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Quo Vadis Netzneutralität: Land in Sicht?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

20.08.2015

EU-Parlament und Rat haben in den Trilog-Verhandlungen doch noch eine Einigung zum TSM-Paket erzielen können.  Die Einigung betrifft vornehmlich das  EU-Roaming und Netzneutralität. mehr

OLG Hamburg: Schlechte Gitarren und Youtube

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

14.08.2015

In Hamburg sind die Nächte heiß und am Strand machen sich schweißumnebelte OLG-Richter Gedanken über schlecht gespielte Gitarrenklänge …

OLG Hamburg, Urteil vom 1. Juli 2015 - 5 U 87/12 und 5 U 175/10

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§ 52b UrhG und das Urheberrecht : Ein Fall für Super-Dieter?

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

18.04.2015

Der BGH hat gestern (17.4.) nach Vorarbeiten des EuGH ein lang umstrittenes, komplexes Urheberrechtsproblem zugunsten von Wissenschaft und Lehre entschieden. Nach § 52b UrhG sei es Bibliotheken erlaubt, ihren Bestand zu digitalisieren, damit sich ihre Nutzer im Rahmen der ihnen zustehenden Schranken die Bücher u.a. auf USB-Sticks kopieren oder ausdrucken können. mehr

Eine Unverschämtheit - der Regierungsentwurf zur WLAN-Haftung

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

15.03.2015

Manchmal erinnert aktuelle Gesetzgebung an das Neusprech von George Orwell. In "1984" hieß z.B. das Kriegsministerium Minipax, Ministerium für Frieden. Und ähnlich werden uns Regierungsentwürfe untergejubelt, die das Gegenteil von dem regeln, was sie als Ziel angeben.

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Von Alibaba zu ABIDA – ein neues Forschungscluster zu Big Data in Münster

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

10.02.2015

Die geheime Macht der Information spürte schon Alibaba, als er das Paßwort zum Ausgang aus der Schatzhöhle vergaß (siehe Hoeren, MMR 1998, Beilage 9, 6 ff.). Und heute im digitalen Zeitalter sind Daten geldwert, sind Informationen die Währung des Internet. Es immer größere Datensammler, Datenkontrolleure, Datenauswerter. mehr

Plädoyer für die Abschaffung von § 166 StGB - Charlie Hebdo und die Folgen

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

18.01.2015

Es war damit zu rechnen: Nach den entsetzlichen Anschlägen u.a. auf die Redakteure von Charlie Hebdo wird der Ruf laut, § 166 StGB (Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen) abzuschaffen. Grüne und Liberale fordern das, die christlichen Parteien argumentieren "naturgemäß" dagegen. Zu den Krikern und mit weiteren Belegen mehr

Erschöpfung beim Weiterverkauf von eBooks: Der Blick auf die Niederlande

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

23.11.2014

Hierzulande wird vor allem nach einem Urteil des OLG Hamm (Urteil vom 15.05.2014 - 22 U 60/13, BeckRS 2014, 11724) heftig diskutiert, ob der WEiterverkauf von Ebooks urheberrechtlich untersagt werden kann oder ob er nach dem ERschöpfungsgrundsatz (§ 17 II UrhG) zustimmungsfrei zulässig ist. mehr

BGH: eBay-Auktion abgeblasen = Schadensersatz

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

12.11.2014

Was halten Sie von der neuen BGH-Entscheidung zur Ebay-Auktion (siehe u.a. FAZ)? mehr

Was sollte das? Überlegungen zum Ende des Leistungsschutzrechts für Verleger

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

26.10.2014

Eine der merkwürdigsten Presseerklärung der letzten Jahre wurde am 23. Oktober 2014 von der VG Media veröffentlicht. Im Streit zwischen Verlegern und Google erklären die Verlage, sie beugten sich dem Druck von Google und gäben gegen ihren Willen eine "Gratiseinwilligung" zugunsten des Nachrichtendienstes Google News ab. mehr

In eigener Sache: Skripten Internetrecht und IT-Recht neu (Oktober 2014)

Experte: Prof. Dr. Thomas Hoeren

01.10.2014

Seit 2004 erstellt das ITM jedes halbe Jahr neu ein kostenlos abrufbares Skript zum Internetrecht. Das Skript ist inzwischen mehr als 100000mal abgerufen worden und kommt in breiten Internetkreisen zur Anwendung. Hinzu kommt einjährlich aktualisiertes Skript zum IT-Recht.

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