TelekommunikationsrechtInhalt abgleichen

USA: FCC setzt Breitbanddefinition auf 25 Mbps Downstream /3 Mbps Upstream hoch

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

29.01.2015

Neue Entscheidung der US-Regulierungsbehörde FCC (Federal Communications Commission): Die Definition von Breitband wurde heute auf mindestens 25 Mbit/s Downstream und 3 Mbit/s Upstream festgesetzt. Bislang waren es 4 Mbit/s bzw. 1 Mbit/s . mehr

Was bedeuten die Terroranschläge in Frankreich für die Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

12.01.2015

Das Dauerthema „Vorratsdatenspeicherung“ (verpflichtende Speicherung der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte!) hatten wir mehrfach schon im Beck-Blog - insbes. mehr

Glasfaserausbau in Deutschland - vor allem im ländlichen Bereich - woher kommen die Mittel?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

05.01.2015

Beim Breitbandausbau hechelt Deutschland international noch ziemlich hinterher (vgl. WiWo Artikel): Aber woher sollen die hohen Beträge kommen, um vor allem die ländlichen Gebiete im Sinne der Digitalen Agenda zu erschließen?

Hier einige Vorschläge: mehr

Eurostat: Die Deutschen nutzen die Cloud weniger als andere

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

17.12.2014

Einige interessante Infos der EU-Statistikbehörde: EU-weit nutzen nahezu zwei Drittel (65 %) aller Personen im Alter zwischen 16 und 74 Jahren täglich das Internet, gegenüber weniger als einem Drittel (31 %) im Jahr 2006. mehr

OVG NRW: keine Auskunftserteilung über dynamische IP-Adressen mittels §§ 113,115 TKG

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

25.11.2014

Das OVG NRW hat am 10.11.2014 entschieden, dass die BNetzA die Vodafone GmbH nicht über §§113, 115 TKG zur Auskunftserteilung verpflichten kann, wenn Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden die Mitteilung der zu einer dynamischen IP-Adressen gehörenden Kundendaten verlangen (AZ 13 A 1973/13). mehr

WhatsApp: blauer Haken = "Gelesen"

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

06.11.2014

Jetzt gibt es wohl keine Ausreden mehr: Ab sofort zeigen zwei blauen Haken bei WhatsApp an, ob der Empfänger die Nachricht auch gelesen hat.  Bisher konnte der Nutzer nur sehen, ob eine WhatsApp-Nachricht gesendet (ein grauer Haken) und zugestellt (zwei graue Haken) wurde. Neu ist, dass sich die zwei Haken blau färben, wenn der Chatpartner die Nachricht gelesen hat. mehr

Neue deutsche TK-Marktdaten: Es geht seitwärts, aber neue Tends

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

29.10.2014

Immer wieder erhellend: Die jährliche Marktstudie zum deutschen TK-Markt des VATM i.V.m. Dialog Consult.

Einige Eckpunkte im Telegrammstil: mehr

AG Bremen: Warten auf dem Telekom-Techniker von 8 bis 16 Uhr

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

14.10.2014

Warten auf Samuel Beckett’s Godot… Ich lese gerade ein Urteil des AG Bremen (Az.: 9 C 481/12), dass der von einem TK-Anbieter werktags angebotene Terminvorschlag 8-16 Uhr für die Einrichtung eines Telefonanschlusses nicht ausreichend sei, um damit auf Seiten des Endkunden einen Annahmeverzug zu begründen. mehr

LG München I: Auf zum EuGH: Sicherungspflichten für Betreiber von gewerblichen WLAN

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

09.10.2014

Dem Beschluss vom 18.09.2014 des LG München I (Az.: 7 O 14719/12) ist u.a. in Ziff. 3a zu entnehmen, dass dem Betreiber von gewerblichen WLAN wohlmöglich Sicherungspflichten – wie sie auch einen privaten WLAN-Betreiber treffen – aufzuerlegen sind. mehr

Vertragsumstellung auf IP, sonst droht die Kündigung

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

23.09.2014

Die Verbraucherzentrale Sachsen hat gestern von einem aktuellen Kundenanschreiben der Telekom berichtet, wonach der Kunde entweder von analog oder ISDN auf IP wechselt oder vom Konzern gekündigt wird: mehr