Veröffentlicht am 14.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich mal wieder mit einem Revisionsklassiker im Rahmen der Strafzumessung befassen. Dabei geht es um die Prüfung der Bewährungsaussetzung. Das Gesetz sieht hier in § 56 Abs. 1 u. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon häufig lief im Blog die Verfahrensrüge - sie ist schwierig hinzubekommen. Die Rechtsprechung stellt nämlich hohe Darstellungsanforderungen an diese rüge der Verletzung formellen Rechts. So ... Weiterlesen

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StrafrechtVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 04.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das bei einer "normalen Durchsuchung" nach §§ 102, 105 StGB Türen geöffenet werden dürfen, ohne dass dies ausdrücklich genehmigt wurde, ist klar. Das dies auch für die Durchsuchung zur ... Weiterlesen

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StrafverfahrensrechtVerkehrsrechtVerkehrsstrafrecht
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Veröffentlicht am 04.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Diebstahl absolut geringwertiger Sachen ist fast schon ein Strafzumessungsklassiker. Jetzt musste sich der 1. Strafsenat des OLG Hamm damit befassen. Diebesgut: 1 Schokoriegel für 95 ct... ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffenene hatte (angeblich) Streit mit seiner Frau...sie haute ab...nahm den Briefkastenschlüssel mit. Wenn man böse wäre, würde man denken: Es könnte schlimmer kommen. Tatsächlich: ... Weiterlesen

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VerkehrsrechtOrdnungswidrigkeitenVerkehrsstrafrecht
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Veröffentlicht am 25.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein nur kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung, die man gerade im Beck-Aktuell-Bereich finden kann. Hier gibt es daher nur den Leitsatz: Das aus § 2 Abs. 1 StVO folgende Verbot, ... Weiterlesen

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Weitere ThemenVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeiten
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Veröffentlicht am 16.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

StVZO-Vorschriften sind oft auf den ersten Blick nicht zu verstehen. Das AG Landstuhl hatte sich dabei mit § 19 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 StVZO zu befassen, dessen Verletzung über § 69a StVZO ... Weiterlesen

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BetriebserlaubnisStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die WAZ berichtet über einen erstaunlichen Fall, in dem ein Papagei eine Geschwindigkeitsmessung ausgelöst hat. Er war halt zu schnell geflogen: 43 km/h statt zulässiger 30 km/h. :-) Hier der ... Weiterlesen

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PapageiStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Zivilrecht: Wie weit geht eigentlich das Recht des Geschädigten, nach einem Verkehrsunfall ein Sachverständigengutachten zur Schadensfeststellung in Auftrag zu geben? Das AG Hamburg ... Weiterlesen

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BagatellschadensgrenzeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das musste ja schief gehen. Der Hund des Joggers läuft nämlich ohne Leine. Klar stürzt der Radfahrer. Sonst wird ja auch kein Fall für`s Blog draus. Kann der Radfahrer aber nun den gesamten ... Weiterlesen

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