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StGB-Basiswissen: Der "Hang" i.S.d. § 64 StGB

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

18.04.2014

Einmal mehr etwas vom BGH für unsere Rubrik "Basiswissen". Diesmal zu § 64 StGB:

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Basiswissen JGG: Keine Anrechnung von erfüllten Bewährungsauflagen bei Einheitsjugendstrafe

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

16.04.2014

Wie ist im Jugendstrafrecht damit umzugehen, wenn Bewährungsauflagen erfüllt wurden, die eine nun einzubeziehende Verurteilung betrafen? Der BGH stellt klar: Keine Anrechnungsentscheidung treffen - vielmehr: Berücksichtigung bei Strafzumessung ist notwendig!

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Sperrfristaufhebung nachträglich nach 5 Monaten Entziehungszeit und "DEKRA-Mobil"-Seminar

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

14.04.2014

Nachschulungen und verkehrspsychologische Maßnahmen werden leider nur selten im Strafverfahren genutzt. Hier hat das AG Kehl 5 Mionate nach Sicherstellungd er Führerscheins am Tattage die angeordnete Sperre aufgehoben, weil der Verurteilte an  einem Seminar "DEKRA-Mobil" teilgenommen hat:

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Verwarnung mit Strafvorbehalt verbietet Fahrverbot nach § 44 StGB

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

12.04.2014

Hat man vielleicht nicht immer gleich parat: "Kann auch bei der Verwarnung mit Strafvorbehalt auch ein Fahrverbot angeordnet werden?" Na, praktisch wäre das schon, da dann absolut flexibel eine Rechtsfolgenzumessung stattfinden könnte. Tatsächlich widersprechen sich aber beide Ahndungen:

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OLG Frankfurt (?) zur Halterhaftung: Ohne Anhörung gibt´s keine Haftung!

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

10.04.2014

Eigentlich müsste das eine AG-Entscheidung sein - sowohl von der sachlichen Zuständigkeit als auch vom Az her. Trotzdem findet sich die Entscheidung als eine solche des OLG Frankfurt. Ist aber egal - wichtig ist einzig der Inhalt. Der Antragssteller wandte sich nämliche erfolgreich gegen einen Bescheid nach § 25a StVG. mehr

Unterbringung muss man prüfen und erörtern, wenn der Angeklagte alkoholabhängig ist!

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

08.04.2014

Die Prüfung der Unterbringung nach § 64 StGB nach Straftaten mit Alkoholhintergrund wird gerne von allen Verfahrensbeteiligten verdrängt. Die Prüfung ist unangenehm, zeit- und geldaufwändig. Daher legen Tatrichter hierauf oft keinen besonderen Wert. mehr

Auffahrunfall wegen Übermüdung: Belehren darf man erst später....

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

06.04.2014

Tja - man kennt den Spruch: Wer auffährt ist schuld! Stimmt natürlich nicht immer, aber oft. Hier hatte sich das LG Gießen im Rahmen eines § 315c StGB bzw. eines deswegen ergangenen 111a-StPO-Beschlusses mit einem Auffahrunfall zu befassen. Offenbar hat der Beschuldigte auf erste Ansprache der Polizei seine Übermüdung als Unfallursache benannt:

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StPO-Basiswissen: Angeklagter tot => Einstellung nach § 206a StPO

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

04.04.2014

Mal wieder ein echter Klassiker. Der Angeklagte ist während des Revisionsverfahrens verstorben. Früher war mal streitig, ob das Verfahren "sich einfach so erledigt hat" oder ob es förmlich einzustellen ist. Der BGH :

 

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"Fahrverbot in Bußgeldsachen" - Neuauflage

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

02.04.2014

Ich weiß ja, dass Blogleser auf Werbeeinschübe oft allergisch reagieren. Ich möchte aber trotzdem auf das Erscheinen meines Buchs "Fahrverbot in Bußgeldsachen", 3. Auflage aufmerksam machen (das "Fahrverbot" ist halt mein erstes Buch gewesen und so für mich schon etwas Besonderes). mehr

BGH: Bei Polizeiflucht unter Drogeneinfluss ist Verurteilung wegen § 316 StGB schwierig!

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

02.04.2014

Das Landgericht hatte u.a. wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) verurteilt. Leider findet sich in der nachfolgend auszugsweise wiedergegebenen BGH-Entscheidung kein ausführlicher Sachverhalt. mehr