Gibt es hierzu Prognosen aus der Beck-Community? Im Moment sieht es, vorbehaltlich des noch ausstehenden BVerfG-Urteils in dieser Sache ja eher nicht so aus. Die gegenwärtige Lage: Laut Heise- ... Weiterlesen

Erstmals hat ein Oberhausener Kuratorium, bestehend aus DGB-Gewerkschaften, Kirchen und Attac, einen "Anti-Preis für besonders dreiste Arbeitgeber oder Dienststellen", die sog. "Goldene Nase", ... Weiterlesen

Die erstinstanzliche Entscheidung hatten wir schon im Blog. Die Stadt Wuppertal darf nicht mit Blaulicht fahren. Das OVG Münster, Urteil vom 29.09.2009 - 8 A 1531/09 hat das nun bestätigt. Aus ... Weiterlesen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist sich sicher, dass die sog. Schweinegrippe im Herbst über Deutschland kommt (vgl. Welt-Online v. 22.6.2009). Jeder Dritte werde erkranken. Die Epidemie ... Weiterlesen

Zu den wichtigen vergütungsrechtlichen Streitfragen im Arbeitsrecht gehört das Problem, ob ein im Kündigungsschutzprozess gestellter Weiterbeschäftigungsantrag streitwerterhöhend ist oder nicht ... Weiterlesen

Mal wieder kurze Hinweise auf verkehrsrechtliche Inhalte anderer Blogs in den letzten Tagen: Bei Strafrecht-Online weist Herr Burhoff auf eine Entscheidung zum Vorsatz bei Trunkenheitsfahrten ... Weiterlesen

Auch wenns kompliziert klingt - das Thema ist "hot". Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 16. Juli 2009 (C-5/08 - Infopaq) für Furore gesorgt. Das Gericht entwickelt ... Weiterlesen

Zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der britischen Billigfluglinie Easyjet gibt es Streit um die Errichtung eines Betriebsrats am Standort Schönefeld. Dort sind mehr als 300 ... Weiterlesen

Persönlich sind mir noch keine Betrugsverfahren wegen der Abwrack-Prämie bekannt (Richtlinie zur Förderung des Absatzes von Personenkraftwagen, BAnZ 2009, 835 , 1036, 1144 - PDF ). Bei der ... Weiterlesen

Wie ist der neueste Stand auf dem Gebiet Alternativer (Außergerichtlicher) Konfliktlösung? Welche neuen Einsichten, Techniken und Instrumente gibt es auf diesem Gebiet? Antworten auf diese ... Weiterlesen

Aktuelle Romane lese ich selten, weil ich mit den "Klassikern" noch nicht durch bin. Aber von Mal zu Mal interessiert mich doch die eine oder andere Neuerscheinung. So habe ich vor einiger Zeit ... Weiterlesen