Veröffentlicht am 06.08.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Beschluss 1 BvR 3487/14 betrifft keine Verfassungsbeschwerde gegen eine strafgerichtliche aber gegen eine zivilgerichtliche Verurteilung, mit der dem Beschwerdeführer die Behauptung wahrer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.08.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Verfahren 1 BvR 2732/15 gibt das BVerfG der Verfassungsbeschwerde eines Mannes statt, der einen Polizeibeamten in einem Facebook-Eintrag als "Spanner" bezeichnet hatte und deshalb wegen übler ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.08.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit langem hält das BVerfG die Meinungsfreiheit hoch und immer noch tun sich die Strafgerichte im Beleidigungsrecht mit Blick auf den Ehrenschutz mit dieser Rechtsprechung schwer. An drei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.07.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Dem französischen Priester Jacques Hamel half die elektronische Fußfessel, die seinem Mörder angelegt war, nicht. Trotz dieser Vorkehrungsmaßnahme konnte Adel Kermiche zusammen mit einem anderen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.07.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Von jüngeren Ereignissen fast in den Hintergrund gedrängt: Die tödliche Massenturbulenz bei der Duisburger Loveparade jährt sich heute zum sechsten Mal. Was man am Tag danach noch nicht ahnen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.07.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Schon der Fall des jungen Flüchtlings, der mit einer Axt auf mehrere Mitglieder einer Touristenfamilie und später auf eine Spaziergängerin einschlug, hat die Frage aufgeworfen, ob es sich um ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.07.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die zunehmende Bedeutung der Individualbeschwerde zum EGMR nach Art. 34 EMRK ist zwischenzeitlich allgemein bekannt - genauso wie die richtungsweisenden Entscheidungen des Gerichtshofs zumal ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.07.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Oktober 2015 fand im nordrhein-westfälischen Altena ein glücklicherweise nicht folgenschwerer Brandanschlag auf ein Wohnhaus statt, in das zuvor eine Flüchtlingsfamilie eingezogen war. Einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.07.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem der EuGH entschieden hatte, dass Kräutermischungen mit synthetischen Zusätzen, die konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu erzielen (sog. Legal Highs), keine Arzneimittel i.S.d. AMG ... Weiterlesen

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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 08.07.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Dieser Beitrag richtet sich nicht gegen die Regelung von "Nein heißt Nein" im neuen Sexualstrafrecht, die heute im Bundestag in einer gesonderten Abstimmung einstimmig (!) befürwortet wurde. Die ... Weiterlesen

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