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Noch ne Runde gefällig? Gumpalm 2009 und die Folgen

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BIERERNST

Experte: Carsten Krumm

RiAG

17.03.2010, 20:00 Uhr

Thomas Berthold von der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden - Abteilung Gießen - hat mir mal wieder einen lustigen Link zugemailt: Das Bierkastenmobil. Zwar wurde das Gefährt angehalten und der Verstoß auch sicher geahndet. mehr

Rechtsgebiet: Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsrecht
Schlagwörter: Bierkasten, Bierkastenmobil, Polizei Hessen, Thomas Berthold

Noch ne Runde gefällig? Gumpalm 2009 und die Folgen

Experte: Carsten Krumm

RiAG

03.03.2010, 20:00 Uhr

Über das Gumpalm-Rennen war im Blog bereits berichtet worden (u.a.  Alles "Fake" ... oder was? Bereiten Sie sich auch schon auf Gumpalm am 9.9.09 vor? ). Herr Iordanov alias "Gumpalm" hat einen neuen Bußgeldbescheid (vom 3. 8. mehr

Rechtsgebiet: Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsrecht
Schlagwörter: AG Offenbach, gumpalm, Rennen

Auch in OWi-Sachen: Risiko "Mehrfachverteidigung" bei Vertretung des Fahrers und Halters

Experte: Carsten Krumm

RiAG

03.03.2010, 20:00 Uhr

Das Verbot der Mehrfachverteidigung nach § 146 StPO ist natürlich jedem Verteidiger bekannt und auch das Risiko der eigenen Strafbarkeit hiedurch - § 356 StGB. mehr

Rechtsgebiet: Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsrecht
Schlagwörter: Fahrer, Halter, Mehrfachvertretung, Verteidigung

Kammergericht zu Poliscan Speed: Standardisiertes Messverfahren!

Experte: Carsten Krumm

RiAG

01.03.2010, 20:00 Uhr

Nun hat also das nächste OLG sich mit PoliScan speed beschäftigt. Das Kammergericht, Beschl. v. 26.2.2010 - 3 Ws (B) 94/10  -  2 Ss 349/09 hat sich - wie schon das OLG Düsseldorf dazu entschieden, das System als standardisiertes Messverfahren einzustufen. Aus den Gründen: mehr

Rechtsgebiet: Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsrecht
Schlagwörter: Kammergericht, Klemens Schaaf, PoliScan Speed, standardisiertes Messverfahren

eso ES 3.0: zu alte Software = Freispruch

Experte: Carsten Krumm

RiAG

25.02.2010, 20:00 Uhr

Das AG Gießen (Beschluss v. 19.2.2010 - 5214 OWi 104 Js 30766/09) hat gem. § 72 OWiG im schriftlichen Verfahren einen Betroffenen nach einem Geschwindigkeitsverstoß freigesprochen, weil das Messgerät ES 3.0 mit einer alten und überholten Software betrieben wurde. Von so etwas habe ich bislang auch noch nicht gehört. mehr

Rechtsgebiet: Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsrecht
Schlagwörter: AG Gießen, es 3.0, eso, Software

OLG Köln zum "Festnetzhandy" ...besser: Schnurlostelefon - Besprechung von Kathie Schröder

Experte: Carsten Krumm

RiAG

23.02.2010, 20:00 Uhr

Nur kurzer Hinweis: Die Entscheidung OLG Köln, Beschluss vom 22.10.2009 - 82 Ss-OWi 93/09, BeckRS 2010, 02244 zu § 23 Abs. 1a StVO war hier schon Thema. mehr

Rechtsgebiet: Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsrecht
Schlagwörter: Handy, Handyverbot, Kathie Schröder, OLG Köln, Schnurlostelefon

PoliScan Speed...ist standardisiertes Messverfahren!

Experte: Carsten Krumm

RiAG

22.02.2010, 20:00 Uhr

Ich hatte es schon vor ein paar Tagen geahnt. Über kurz oder lang wird Poliscan als standardisiertes Messverfahren anerkannt. Vorreiter ist das OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20.1. mehr

Rechtsgebiet: Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsrecht
Schlagwörter: OLG Düsseldorf, PoliScan Speed, standardisiertes Messverfahren

PoliScan Speed: Wieder mal das AG Mannheim!

Experte: Carsten Krumm

RiAG

17.02.2010, 20:00 Uhr

PolisScan Speed war schon mehrfach als Thema im Blog vertreten. Bislang war das System sehr kritisch beäugt worden. Nun hat sich das AG Mannheim, Beschluss v. 23. 12. 2009 - 21 OWi 506 Js 19870/09 - 445/09 vorgewagt und das System, insbesondere auch die Messwertbidlung als zuverlässig angesehen. mehr

Rechtsgebiet: Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsrecht
Schlagwörter: AG Mannheim, Burhoff, PoliScan Speed, standardisiertes Messverfahren

Diagnose: "...aus gesundheitlichen Gründen..."

Experte: Carsten Krumm

RiAG

15.02.2010, 20:00 Uhr

Das unentschuldigte Nichterscheinen des Betroffenen in der OWi-Sitzung führt zur Verwerfung des Einspruchs nach § 74 Abs. 2 OWiG. Was aber, wenn der Betroffene nur ein spärliches Attest zusendet? So im Falle des OLG Hamm, Beschl. v.  22.12.2009 - (3) 6 Ss OWi 984/09 (330). mehr

Rechtsgebiet: Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsrecht
Schlagwörter: Attest, AU-Bescheinigung, Diagnose, Erkrankung, Nichterscheinen, OLG Hamm