StrafrechtInhalt abgleichen

3 Jahre Pistenverbot: Der schnelle Schönheitschirurg und der verletzte Anwalt (LESERTIPP!)

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

24.11.2014

Blogleser "Mein Name" hat sich an mich gewandt. Es geht um die vorletzte Skisaison. In Kitzbühel hatte sich damals ein Unfall zugetragen, der nun die Münchener Gerichte beschäftigte und zu einem dreijährigen Pistenverbot führte. "Mein Name" schreibt (auszugsweise):

 

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"Erst kiffen wir, dann fahren wir bekifft nach Hannover und machen uns eine schöne Zeit da...mit dem restlichen Marihuana"

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

22.11.2014

...und dann kam es, wie es kommen musste: Kontrolle, Vorwurf des § 24a StVG, Vorwurf des Besitzes von BtM im Auto. Wie so oft wurde das Verfahren ungünstigerweise auseinandergetrennt in ein OWi-Verfahren (§ 24a StVG) und das BtM-Strafverfahren. Nach Einspruch wurde das OWi-Verfahren durch verurteilendes Sachurteil beendet. mehr

Fall Mollath - Einige Anmerkungen zur schriftlichen Urteilsbegründung des LG Regensburg

Die schriftlich verfassten Gründe des noch nicht rechtskräftigen Urteils im wiederaufgenommenen Prozess gegen Gustl Mollath liegen seit 14 Tagen  vor. mehr

Erkennungsdienstliche Behandlung zur Fahreridentifizierung zwar unverhältnismäßig, aber verwertbar!

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

20.11.2014

Das OLG Stuttgart hat sich mit einer Begutachtung zur Täteridentifizierung befassen müssen, der eine erkennungsdienstliche Behandlung vorausgegangen war. Dabei ging es darum, ein Vergleichsbild des Betroffenen zu erhalten. Das hat das OLG Stuttgart beanstandet. Weniger eingriffsintensiv sei nämlich das Foto in der Hauptverhandlung. mehr

Basiswissen StPO: Beweiswürdigung bei "Aussage gegen Aussage"-Konstellation

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

16.11.2014

Der BGH ist ja immer wieder für meine lose Rubrik "Basiswissen" gut. Heute mal wieder: Aussage gegen Aussage. Das ist ein schwieriges Terrain für Tatrichter. Hier ein entsprechende Textbaustein des 2. Senats des BGH, den dieser gerne nutzt:

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Wieder das OLG Hamm: Aufhebung einer Verurteilung zu 2 Monaten wegen Besitzes von 0,9 Gramm Marihuana

Experte: Jörn Patzak

Oberstaatsanwalt

16.11.2014

Das OLG Hamm hat sich erneut mit dem Besitz von Marihuana zum Eigenkonsum beschäftigt, diesmal ging es um 0,9 g Marihuanazubereitung, die der vorbestrafte und wegen einschlägiger Tat unter Bewährung stehende Angeklagte in Besitz hatte. Das Amtsgericht hatte auf eine Freiheitsstrafe von 2 Monaten erkannt, das Landgericht hat die hiergegen gerichtete Berufung verworfen. mehr

Vermeidbarer Verbotsirrtum bzgl. Notstands: Kein Fahrverbot!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

14.11.2014

Oftmals wird in Fahrverbotsfällen versucht, Notstandslagen darzustellen. Meistens scheitert dies (wie im nachfolgenden Fall). Die Vorschrift des § 16 OWiG ist meistens nicht gegeben, oft dann aber ein Irrtum darüber. Kann tatsächlich ein solcher vermeidbarer Verbotsirrtum festgestellt werden (Achtung: Hohe Anforderungen, vgl. mehr

BGH: Keine Bewährungsauflage nach Verständigung ohne Berücksichtigung von Bewährungsauflagen

Rechtsgebiet: Strafrecht, Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

12.11.2014

Der BGH hat sich jetzt mit der Frage befassen müssen, welche Bedeutung eine Verständigung eigentlich für Bewährungsauflagen hat.  Im Fall des BGH hatte das LG Münster Verständigungsgespräche geführt, beabsichtigte Bewährungsauflagen aber unerwähnt gelassen. Der BGH: Nix da! Kein faires Verfahren! mehr