Veröffentlicht am 23.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von Dr. Axel Spies

Fernab der politischen und naturwissenschaftlichen Debatte, die nicht nur in Europa, sondern ebenso in den USA geführt wird, wirft die Genehmigungsentscheidung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtVerwaltungsrecht362 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von Dr. Axel Spies

Wir haben das Thema hier im Blog diskutiert, aber was meinen Sie zu dem Gesetzesentwurf? Bislang mussten die privaten Betreiber von Hotspots für das Fehlverhalten von Nutzern - etwa beim ... Weiterlesen

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StörerhaftungWLANDatenschutzrechtVerwaltungsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 20.10.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Prof. Dr. Christian Rolfs

Die im Laufe dieses Jahres massiv gestiegene Zahl von Flüchtlingen bedingt einen erheblichen Mehraufwand in den Aufnahmestellen. Aus diesem Grunde hatte der Leiter des Berliner Landesamtes für ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBerlinMitbestimmungPersonalvertretungVerwaltungsrechtÖffentliches Recht1579 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.10.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Prof. Dr. Christian Rolfs

Vergangene Woche berichtete die Presse , die Deutsche Telekom wolle ihr Netz bis 2018 komplett digitalisieren. Auch Telefongespräche sollten dann nur noch als Datenpakete ("Voice over ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTelefonMitbestimmungPersonalratVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 10.06.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Prof. Dr. Henning Ernst Müller

Der Bayerische Richterverein - ein Zusammenschluss von rd. 2400 bayerischen Richtern und Staatsanwälten hat in seiner jüngsten Stellungnahme auf Probleme mit der elektronischen Aktenf ... Weiterlesen

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DatenschutzDatenschutzrechtEDVelektronische AkteGerichtsakteRichtervereinBayerischer Richtervereinrichterliche UnabhängigkeitAdministratore-AkteVerwaltungsrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Über die Folgen des Mischkonsums von Alkohol und Cannabis aus bußgeldrechtlicher oder strafrechtlicher Sicht habe ich erst kürzlich berichtet (s. meinen Beitrag vom 17.10.2013 ... Weiterlesen

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AlkoholCannabisBetäubungsmittelrechtMischkonsumFaherlaubnis-VerordnungEntzug der FaherlaubnisVerkehrsstrafrechtVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht3224 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.08.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Mehrere Zeitungen in Rheinland-Pfalz berichten heute über einen Beschluss des OVG Koblenz, wonach ein Schüler auch von der Schule ausgeschlossen werden kann, wenn er in der Schule mit ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtLegal HighsSchulausschlussHandelVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.05.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Beim VG Bremen war ein interessantes Verfahren wegen Entzugs der Fahrerlaubnis anhängig (Beschl. v. 06.03.2013, 5 V 98/13 = BeckRS 2013, 48138 ). Die Verwaltungsbehörde hatte dem Kl ... Weiterlesen

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FeVEntzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtKokainBenzoylecgoninRed Bull ColaFahrerlaubnis-VerordnungVerwaltungsrechtÖffentliches RechtStrafrecht8904 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.02.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Die DAZ-Online berichtete über ein interessantes Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 20.2.2013 (5 K 455/12.GI). Das Gericht war mit der Entscheidung eines Schulleiters befasst, ... Weiterlesen

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RauchverbotSchuleSchulleiterBetäubungsmittelrechtE-ZigaretteVerwaltungsrechtÖffentliches Recht4320 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.01.2013 von Jörn PatzakBild von Jörn Patzak

Ich hatte bereits über das Urteil des OVG Münster vom 7.12.2012 (13 A 414/11) berichtet, mit dem der Anbau von Cannabis im Badezimmer aus medizinischen Gründen abgelehnt wurde, weil dem an ... Weiterlesen

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CannabisOVG MünsterBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMCannabisanbauEigenanbauMedizinalhanfVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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