Haftung

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Brand in der Teeküche – Kein Regress des Gebäudeversicherers gegen eine Arbeitnehmerin des Mieters

Veröffentlicht am 24.05.2015 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Schleswig-Holsteinische OLG (Urteil vom 19.03.2015, Az. 16 U 58/14, PM 6/2015 ) hat einen Haftungsfall zugunsten eines Arbeitnehmers entschieden. Zwar handelt es sich nicht um einen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtHaftungArbeitnehmerVersicherungOLG Schleswig-Holstein
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Keine Haftung des Geschäftsführers für Kartellbußgeld gegen Gesellschaft - LAG-Urteil veröffentlicht

Veröffentlicht am 16.03.2015 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Diesmal nur ganz kurz als Hinweis darauf, dass das LAG Düsseldorf seine viel beachtete Entscheidung jetzt im Volltext veröffentlicht hat ( hier ; pdf ). Seit wann mische ich mich als ... Weiterlesen

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HaftungRegressKartellLAG DüsseldorfGeschäftsführerBAGKartellrechtKartellbußgeldSchienenkartellSanktionPräventionwirkung
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Parkunfall im Parkhaus: 2/3 zu 1/3 - Haftung

Veröffentlicht am 12.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Parkhäuser sind für alle Fahrzeugführer unangenehm - eng, unübersichtlich. Wie stehst aber mit der Haftung? Hier ein interesanter Fall des LG Heidelberg mit einer "ein Drittel/zwei Drittel"- ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHaftungParkhausLG HeidelbergVerkehrsrecht
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OLG Frankfurt: Personalberater haftet wegen Verletzung seiner Verschwiegenheitspflicht durch Weitergabe der Ablehnungsgründe an Bewerberin

Veröffentlicht am 12.05.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einen interessanten Fall, der entfernt an die Whistleblower-Problematik erinnert, hatte jüngst das OLG Frankfurt a.M. (Urteil vom 8.5.2014, Aktenzeichen 16 U 175/13) zu entscheiden. Aus der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtHaftungAGGOLG FrankfurtPersonalberaterVerschwiegensheitspflicht
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EU-Kartellrecht verlangt Haftung für Schäden durch Preisschirmeffekte?

Veröffentlicht am 31.01.2014 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Diese spannende Frage im Zusammenhang mit kartellrechtlichen Schadensersatzansprüchen hat die Generalanwältin Kokott in ihren Schlussanträgen vom 30. Januar 2014 in der Sache KONE u.a. bejaht. ... Weiterlesen

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HaftungKokottEuGHKartellrechtSchadensersatzGeneralanwältinKartellrechtprivate enforcementPreisschirmeffektumbrella pricingOGHKoneAufzugskartell
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Keine Gerichtskostenhaftung des Erben der PKH-Partei

Veröffentlicht am 07.02.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ein Erbe einer Partei, der ratenfreie PKH bewilligt worden war, hatte nach dem Erbfall lediglich noch nach § 278 ZPO einen Vergleich protokollieren lassen, das die Hauptsache erledigte, und ... Weiterlesen

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HaftungGerichtskostenErbeVergütungs- und Kostenrecht
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Kirschkerne: OLG Köln zur Haftung für Urheberrejctsverletzungen durch Framing

Veröffentlicht am 27.11.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Das OLG Köln (14.9.2012 – 6 U 73/12) wartet mit einem Urteil zur Haftung für „geframete“ Internetinhalte auf. Der Fall: Die Antragsgegnerin verlinkt von ihrer mit „Shop“ bezeichneten ... Weiterlesen

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HaftungStörerhaftungGewerblicher RechtsschutzFramingAffiliatemarketingIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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BGH: Ausschluss von Versicherungsschutz betrifft auch Scheinsozien

Veröffentlicht am 30.08.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Urteil vom 21.07.2011 – IV ZR 42/10- hat sich der BGH mit der Frage befasst, ob die sogenannte Sozienklausel in der Berufshaftpflichtversicherung der Rechtsanwälte auch auf sogenannte ... Weiterlesen

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HaftungScheinsozienVergütungs- und Kostenrecht
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Haftungsfalle im neuen Mediationsgesetz

Veröffentlicht am 28.03.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der Gesetzentwurf für das Mediationsgesetz bringt für Rechtsanwälte eine ernst zu nehmende Haftungsfalle mit sich. Nach dem Entwurf zu § 278a Abs. 1 ZPO kann das Gericht den Parteien eine ... Weiterlesen

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HaftungMediationFristMediationsgesetzFristversäumnisFristverlängerungMediation
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Gilt die Business Judgment Rule auch bei unsicherer Rechtslage?

Veröffentlicht am 19.01.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Geschäftsleitern wird beim Treffen unternehmerischer Entscheidungen ein unternehmerisches Ermessen zugebilligt. Diese als Business Judgment Rule bezeichnete Regel ist gesetzlich in § 93 Abs. 1 S ... Weiterlesen

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HaftungGeschäftsführerhaftungComplianceVorstandshaftungUnternehmerisches ErmessenBusiness Judgment RuleErmessensentscheidungunsichere RechtslageHaftung GeschäftsleiterCompliance
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