Veröffentlicht am 13.01.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Während Fritz Teufel weiland vor Gericht aufstand, weil er einen Kausalzusammenhang zwischen Aufstehen und Wahrheitsfindung nicht gänzlich ausschließen wollte, zeigte sich ein Zivilrichter in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
5906 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 13.01.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich hatte bereits über das Urteil des OVG Münster vom 7.12.2012 (13 A 414/11) berichtet, mit dem der Anbau von Cannabis im Badezimmer aus medizinischen Gründen abgelehnt wurde, weil dem an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisOVG MünsterBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMCannabisanbauEigenanbauMedizinalhanfVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
11880 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 14.01.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Aufgabenkreis eines Lehrers reicht weit. Das musste sich kürzlich das Regierungspräsidium Freiburg vom dortigen Verwaltungsgericht ( VG Freiburg Urteil vom 4.12.2012 - 5 K 1220/11 ) sagen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtLehrerVG FreiburgSchneeballschlachtDienstunfall
4276 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.01.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut einem Bericht der FAZ vom 12.01. haben sich die Regierungsparteien CDU/CSU und FDP nun doch auf einen Gesetzentwurf zum Arbeitnehmerdatenschutz geeinigt, welcher nun bereits Ende Januar vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtVideoüberwachungDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
5533 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 14.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Urteile, die keiner Begründung bedürfen sind regelmäßig nur im Protokoll als "Tenorurteile" enthalten. Was aber beim Verwerfungsurteil, das die Gründe nach Protokollformular mit ein paar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammUrteilStrafrechtVerkehrsrecht
3363 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.01.2013 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Will man sich schnell vergewissern, ob ein Handbuch oder eine Kommentierung zum Arbeitnehmerdatenschutz eher arbeitgeber- oder arbeitnehmerfreundlich ausgerichtet ist, braucht man bisher nur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtArbeitnehmerdatenschutzBeschäftigtendatenschutzDatenschutzrechtÖffentliches WirtschaftsrechtComplianceUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
7897 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 15.01.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Vater hatte einen Umgangsantrag bei dem FamG gestellt, ohne zuvor über das Jugendamt eine gütliche Einigung mit der Mutter versucht zu haben. Die beantragte Verfahrenskostrenhilfe wurde ihm ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UmgangsrechtVerfahrenskostenhilfeFamilienrecht
5707 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.01.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Im Fusionskontrollverfahren beim Bundeskartellamt müssen richtige und vollständige Angaben gemacht werden. Das hat nicht nur für den Beginn der Prüfungsfristen Bedeutung (§ 40 Abs. 1 GWB). ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BußgeldSettlementAnmeldungBundeskartellamtKartellrechtFusionskontrollefalsche Angaben
5243 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Hier hatte ich erläutert, dass die Voraussetzungen für die Scheidung im letzten Termin der mündlichen Verhandlung vorliegen müssen. Gar mancher Schlauberger ist daher auf die folgende Idee ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
3460 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.01.2013 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Pünktlich zum Wintereinbruch (jedenfalls in NRW) weist die NZM-Redaktion auf das ewige Problem der Überhitzung von Räumen durch zu große Sonneneinstrahlung hin (NZM 2012, Heft 24, S. V). Anlass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GesundheitsgefährdungÜberhitzungDIN 4108-2ArbeitsstättenrichtlinioeMiet- und WEG-Recht
4296 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dieses Thema lief schon mehrmals im Blog. Die Konstellation ist immer dieselbe: Der Angeklagte legt Revision ein und begründet diese nur ein wenig (i.d.R. durch erhebung der pauschalen Sachrüge ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHRevisionVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
2948 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2013 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Falls nicht schon gesehen: Die Tagesordnung für die nächste Sitzung des Vermittlungsausschusses wurde veröffentlicht: Der Vermittlungsausschuss wird am 29.01.2013, ab 19.00 Uhr, erstmalig über ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BundestagBundesratKartellrecht8. GWB-NovelleVermittlungsausschussPreismissbrauchsbekämpfungsgesetzGammelfleischnorm
7182 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.01.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Geschickt ausgedacht, aber letztlich erfolglos blieb der Versuch einer Frau aus Bremen, auch ohne Trauschein Zugewinn und Unterhalt zu bekommen. Sie führten von 1982 bis 2011 eine (nichteheliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ZugewinnausgleichUnterhaltnichteheliche LebensgemeinschaftFamilienrecht
14644 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 17.01.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Celle hat sich in dem Beschluss vom 14.12.2012 – 12 WF 244/12 mit der Frage auseinandergesetzt, ob bei der Prüfung der Kostendeckung gemäß § 120 III Nr. 1 ZPO der Rechtspfleger befugt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ÜberprüfungKostendeckungEinwendugenVergütungs- und Kostenrecht
4362 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung beträgt 18,9 % des Bruttoeinkommens bis zur Beitragsbemessungsgrenze von derzeit 69.600 €/jährlich (West; Ost: 58.800 €). Die Beiträge werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
14313 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie ist die Rechtslage, wenn der Unternehmer sich eines Scheinverkäufers bedient, um ein Auto nur als Verbraucher zu verkaufen? Damit hat sich ganz aktuell der BGH befasst: Die Revision hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrohmannVerkehrsrecht
9325 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.01.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat das Recht christlicher Angestellter anerkannt, am Arbeitsplatz eine Kette mit einem Kreuz sichtbar zu tragen. Für bestimmte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEGMRArbeitsplatzReligionsfreiheitKreuz
6283 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einer meiner ersten Aufsätze war ein Beitrag zum VAMA-Verfahren in DAR 2005, 55. Irgendwie schien dieses Messverfahren schon damals "in die Jahre gekommen". Tatsächlich funktioniert es noch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VAMAStrafrechtVerkehrsrecht
2499 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Zeitarbeitsbranche segelt weiter auf rauer See. Nach dem CGZP-Beschluss des BAG ( NZA 2011, 289 ) und der Diskussion um die Rechtsstellung von Leiharbeitnehmern, die nicht vorübergehend, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtZeitarbeitTariffähigkeitLAG Baden-WürttembergDGB-Gewerkschaften
5956 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 21.01.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einem Bericht von Spiegel-Online mischt auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) trotz seiner sehr kritischen Sicht auf die Arbeitnehmerüberlassung in diesem Geschäft mit einer eigenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtLeiharbeitArbeitnehmerüberlassungDGBWeitblick
5049 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die eben gesendete Reportage ( ARD-Mediathek ) zu den beiden Fällen "Arnold" und "Montgazon" - beides Fälle von horrenden Justizirrtümern, hat außergewöhnlich beeindruckt durch ihr ruhiges und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FehlurteilJustizirrtumARDBrandgutachtenSachverständigeMontgazonArnoldAufklärungKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
42502 Aufrufe
69
Veröffentlicht am 22.01.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

so könnte mich meine Geschäftstelle seit Einführung des großen Familiengerichts zum 01.09.2009 begrüßen Tut sie aber nicht. Aber das große Familiengereicht bekommt über die „ sonstigen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
3688 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 22.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als vor ein paar Monaten das Programm des VGT bekannt gegeben wurde, habe ich noch gedacht: "Der Knaller fehlt." Nachdem aber RiBGH Jürgen Cierniak bei den Homburger Tagen einen vielbeachten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VGTCierniakStrafrechtVerkehrsrecht
3136 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 23.01.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

In der städtischen Kindertagesstätte war ein Wasserschaden aufgetreten. Der herbeigerufene Handwerker parkte seinen PKW im Eingangsbereich. Im angrenzenden 20 x 25 m großen Außenbereich der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
4439 Aufrufe
1

Seiten