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Prozessdokumentation - Ein erster Versuchsballon im Blog

StrafverfahrensrechtInhalt abgleichen

BVerfG: Es besteht ein Anspruch auf effektive Untersuchung von verdächtigen Todesfällen

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

26.02.2010, 17:49 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Einstellung eines staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahrens im Fall eines überfahrenen und dadurch zu Tode gekommenen Studenten mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 04.02.2010 (Az.: 2 BvR 2307/06) nic
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Rechtsgebiet: Verfassungsrecht, Strafverfahrensrecht, Öffentliches Recht, Strafrecht
Schlagwörter: Anspruch auf effektive Untersuchung von Todesfällen, Todesermittlungsverfahren

Prozessdokumentation - Ein erster Versuchsballon im Blog

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

26.02.2010, 16:57 Uhr

Was sich in Strafverfahren tatsächlich ereignet, lässt sich kaum praxisnäher und fundierter abbilden als durch eine Prozessdokumentation. Leider hat sich dieses wichtige Hilfsmittel in Deutschland bislang nicht so richtig durchgesetzt. Meines Wissens stammt die erste Dokumentation von Rechtsanwalt Dr. mehr

Rechtsgebiet: Strafverfahrensrecht, Strafrecht
Schlagwörter: Holzklotz-Verfahren, Prozessdokumentation, Rechtsanwalt Dr. Gerhard Strate, Rechtsanwalt Dr. Michael Gubitz

Eine Frage des Rechts und eine der "Moral"

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

30.01.2010, 20:22 Uhr

Eben höre ich im Radio, dass die Bundesfinanzverwaltung Daten über Steuerhinterziehungen in vermutlich dreistelliger Millionenhöhe angeboten bekommen hat: Wieder geht es um Konten, diesmal in der Schweiz. mehr

Rechtsgebiet: Materielles Strafrecht, Strafverfahrensrecht, Steuerrecht, Strafrecht
Schlagwörter: Ausspähen von Daten, Datenschutz, Schweiz, Schweizer bank, Steuer, Steuergeheimnis, Steuerhinterziehung

Nochmals: "Freiwillige" Speichelprobe wird zum Zwang, § 81h StPO in der Praxis

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

26.01.2010, 21:58 Uhr

Im Mai 2009 hatte ich hier im Blog  das Thema aufgegriffen: Ein Taxifahrer aus Klein Gerau in Hessen war anlässlich einer "cold case"-Mordermittlung nach 19 Jahren zu einer freiwilligen Speichelprobe nach § 81h StPO aufgefordert worden. mehr

Rechtsgebiet: Strafverfahrensrecht, Strafrecht
Schlagwörter: DNA, DNA-Probe, Ermittlungsverfahren, Freiwilligkeit, Massengentest, Reihentest, Speichelprobe, Tatverdacht, § 81h StPO

Vielleicht nur ein Link oder ist es doch die Frage des Jahres 2010: "Wie hat das Internet Ihr Denken verändert?"

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

08.01.2010, 18:30 Uhr

Auf FAZ.NET finden Sie den heute auch im Feuilleton der FAZ veröffentlichten Einführungsbeitrag von Frank Schirrmacher (in seinem "Payback" lese ich weiter, mehr

Rechtsgebiet: IT-Recht, Strafverfahrensrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: Denken, Frank Schirrmacher, Internet, Pre-crime-Analytik, Profiling

BGH kippt Freispruch im Fall Ouri Jallow in Dessau nach dessen Tod im Polizeigewahrsam

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

08.01.2010, 01:29 Uhr

Die Entscheidung, auf die Herr Kollege Müller in seinem Blogbeitrag schon kurz hinwies, will ich nochmals aufgreifen, weil der erstinstanzliche Freispruch mangels Beweises ein großes, teils sehr negatives Medienec mehr

Rechtsgebiet: Materielles Strafrecht, Strafverfahrensrecht, Strafrecht
Schlagwörter: LG Dessau-Roßlau, Ouri Jallow, Polizeigewahrsam

Vor dem nächsten Flug: Sind Sie für oder gegen "Nacktscannen"?

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

04.01.2010, 22:21 Uhr

Der versuchte Flugzeuganschlag von Detroit ist nochmals glimpflich abgelaufen. Die "kostenlose" Warnung ist jedenfalls bei all denen angekommen, die auch künftighin auf das Flugzeug nicht verzichten wollen. Welche Lehren sind also daraus zu ziehen? mehr

Rechtsgebiet: Verwaltungsrecht, Strafverfahrensrecht, Öffentliches Recht, Strafrecht
Schlagwörter: Körperscanner, Nacktscanner

Buback-Mord 1977 - Haftbefehl gegen Verena Becker aufgehoben

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

23.12.2009, 17:03 Uhr

Wie heute berichtet wird (Spiegel-Online), hat der 3. Senat des BGH den seit Ende August bestehenden Haftbefehl gegen Verena Becker vor dem Weihnachtsfest aufgehoben. Der Tatverdacht laute nur noch auf Beihilfe zum Mord an Generalbundesanwalt Buback, mehr sei Frau Becker nicht nachzuweisen. mehr

Rechtsgebiet: Materielles Strafrecht, Strafverfahrensrecht, Strafrecht
Schlagwörter: Haftbefehl, Mord, RAF, Siegfried Buback, Verena Becker

Manifest der Forschungsgruppe zur Europäischen Kriminalpolitik - ECPI gegründet

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

20.12.2009, 11:25 Uhr

Wer die Einflüsse des Europarechts sowohl auf das materielle Strafrecht der Mitgliedstaaten als auch im Bereich der justiziellen  Zusammenarbeit verfolgt, muss erkennen, dass es an einer durchschaubaren, rationalen Kriminalpolitik gerade in diesem besonders sensiblen Bereich auf europäischer Ebene fehlt. mehr

Rechtsgebiet: Materielles Strafrecht, Strafverfahrensrecht, Strafrecht
Schlagwörter: ECPI, Europäische Kriminalpolitik, Europäische Strafrecht, European Criminal Policy Initiative, Lissabon