Nahles

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Koalitionsspitze verständigt sich auf neue Regelungen zur Leiharbeit und zu Werkverträgen

Veröffentlicht am 12.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Koalitionsspitze hat sich nach Monaten des Streits nunmehr darauf verständigt, dass das Gesetz zur Regelung von Leiharbeit und Werkverträgen vom Bundeskabinett beschlossen werden soll. Basis ... Weiterlesen

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Arbeitsverhältnisgesetz ante portas

Veröffentlicht am 01.04.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die im letzten Referentenentwurf vorgesehene Umschreibung des Arbeitnehmerbegriffs (§ 611a BGB n.F.) war offenbar nur der Anfang. Obwohl im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen, strebt die Große ... Weiterlesen

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Nahles will Jobcenter von Bürokratie befreien

Veröffentlicht am 26.01.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Flüchtlingsproblematik hat nicht nur eine Diskussion über mögliche Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn entfacht. Auch im Bereich der Arbeitsverwaltung richtet man sich auf einen ... Weiterlesen

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Nahles spricht sich für Erhöhung des Mindestlohnes aus

Veröffentlicht am 04.01.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor einem Jahr, am 1. Januar 2015 ist das Mindestlohngesetz in Kraft getreten. Es war eine bedeutsame Zäsur im deutschen Arbeitsrecht. Für eine seriöse Bilanz ist es sicherlich noch zu früh. ... Weiterlesen

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Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen liegt vor.

Veröffentlicht am 16.11.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mehrere Nachrichtenagenturen berichten übereinstimmend, dass nunmehr der lang erwartete Gesetzentwurf zur Leiharbeit und zu Werkverträgen vorliegt. Damit soll eine Festlegung im ... Weiterlesen

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Bewegung im Schwerbehindertenrecht

Veröffentlicht am 19.07.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

§ 77 SGB IX verpflichtet Arbeitgeber, solange sie die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigen für jeden unbesetzten Pflichtarbeitsplatz eine Ausgleichsabgabe zu ... Weiterlesen

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Nahles will Werkverträge vom Zoll kontrollieren lassen

Veröffentlicht am 15.03.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein weiteres arbeitsrechtliches Gesetzesvorhaben der Großen Koalition wird in diesem Jahr auf den Weg gebracht. Das kündigte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am 12. März bei einem ... Weiterlesen

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Nahles legt Mindestlohn für ausländische Lkw-Fahrer vorerst auf Eis

Veröffentlicht am 31.01.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Zur Klärung der Frage, ob die Anwendung des Mindestlohns auf den reinen Transit durch Deutschland mit EU-Recht vereinbar ist, hat die EU-Kommission am 21. Januar ein sogenanntes Pilotverfahren ... Weiterlesen

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Nahles will Hartz-IV-Sanktionen entschärfen

Veröffentlicht am 16.09.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Für Hartz-IV-Empfänger könnten in Zukunft abgemilderte Strafmaßnahmen gelten. Wer einen Termin verpasst oder einen Arbeitsplatz ablehnt, soll laut den Plänen des Arbeitsministeriums unter ... Weiterlesen

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Gesetz zur Wiederherstellung der Tarifeinheit soll im Herbst kommen

Veröffentlicht am 01.09.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mehreren Medienberichten zufolge will die Bundesregierung im Herbst einen Gesetzentwurf zur Tarifeinheit in Betrieben vorlegen. Das kündigte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) bei einer ... Weiterlesen

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