TelekommunikationsrechtInhalt abgleichen

Was steckt hinter dem „Privacy Shield“? Hochkarätig besetztes Panel in Washington mit teilweise neuen Details und Akzenten

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

11.02.2016

Seitdem der neue Titel „Privacy Shield“ für den vom EuGH im Schrems-Urteil geforderten Ersatz der Safe Harbor-Regelungen gefunden wurde, lichtet sich der Nebel jetzt ein wenig, was sich dahinter verbirgt, obgleich viele

Neue Bewegung im WLAN-Gesetzgebungsverfahren?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

27.01.2016

Der Regierungsentwurf zum WLAN war ein Top-Thema im Blog 2015. mehr

Vorratsdatenspeicherung - Datenzugriff für den Verfassungsschutz?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

14.01.2016

In ein hier im Blog viel beachtetes Thema kommt neue Bewegung: Die CDU plant die Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung. mehr

Iran Sanktionen: Preschen die Europäer bei der Aufhebung/Lockerung vor?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

06.01.2016

Trotz des Konflikts zwischen Saudi-Arabien und dem Iran kann es der deutschen Industrie bei der Sanktionslockerung zugunsten ihrer Irangeschäfte jetzt nicht schnell genug gehen. Außenamtssprecher Martin Schäfer machte am Montag in Berlin deutlich, dass mit einer Aufhebung womöglich noch in diesem Januar gerechnet werden kann. mehr

Jahresrückblick: Telekommunikation in den USA: Viel Neues angestoßen, aber auch viel in der Schwebe

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

08.12.2015

Die Arbeit der Federal Communications Commission (FCC) ist weiterhin von einem scharfen Gegensatz der zwei der  FCC-Kommissare aus dem Lager der Republikaner und drei der Demokratischen Partei zuzurechnenden Kommissare geprägt. Alle wichtigen FCC-Entscheidungen der Kommissare ergingen mit einer 3 zu 2 Mehrheit. mehr

Nach den Anschlägen von Paris: Wird es jetzt noch schwerer, einen Ersatz für Safe Harbor zu finden?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

16.11.2015

Die Anschläge in Paris beeinflussen natürlich die Debatte über den transatlantischen Datenschutz (im Blog hier). mehr

Vorratsdatenspeicherung - Gesetz durch den BT

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

16.10.2015

Das Thema hatten wir ja schon häufiger (z.B. hier und hier) im Blog. mehr

EU-US Datentransfer: Sind jetzt auch noch die Standardvertragsklauseln unwirksam?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

14.10.2015

Nach der viel Staub aufwirbelnden Entscheidung der EuGH in Sachen „Schrems“ von letzter Woche (siehe im Blog hier), meint jetzt das "Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz" (ULD) Schleswig-Holstein in einer Ste mehr

Safe-Harbor-Abkommen unwirksam

Experte: Dr. Thomas Lapp

Rechtsanwalt und Mediator

06.10.2015

Der Europäische Gerichtshof ist heute dem Votum des Generalsanwalts gefolgt und hat das Safe-Harbor-Abkommen zwischen den USA und der EU für unwirksam erklärt. mehr

Bloßer Stolperstein auf dem Weg zur Vorratsdatenspeicherung? Kritik der EU-Kommission

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt, Mitherausgeber ZD/ MMR

16.09.2015

Über die Initiative der Bundesregierung, ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf den Weg zu bringen, haben wir in den vergangen Wochen bereits hier im Blog berichtet (hier,