NebenstrafrechtInhalt abgleichen

"Schulhof-CD" der NPD kommt nicht auf den Index

Experte: Dr. Marc Liesching

Rechtsanwalt

18.02.2010, 18:02 Uhr

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) hat sich auf die Indizierungsanregung des Landeskriminalamtes Niedersachsen hin in ihrer Sitzung vom 04.02.2010 mit dem Tonträger "NPD Schulhof-CD BRD vs. Deutschland" befasst. mehr

Rechtsgebiet: Informationsrecht, Nebenstrafrecht, Jugendschutzrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: BPjM, Bundesprüfstelle, Indizierung, NPD, Schulhof CD

In der Afghanistan-Affäre werden immer neue Details bekannt: Targeting?

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

12.12.2009, 10:50 Uhr

Bereits gestern meldete die Süddeutsche Zeitung, der Luftschlag bei Kundus habe - anders als bisher behauptet - nicht auf zwei Tanklastzüge, sondern auf eine große Gruppe von Taliban und ihre Anführer gezielt. mehr

Rechtsgebiet: Materielles Strafrecht, Nebenstrafrecht, Strafrecht
Schlagwörter: Afghanistan, Kundus, Oberst Klein, Targeting

Fall Winnenden - Anklage gegen den Vater vor dem LG, Hauptverhandlung im Gerichtssaal Stuttgart-Stammheim (Ort des RAF-Prozesses)?

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

05.12.2009, 13:49 Uhr

Wie die Süddeutsche berichtet (Quelle), hat die Staatsanwaltschaft (die zunächst einen Strafbefehl erwogen hat) auf Anweisung der Generalstaatsanwaltschaft jetzt Anklage erhoben wegen tateinheitlicher fahrlässiger Tötung in 15 Fällen, fahrlässiger K& mehr

Rechtsgebiet: Materielles Strafrecht, Nebenstrafrecht, Strafverfahrensrecht, Strafrecht
Schlagwörter: Amoklauf, fahrlässige Tötung, Fahrlässigkeit, objektive Zurechnung, Regressverbot, Schulmassaker, Schusswaffe, Sorgfaltspflichtverletzung, Waffenrecht, Winnenden, Zurechnung, § 222 StGB

Aus Beck-Aktuell: Halter kann sich durch Verschenken eines Autowracks zum «Ausschlachten» strafbar machen

Experte: Carsten Krumm

RiAG

19.10.2009, 19:00 Uhr

Bei Beck-Aktuell findet sich eine Meldung über eine Entscheidung des OLG Celle, die auch in den Tageszeitungen bereits Erwähnung gefunden hat: Wer als Halter sein Fahrzeug an einen Dritten verschenkt, damit dieser den Wagen &l mehr

Rechtsgebiet: Verkehrsstrafrecht, Nebenstrafrecht, Strafrecht, Verkehrsrecht
Schlagwörter: Abfallbeseitigung, Ausschlachten, beck-aktuell, Halter, Kfz, OLG Celle

...mal wieder zum Führerscheintourismus: OLG Thüringen zu Fahrerlaubniserwerb während der Sperre - Verbotsirrtum ist möglich!

Experte: Carsten Krumm

RiAG

29.04.2009, 21:32 Uhr

Der sog. "EU-Führerschein" ist einmal wieder in aller Munde: Das OLG Thüringen (Beschl. v. 27.4.09 - 1 Ss 164/08) hat nämlich seine Rechtsprechung geändert und der EuGH-Entscheidung in der Rechtssache Möginger vom 03.07.2008 - C-225/07 - NJW 2009, 207 angepasst. Dem Angeklagten war seine deutsche Fahrerlaubnis 2005 entzogen worden. mehr

Rechtsgebiet: Verkehrsstrafrecht, Nebenstrafrecht, Strafrecht, Verkehrsrecht
Schlagwörter: EU-/EWR-Fahrerlaubnis, Fahrerlaubns, Führerscheintourismus, OLG Thüringen, Verbotsirrtum

Erster Entwurf zur Novellierung des BDSG aufgetaucht

Experte: Jan Spoenle

wissenschaftlicher Mitarbeiter

21.10.2008, 19:20 Uhr

Das Datenschutz-Blog Datenschutzbeauftragter-Online hat den bislang noch nicht offiziell verfügbaren Referentenentwurf für eine Änderung des BDSG aus dem Bundesinnenministerium mehr

Rechtsgebiet: Informationsrecht, Internetstrafrecht, IT-Recht, Nebenstrafrecht, Telekommunikationsrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: -1, 44a, BDSG, Blog, BMI, Bundesdatenschutzgesetz, Bundesinnenministerium, Computerkriminalität, Datenschutz, Entwurf, Hack, Hacking, Innenministerium, Internetkriminalität, PWC, Schäuble, § 44a BDSG

Auskunftsanspruch der Rechteinhaber: Nutzung von Tauschbörsen = gewerbliches Ausmaß?

Experte: Jan Spoenle

wissenschaftlicher Mitarbeiter

30.09.2008, 11:14 Uhr

In einer gemeinsamen Erklärung haben der Bundesverband der Musikindustrie und der Börsenverein des deutschen Buchhandels auf die Wertungen einiger Landgerichte zum Begriff des "gewerblichen Ausmaßes" hing mehr

Rechtsgebiet: Informationsrecht, Internetstrafrecht, Nebenstrafrecht, Strafverfahrensrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: 101, Album, Börsenverein, Buchhandel, Bundesverband der Musikindustrie, Download, gewerblich, gewerbliches Ausmaß, Hörbuch, IFPI, LG Oldenburg, Musikindustrie, Tauschbörsen, Upload, Urheberrecht, UrhG, § 101 UrhG