TelekommunikationsrechtInhalt abgleichen

Mehr Verbandsklagen im Datenschutzsektor? UKlaG - Novelle - Klagewelle?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

16.09.2014

Das BMJV hatte im Juni einen wichtigen Gesetzentwurf zur Ergänzung des UKlaG vorgestellt: mehr

Dashcams: Filmen des Verkehrsgeschehens - Datenschutz für den Raser vor Ihnen?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

12.08.2014

Wohl ein Russland-Import, aber auch hier in den USA recht verbreitet: Kleinkameras nahe an der Windschutzscheibe, die das Verkehrsgeschehen aufzeichnen. mehr

Bundesregierung will Namen aller aktiven Agenten erfahren

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

08.08.2014

Laut Spiegel Online hat das AA mittels Verbalnote alle ausländischen Botschaften in Deutschland offiziell aufgefordert, das gesamte Geheimdienstpersonal an den einzelnen Vertretungen offenzulegen. mehr

Digitale Agenda der Bundesregierung - Heisse Luft oder mehr?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

25.07.2014

Deutschand will weg von Rang 27 weltweit beim Breitbandausbau: Die drei (!) für die Digitale Agenda zuständigen Bundesministerien für Wirtschaft und Energie, für Inneres und für Verkehr und digitale Infrastruktur haben nun einen Entwurf der Digitalen Agenda veröffentlicht. mehr

EuGH zum Recht auf Vergessenwerden bei Suchmaschinen

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

13.05.2014

Der EuGH hat heute in der Rechtssache C-131/12 (Google Spain SL gegen die spanische Datenschutzbehörde) ein wichti mehr

USA: Kühlschrank an Microwelle: „Schon gehört? Weißes Haus macht Vorschläge zu Big Data…“

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

02.05.2014

Das Weiße Haus hat gestern seinen PCAR Report on Big Data veröffentlicht, der sicherlich die weitere Diskussion beeinflussen wird. PCAR ist eine dem Präsidenten zuarbeitende Arbeitsgruppe u.a. zu  diesem Thema. mehr

USA: FCC mit neuen Vorschlägen zur Sicherung der Netzneutralität

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

24.04.2014

Dieses Thema hatten wir schon hier mehrfach im Blog. Es gibt Neuigkeiten. mehr

USA: Handelsbeauftragter (USTR) sieht WTO-Handelshemmnis in "Schengen Cloud"

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

17.04.2014

Der dem Weißen Haus zugeordnete US-Handelsbeauftragte (USTR) hat seinen jährlichen Bericht zu Handelshemmnissen im Telekommunikationssektor („1377 Review“) und eine Presseerklärung veröffentlicht, in denen die Europäische Kommission und die EU wegen der „Schengen Cloud“ scharf kritisiert werden. mehr

Vorratsdatenspeicherung - der EuGH hat gesprochen. Was meinen Sie?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

08.04.2014

Der EuGH hat heute entschieden, dass die EU-RiLi zur Vorratsdatenspeicherung in der jetzigen Fassung gegen europäisches Recht verstößt. Geklagt hatten eine irische Bürgerrechtsorganisation, die Kärntner Landesregierung und mehrere Tausend österreichische Staatsbürger. mehr

USA: Präsident Obama spricht mit IT-Spitzen wegen NSA - bewegt sich jetzt was?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

24.03.2014

US-Präsident Obama hat mit den Spitzen von amerikanischen IT-Konzernen im Weißen Haus auf Initiative von Facebook hin gesprochen, um über die Sicherheit und  NSA-Aktivitäten im Internet zu sprechen. Dabei waren u.a.  Anwesend ware u.a. mehr