05.2014 – 6 W 20/14 - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ReisekostenErstattungsfähigkeitVergütungs- und Kostenrecht
3105 Aufrufe
1

Kostenfestsetzung nach erfolgreichem Abänderungsverfahren nach § 80 VII VwGO

Veröffentlicht am 16.09.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach § 16 Nr. 5 RVG stellen das Verfahren auf Anordnung oder Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung und jedes Verfahren auf deren Abänderung oder Aufhebung gebührenrechtlich dieselbe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KostenerstattungAbänderungsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
6336 Aufrufe
12

60 Jahre Bundesarbeitsgericht – eine Chronik aus der Feder von Peter Hanau

Veröffentlicht am 16.09.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundesarbeitsgericht, mit dessen Rechtsprechung sich dieser Blog immer wieder aufs Neue befasst, hatte vor kurzem einen Geburtstag zu feiern. Sein Gründungstag jährte sich am 10. Mai diesen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBundesarbeitsgerichtPeter HanauChronik
2646 Aufrufe

DJT: Kultur, Religion, Strafrecht – Neue Herausforderungen in einer pluralistischen Gesellschaft

Veröffentlicht am 16.09.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Morgen werden sich in der strafrechtliche Abteilung des 70. Deutschen Juristentags in Hannover die Referate mit der Frage befassen, ob als Folge der kulturellen und religiösen Pluralisierung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ReligionDJTGenitalverstümmelungBeschneidungKulturMaterielles StrafrechtStrafrecht
3974 Aufrufe
1

Spendenverteiler Justiz - geht alles mit rechten Dingen zu?

Veröffentlicht am 17.09.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Insbesondere durch die Anwendung des § 153a Abs.1 Nr.2 StPO, der auch im Rahmen von Absprachen eine große Rolle spielt (§ 257 c , § 153a Abs.2 StPO), werden durch die Justiz ganz beträchtliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtStaatsanwaltschaftRichterEinstellungVerfahrenseinstellungGerichtJustizSpendenGeldauflagengemeinnützige EinrichtungenKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
6615 Aufrufe
15

Gesetzgeberischer Murks - der geplante § 184c StGB (Jugendpornografie)

Veröffentlicht am 18.09.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In dem gestern vorgestellten, bereits vom Kabinett bewilligten Gesetzentwurf zur Verschärfung des Sexualstrafrechts wird der Begriff der kinderpornografischen Schriften erheblich verändert, um ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Urheber- und MedienrechtStrafrechtInternetstrafrechtKriminologieMaterielles Strafrecht
28916 Aufrufe
45

AG Landstuhl: Absehen vom FV nach verkehrspsychologischer Maßnahme

Veröffentlicht am 18.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz klar - dieser Verteidigungsansatz gegen drohende Fahrverbote wird immer noch viel zu selten genutzt. Verkehrspsychologische Maßnahmen können eine Fahrverbotsanordnung entbehrlich machen. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotAG LandstuhlStrafrechtVerkehrsrecht
2679 Aufrufe
2

Originale oder Kopien bei der Belegprüfung?

Veröffentlicht am 18.09.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Langenberg (Betriebskosten- und Heizkostenrecht, 7. Auflage, H Rz. 284) vertritt die Auffassung, der Vermieter sei nach allgemeiner Ansicht verpflichtet, dem Mieter bei der Einsichtnahme in die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenBelegprüfung OriginaleKopienMiet- und WEG-Recht
6341 Aufrufe
2

Änderung des BtMG geplant: Mit der 28. BtMÄndVO sollen u.a. 32 Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) in das BtMG aufgenommen werden

Veröffentlicht am 19.09.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Bundesregierung plant eine Änderung des BtMG. Hierzu ist der Entwurf einer 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) verschiedenen Verbänden vom Bundesgesundheitsministerium zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive Substanzen28. BetäubungsmitteländerungsverordnungBtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
12357 Aufrufe
4

Wettbewerbsliga plädiert für Online-Erschöpfung und gegen technische Sperren bei digitalem Content

Veröffentlicht am 20.09.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die Internationale Wettbewerbsliga hat sich bei ihrer Jahrestagung in Turin am 20.September 2014 einstimmig für eine Ausdehnung des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes über den Bereich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Gewerblicher RechtsschutzLiga Erschöpfung Urheberrecht UsedsoftInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
56716 Aufrufe
7

Keine Anfechtung des Gewinnverwendungsbeschlusses der HV aufgrund von Stimmverlusten wegen unterlassener Mitteilungspflicht

Veröffentlicht am 20.09.2014 von Dr. Philippe RollinBild von Philippe.Rollin

Die Hauptversammlung (HV) der beklagten börsennotierten AG beschloss, den Bilanzgewinn teilweise an die Aktionäre auszuschütten und teilweise auf neue Rechnung vorzutragen. Der Wortlaut des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KapitalmarktrechtHauptversammlungAnfechtungsklageHandels- und Gesellschaftsrecht
5129 Aufrufe

Qualifizierte Belehrung zeugnisverweigerungsberechtigter Zeugen: Da tut sich was !

Veröffentlicht am 20.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Richterliche Vernehmungen von zeugnisverweigerungsberechtigten Angehörigen sind prozessuales Standardprogramm. Aussagen sollen festgezurrt werden, damit sie hinterher (selbst wenn sie der Zeuge ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
4227 Aufrufe

Drei BAG-Urteile zum Antidiskriminierungsrecht an einem Tag

Veröffentlicht am 20.09.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der 18. September 2014 hat eine Entscheidungstrias zum Antidiskriminierungsrecht hervorgebracht, die in drei Pressemitteilungen ihren Niederschlag gefunden hat. Im ersten Fall (Az. 6 AZR 636/13 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDiskriminierungAGGGeschlechtSchwerbehinderteBAGKündigungsfristen
5562 Aufrufe
5

Arbeitsrechtliche Abteilung des Deutschen Juristentages verzichtet auf Beschlussfassung

Veröffentlicht am 21.09.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die arbeitsrechtliche Abteilung des Deutschen Juristentages tut sich schwer. Der beherrschende Einfluss der Verbände verhindert, dass mehrheitlich gefasste Beschlussempfehlungen am Ende der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtArbeitsrechtDeutscher JuristentagTarifeinheitkeine Beschlussfassung
3232 Aufrufe

Auch der BGH geht davon aus, dass Polizeibeamte vor der Zeugenaussage natürlich ihre Unterlagen lesen...

Veröffentlicht am 22.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein sicher kontrovers zu diskutierendes Thema ist die Frage, was eine Zeugenaussage eigentlich Wert ist, die nicht mehr tatsächlich auf eigener Erinnerung beruht, sondern vielmehr darauf, dass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PolizeiBGHStrafrechtVerkehrsrecht
11092 Aufrufe
11

Geschichten, die das Leben schreibt

Veröffentlicht am 23.09.2014 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Rosamunde Pilcher ist gestern 90 geworden. Das Leben schreibt bessere Geschichten: Sie und er pflegten etwa seit dem Jahr 2000 mindestens bis September 2007 eine freundschaftliche und intime ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
3424 Aufrufe
3

Vertragsumstellung auf IP, sonst droht die Kündigung

Veröffentlicht am 23.09.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Verbraucherzentrale Sachsen hat gestern von einem aktuellen Kundenanschreiben der Telekom berichtet, wonach der Kunde entweder von analog oder ISDN auf IP wechselt oder vom Konzern gekündigt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DTAGTelekomUmstellung auf IPTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
7829 Aufrufe
7

Seiten

mehr