Top-Beitrag:
OLG Hamburg zum Besitz von Internet-Kinderpornographie: Urteilsbegründung liegt vor

Materielles StrafrechtInhalt abgleichen

BGH bestätigt Sicherungsverwahrung nach Jugendstrafe (mit Update 10.03.)

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

09.03.2010, 15:37 Uhr

Soeben wird berichtet, dass der BGH die vom LG Regensburg voriges Jahr angeordnete nachträgliche Sicherungsverwahrung (hier im Blog) für einen nach Jugendstrafrecht Verurteilten bestätigt hat. mehr

Rechtsgebiet: Jugendstrafrecht, Kriminologie, Materielles Strafrecht, Strafrecht
Schlagwörter: Jugendstrafe, Mord, Nachträgliche Sicherungsverwahrung, Sicherungsverwahrung

Sexueller Missbrauch - Verjährungsfristen verlängern?

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

08.03.2010, 16:47 Uhr

Bei § 176 StGB (Sexueller Missbrauch von Kindern) beträgt die Verjährungsfrist nach § 78 Abs. 3 Nr. 3 StGB zehn Jahre, beginnt aber erst nach Vollendung des achtzehnten Lebensjahrs (§ 78 b StGB). mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Materielles Strafrecht, Strafrecht
Schlagwörter: katholische Kirche, Kirche, Pädophilie, Sexueller Missbrauch, Verjährung, Verjährungsfrist, § 174 StGb, § 176 StGB

OLG Hamburg zum Besitz von Internet-Kinderpornographie: Urteilsbegründung liegt vor

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

28.02.2010, 23:29 Uhr

Die hier im Blog schon ausführlich (aber nur aufgrund Pressemitteilungen) diskutierte Entscheidung des OLG Hamburg zu § 184b StGB (OlG Hamburg 2-27/09), ist jetzt auf openjur veröffentlicht. mehr

Rechtsgebiet: Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Besitz, Besitzverschaffung, Internet, Kinderpornografie, Kinderpornographie, § 184b StGB

Schützt ein "Ich fahre schwarz"-Shirt vor Strafe?

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

26.02.2010, 17:18 Uhr
Jedenfalls nicht nach Auffassung des Amtsgerichts Hannover, das am 24.02.2010 einen 38-Jährigen, der dreimal ohne gültiges Ticket in der Straßenbahn erwischt worden war, zu einer Geldstrafe von 500 Euro verurteilt hat. Der Angeklagte hatte argumentiert, er habe das T-Shirt deutlich sichtbar getragen und deswegen keine Leistungen nach § 265a
mehr
Rechtsgebiet: Materielles Strafrecht, Strafrecht
Schlagwörter: AG Hannover, Erschleichen von Leistungen, Ich fahre schwarz, Schwarzfahren

Fahren mit 1,54 Promille - Bagatelle, lässliche "Sünde" oder mehr?

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

24.02.2010, 00:40 Uhr

Aus aktuellem Anlass wird über Trunkenheitsfahrten diskutiert. Für mich ist die Frage des Rücktritts einer Bischöfin daran weniger interessant. Spannender finde ich, dass in dieser Diskussion (einschl. Stellungnahmen diverser Politiker und Würdenträger)  auch der aktuelle Stand der Normbefolgungsbereitschaft im Straßenverkehr gespiegelt wird. mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Materielles Strafrecht, Strafrecht
Schlagwörter: Bischöfin, Kavaliersdelikte, Käßmann, Normbefolgung, Trunkenheit im Straßenverkehr, Trunkenheitsfahrt, § 316 StGB

Kölner U-Bahn: Was mag da noch alles bekannt werden?

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

16.02.2010, 09:42 Uhr

Dass solche Dinge in anderen Ländern passieren, haben wir bislang doch meist in der selbstzufriedenen Überzeugung  zur Kenntnis genommen, dass so etwas in Deutschland nicht möglich ist: "Andere Länder, andere Sitten"!

  mehr

Rechtsgebiet: Materielles Strafrecht, Strafrecht
Schlagwörter: Baugefährdung, Köln, Kölner Stadtarchiv, Kölner U-Bahn, Schlitzwände, Stahlbügel

OLG Hamburg zu § 184b StGB: Vorsätzlicher Besitz von Kinderpornographie auch ohne bewusste Speicherung zu bejahen

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

15.02.2010, 16:33 Uhr

Wie heute Nachmittag berichtet wird, bejaht das OLG Hamburg den Besitz nach § 184b Abs. 4 StGB schon dann, wenn ein Bild oder Film im Internet aufgerufen und angeschaut wird. So berichtet das Hamburger Abendblatt: mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Arbeitsspeicher, Besitz, Besitzverschaffen, Cache, Internet, Kinderpornografie, Kinderpornographie, § 184b StGB

Guantanamo: Soll Deutschland Obama helfen, sein Wahlversprechen zu halten?

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

13.02.2010, 13:41 Uhr

Eines der ersten Wahlversprechen Obamas war es, Guantanamo binnen Jahresfrist zu schließen. Zwar wurden inzwischen einige Gefangene entlassen, doch 192 Gefangene sitzen dort immer noch ein, seit mittlerweile etwa acht Jahren ohne Gerichtsverhandlung, ohne Verurteilung. mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Materielles Strafrecht, Strafrecht
Schlagwörter: Asylrecht, Guantanamo, Obama

Zum aktuellen Sachstand in der Steuerdatenaffäre

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

10.02.2010, 11:22 Uhr
Die Entscheidung für den Kauf der Daten-CD über mögliche Steuersünder aus der Schweiz hat die Bundeskanzlerin verteidigt. Es sei eine schwierige rechtliche Abwägung gewesen, sagte sie am Abend des 04.02.2010 im ZDF-«heute journal».
mehr
Rechtsgebiet: Materielles Strafrecht, Steuerrecht, Strafrecht
Schlagwörter: Schweiz, Steuerdatenaffäre, Steuerhinterziehung