Kartellrecht

Kartoffel-Kartellrecht – Teil 2

Rechtsgebiet: Kartellrecht

Rechtsanwalt

14.05.2013

Die Kartoffel hat nun das ganze Interesse des Bundeskartellamts auf sich gezogen. Ich hatte vor etwa einem Jahr über einen dieses landwirtschaftliche Erzeugnis betreffenden Zusammenschlusskontrollfall berichten (hier). mehr

Warten auf …. - die 8. GWB-Novelle

Rechtsgebiet: Kartellrecht

Experte: Dr. Rolf Hempel

Rechtsanwalt

26.04.2013

Wahrscheinlich habe es schon alle mitbekommen: mit der 8. GWB-Novelle wird es vorerst wieder nichts. Der Vermittlungsausschuss hat am 23.04.2013 getagt und die 8. GWB-Novelle vertagt und zwar auf den nächsten Sitzungstag. mehr

BGH locuta causa finita? BGH zum Kartellbußgeldrecht

Rechtsgebiet: Kartellrecht

Experte: Dr. Rolf Hempel

Rechtsanwalt

10.04.2013

Am heutigen Tag hat der BGH seinen Beschluss vom 26.02.2013 veröffentlicht, mit dem er die Verurteilung der Mitgliede mehr

Private Enforcement und Schutz von Geschäftsgeheimnissen – keine klare Linie der Kommission

Rechtsgebiet: Kartellrecht

Experte: Dr. Rolf Hempel

Rechtsanwalt

20.03.2013

Der private Rechtsschutz bei Kartellrechtsverstößen gehört mittlerweile zur Tagesordnung. Die Europäische Kommission will hierzu in diesem Jahr den Entwurf einer gesetzlichen Regelung vorlegen (ohne collective redress). mehr

Fernwärmepreise: Preismissbrauchsaufsicht und Pressepolitik des Bundeskartellamts

Rechtsgebiet: Kartellrecht

Experte: Dr. Rolf Hempel

Rechtsanwalt

08.03.2013

Am 07.03.2013 hat das Bundeskartellamt in einer Pressemitteilung die Einleitung von Preismissbrauchsverfahren wegen des Verdachts überhöhter Fernwärmepreise bekan mehr

Online-Kartellrecht

Rechtsgebiet: Kartellrecht

Experte: Dr. Rolf Hempel

Rechtsanwalt

20.02.2013

Es ist mal wieder Zeit für einen Blog-Beitrag zum Kartellrecht. Heute soll es auf dieser Online-Meinungsplattform einmal um Online-Handelsplattformen und kartellrechtliche Fragen in diesem Zusammenhang gehen: mehr

8. GWB-Novelle: Es geht weiter!

Rechtsgebiet: Kartellrecht

Experte: Dr. Rolf Hempel

Rechtsanwalt

16.01.2013

Falls nicht schon gesehen: Die Tagesordnung für die nächste Sitzung des Vermittlungsausschusses wurde veröffentlicht: mehr

Bußgelder gibt es auch in der Fusionskontrolle!

Rechtsgebiet: Kartellrecht

Experte: Dr. Rolf Hempel

Rechtsanwalt

15.01.2013

Im Fusionskontrollverfahren beim Bundeskartellamt müssen richtige und vollständige Angaben gemacht werden. Das hat nicht nur für den Beginn der Prüfungsfristen Bedeutung (§ 40 Abs. 1 GWB). Unrichtige oder unvollständige Angaben in der Fusionskontrollanmeldung können auch teuer, sehr teuer werden. mehr

Bundeskartellamt ermittelt wegen Weihnachten

Rechtsgebiet: Kartellrecht

Experte: Dr. Rolf Hempel

Rechtsanwalt

23.12.2012

Folgende Pressemitteilungen vom 24.12.2012 werden wegen der bevorstehenden Feiertage wohl eher untergehen. Ich geben sie deswegen im Blog auszugsweise wieder:

Das Bundeskartellamt meldet:

„Bundeskartellamt bestätigt Durchsuchung bei Weihnachtsmann und Osterhase wegen Verdacht auf Marktaufteilung mehr