Veröffentlicht am 14.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Nur ein kleiner Hinweis in einer Entscheidung, die ich bereits vor zwei oder drei Wochen hier laufen hatte. Es geht um die Praxis vieler Gerichte, Auszüge aus dem Fahreignungsregister nicht ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtFAER-AuszugStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Absehen vom Regelfahrverbot bei Abstandsverstößen kommt aus tatbezogenen Gesichtspunkten eher selten vor. Hier hat das AG Landstuhl mal vom Regelfahrverbot abgesehen. Und zwar wegen der fast 10- ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtLandstuhlStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Immer wieder behaupten Betroffene nach einem Rotlichtverstoß: "Ich hätte gar nicht gefahrlos rechtzeitig anhalten könenn!" Innerorts bei 50 km/h Höchstgeschwindigkeit und einer 3- ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtGelbphaseStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Einzelfallfehler führen in der Regel nicht zur Zulassung der Rechtsbeschwerde. Aber: Ist der Tatrichter aus Sicht des OLG unbelehrbar, so sieht das anders aus. Das Kammergericht hat hier schon ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtRechtsfehler im EinzelfallStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Für die Feststellung eines qualifizierten 1-Sekunden-Rotlichtverstoßes bedarf es auch der Feststellung, warum eigentlich die Dauer von mehr als 1 Sekunde zuverlässig gemessen wurde. Bei ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtRotlichtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

§ 67 Abs. 1 OWiG sagt: "Der Betroffene kann gegen den Bußgeldbescheid innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verwaltungsbehörde, die den ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtEinspruchStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Mal wieder echtes OWi-Verfahrensrecht aus der Praxis: Der Betroffene erscheint nicht und übersendet als Entschuldigung ein etwas schmales Attest über seine Verhandlungsunfähigkeit. Was nun? Darf ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtAttestStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Das OLG Hamm hat sich nun mit der Parallelvollstreckung von Fahrverboten befasst. Eigentlich gab es dabei gar nicht so viel zu entscheiden. Das AG hatte eine Vollstreckungsregelung getroffen - ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtParallelvollstreckungStrafrechtVerkehrsrecht760 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Vor zwei Tagen gab es schon einmal dieselbe Entscheidung des OLG Rostock. Es ging um die Einschaltung Privater bei Auswertung von Messungen. Der Tatrichter hatte da in seinem Urteil wohl " ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtOLG RostockStrafrechtVerkehrsrecht849 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Messungen durch Private und auch die Auswertung von Messungen durch eben diese werden seit je her von der Anwaltschaft kritisiert. Ob begründet oder nicht mag hier einmal dahin stehen. Das OLG ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtVerwertungsverbotStrafrechtVerkehrsrecht809 Aufrufe

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