JugendstrafrechtInhalt abgleichen

Nochmal zum Nachtrunk: Nachtrunkbehauptung und AAK-Messung trotz entnommener Blutprobe

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

22.06.2015

Das OLG Koblenz war bereits vor ein paar Tagen (14.6.) hier Thema. Die damals besprochene Entscheidung hat noch einen weiteren interesssanten Abschnitt. Es geht dabei um die Frage, wie der Tatrichter mit AAK-Messungen in solchen Fällen umgehen muss. Das OLG spricht der AAK-Messung für eine Überprüfung der Nachtrunkbehauptung nach entnommener Blutprobe keine besondere Bedeutung zu: mehr

Erregung ärgert Jugendrichter - Jugendarrest

"Erregung öffentlichen Ärgernisses" nach § 183a StGB ist eine im Universitätsstudium wenig beachtete Norm. Ein Verstoß dagegen - also die Vornahme von sexuellen Handlungen in der Öffentlichkeit - erregt in Zeiten der allgegenwärtigen Sexualisierung in Werbung, Medien, Internet kaum noch Aufmerksamkeit. Staatsanwaltschaft und ein Jugendrichter in Augsburg sahen das lt. mehr

Beifahrerin auf Messfoto: Verwertbar?

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

08.06.2015

"Ja, zumindest dann, wenn sie bei der Identifizierung hilft." Das meint das OLG Oldenburg:

 

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BGH: Holzlatte = gefährliches Werkzeug

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

06.06.2015

Mal wieder echtes - nicht verkehrsrechtliches - StGB. Es ging beim BGH um die gerne diskutierte Frage des gefährlichen Werkzeugs. Anlass war der Einsatz einer Holzlatte. Der BGH hat dazu etwas ausführlicher Stellung bezogen:

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NACHTWÖLFE - der Volltext der Entscheidung ist online...

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

18.05.2015

Irgendwie sind die "Nachtwölfe" ja auch verkehrsrechtliches Thema. Sie planten ja - wie man aus der Tagespresse entnehmen konnte - eine Fahrt nach Berlin zum „Tag des Sieges“ und trafen dabei auf wenig Gegenliebe in Polen und Deutschland. Immerhin ist für das Blog eine OVG-Entscheidung dabei rausgekommen: mehr

Die "Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen" bei Verwaltungsgerichten und Strafgerichten

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

16.04.2015

Der Nichtjurist würde denken: Wenn der Strafrichter nach einer Straftat die Ungeeignetheit nicht mehr feststellen kann und dem Angeklagten die Fleppe lässt, dann wird das Verwaltungegericht das wohl auch akzeptieren müssen. Tatsächlich kommt es immer darauf an, wieviel der Strafrichter in sein Urteil zur Eignungsprüfung geschrieben hat:

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Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung: Wie wird denn die Strafe durch Anrechnungsentscheidung reduziert?

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

14.04.2015

Tja, man könnte ja denken: Wenn einmal eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung feststeht, dann wird einfach die festesetzte Strafe genau um die Verlängerungszeit durch Anrechnung verkürzt. Schön wär`s. Tatsächlich kommt es auf den Einzelfall an:

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OLG Celle: HAFTBEFEHL ist HAFTBEFEHL

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

10.04.2015

Bequemer wäre es ja, wenn man den Haftbefehl gar nicht wirklich abfassen müsste, sondern er sich mehr oder weniger in einem Formular erschöpft, das auf den Akteninhalt Bezug nimmt. Geht natürlich nicht. Fast so bequem ist es, auf einzelne Schriftstücke zu verweisen, etwa auf die Tatschilderung in der Anklageschrift. Das gilt vor allem für lange Anklagen. mehr

In der Community: Was ist ein Mobiltelefon?

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

27.03.2015

Ich möchte kurz auf die Frage "Was ist ein Mobiltelefon?" des Journalisten Rüsberg im Community-Bereich "Strafrecht aktuell" hinweisen. Vielleicht möchten ja einige Blogleser weiterhelfen. Die Diskussion ist hier:

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Basiswissen StPO: Welche Beweismittel müssen von Amts wegen erhoben werden?

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

20.01.2015

Mal wieder ein typischer BGH-Textbaustein. Diesmal zur Amtsausfklärungspflicht - es geht darum, wann sich ein Gericht dazu gedrängt sehen muss, von sich aus einen Beweis zu erheben:

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