TelekommunikationsrechtInhalt abgleichen

EuGH zum Recht auf Vergessenwerden bei Suchmaschinen

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

13.05.2014

Der EuGH hat heute in der Rechtssache C-131/12 (Google Spain SL gegen die spanische Datenschutzbehörde) ein wichti mehr

USA: Kühlschrank an Microwelle: „Schon gehört? Weißes Haus macht Vorschläge zu Big Data…“

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

02.05.2014

Das Weiße Haus hat gestern seinen PCAR Report on Big Data veröffentlicht, der sicherlich die weitere Diskussion beeinflussen wird. PCAR ist eine dem Präsidenten zuarbeitende Arbeitsgruppe u.a. zu  diesem Thema. mehr

USA: FCC mit neuen Vorschlägen zur Sicherung der Netzneutralität

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

24.04.2014

Dieses Thema hatten wir schon hier mehrfach im Blog. Es gibt Neuigkeiten. mehr

USA: Handelsbeauftragter (USTR) sieht WTO-Handelshemmnis in "Schengen Cloud"

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

17.04.2014

Der dem Weißen Haus zugeordnete US-Handelsbeauftragte (USTR) hat seinen jährlichen Bericht zu Handelshemmnissen im Telekommunikationssektor („1377 Review“) und eine Presseerklärung veröffentlicht, in denen die Europäische Kommission und die EU wegen der „Schengen Cloud“ scharf kritisiert werden. mehr

Vorratsdatenspeicherung - der EuGH hat gesprochen. Was meinen Sie?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

08.04.2014

Der EuGH hat heute entschieden, dass die EU-RiLi zur Vorratsdatenspeicherung in der jetzigen Fassung gegen europäisches Recht verstößt. Geklagt hatten eine irische Bürgerrechtsorganisation, die Kärntner Landesregierung und mehrere Tausend österreichische Staatsbürger. mehr

USA: Präsident Obama spricht mit IT-Spitzen wegen NSA - bewegt sich jetzt was?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

24.03.2014

US-Präsident Obama hat mit den Spitzen von amerikanischen IT-Konzernen im Weißen Haus auf Initiative von Facebook hin gesprochen, um über die Sicherheit und  NSA-Aktivitäten im Internet zu sprechen. Dabei waren u.a.  Anwesend ware u.a. mehr

EU-Datenschutzverordnung - Verhandlungen auf Sommer verschoben - eher gut oder schlecht?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

23.01.2014

EU-Datenschutzverordnung - Verhandlungen auf Sommer verschoben

In der Antike sagte man von einem weit aufgeschobenen,  unliebsamen Projekt, es sei bis zu den „Griechischen Kalenden“ (ad Kalendas Graecas) verschoben. Der griechische Kalender hatte Tage, die auf dem römischen Kalender gar nicht vorkamen. mehr

NSA Skandale: Präsident Obama erklärt die beabsichtigen Reformen

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

17.01.2014

Die heutige wichtige Rede von Präsident Obama (im Originaltext hier) sollte die Debatte weiter befeuern. Die Adressaten der Rede waren natürlich die US-Amerikaner, nicht die Deutschen. mehr

Also weiter Spion gegen Spion: Wohl kein „No-Spy-Abkommen“ zwischen den USA und Deutschland

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

14.01.2014

Den in Berlin kursierenden Begriff eines „No-Spy-Abkommens“ haben sich die Amerikaner nie zu eigen gemacht. Dennoch vertrauten viele in Deutschland bis vor kurzem noch darauf, dass die USA sich verbindlich auf einen gegenseitigen Verzicht auf Spionage einlassen würde. mehr

EU Datenschutzreform: Streiche Namen, setze Pseudonym und schon ist die Datenverarbeitung zulässig - oder etwa doch nicht?

Experte: Dr. Axel Spies

Rechtsanwalt

07.01.2014

Derzeit ist in Brüssel und anderswo unter den Datenschützern eine Diskussion im Gange, ob ein Unternehmen einfach persönliche Daten Rahmen der neuen Vorschriften der Datenschutz-GVO  peudonymisieren darf, um sie dann ohne Zustimmung zu nutzen (Beispiel: Ersatz des Vollnamens durch "Mr. X" in einem Datensatz). Vgl. § 3 Abs. 6a i.V. m. mehr