Veröffentlicht am 01.09.2015 von Dr. Axel SpiesBild von Dr. Axel Spies

Im April hat es hier ein Washington einen immensen Hacker-Skandal gegeben. Hacker waren in US-Regierungscomputer des Office Personal Management (OPM), eine dem Weißen Haus zugeordneten Behörde, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.01.2013 von HanloserBild von Hanloser

Will man sich schnell vergewissern, ob ein Handbuch oder eine Kommentierung zum Arbeitnehmerdatenschutz eher arbeitgeber- oder arbeitnehmerfreundlich ausgerichtet ist, braucht man bisher nur ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitnehmerdatenschutzBeschäftigtendatenschutzDatenschutzrechtÖffentliches WirtschaftsrechtComplianceUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 09.02.2012 von HanloserBild von Hanloser

Der US-amerikanische Hiring Incentives to Restore Employment (HIRE) Act ( Publ.L. 111-147, 124 Stat. 71 , in Kraft getreten am 18. März 2010) enthält u.a. datenschutzrechtlich relevante ... Weiterlesen

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DatenschutzDatenschutzrechtFATCAComplianceUrheber- und MedienrechtSteuerrecht4522 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.08.2011 von Ulrike UngerBild von Ulrike Unger

Die Europäische Kommission startete mit einem „ Grünbuch Europäischer Corporate Governance-Rahmen“ eine Konsultation zur Corporate Governance in EU-Unternehmen. Dieses Grünbuch gilt für ... Weiterlesen

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comply or explainGrünbuch EU KommissionCorporate Governance KodexCompliance
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Veröffentlicht am 20.07.2011 von Ulrike UngerBild von Ulrike Unger

Die Kündigung eines Arbeitsvertrags bedarf gemäß §§ 623, 126 Abs. 1 BGB der Schriftform, also auch der eigenhändigen Namensunterschrift des Kündigenden. Ohne Unterschrift ist die Kündigung ... Weiterlesen

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SchriftformUnterschriftUnwirksamkeit KündigungCompliance12533 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2011 von Ulrike UngerBild von Ulrike Unger

Und wieder ein Beispiel für Geschäftsführerhaftung. Aus dem Leitsatz des Kammergerichts Berlin vom 24.02.2011, 19 U 83/10 : „Der Geschäftsführer der Komplementär-GmbH verletzt die von ihm gemäß ... Weiterlesen

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GeschäftsführerhaftungBusiness Judgment RuleRechtsanwaltshonorarSchadensersatzhaftungCompliance4294 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.06.2011 von Ulrike UngerBild von Ulrike Unger

Das Landgericht Bochum hat einen ehemaligen Einkäufer von BMW wegen Bestechlichkeit zu einer Haftstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt (so berichtet Der Westen vom 27.05.2011 ). Der ... Weiterlesen

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KorruptionBestechungAutomobilindustrieBestechlichkeitHaftstrafeEinkaufCompliance3092 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Prof. Dr. Christian Rolfs

Bereits der dringende Verdacht der Bestechlichkeit rechtfertigt die außerordentliche Kündigung seitens des Arbeitgebers. Das hat das LAG Rheinland-Pfalz entschieden (Urteil vom 06.06.2011 - 10 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVerdachtskündigungBestechlichkeitCompliance
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Veröffentlicht am 30.05.2011 von Dr. Thomas LappBild von Dr. Thomas Lapp

Der Anwaltstag in der kommenden Woche in Straßburg ist besonders für die IT-Rechtler, aber auch alle anderen online aktiven Anwälte interessant. Die davit, Arbeitsgemeinschaft ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.05.2011 von HanloserBild von Hanloser

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am Montag im Rahmen einer Sachverständigenanhörung den Regierungsentwurf für ein „Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes“ ( BT-Drs. ... Weiterlesen

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