Darauf muss man erstmal kommen. Da leiht sich der Betroffene einen Anhänger. Er glaubt: "Damit darf ich 100 km/h fahren." Darf er aber nicht. Nur die "normalen" 80 km/h Höchstgeschwindigkeit ... Weiterlesen
Der "1-Sekunden-Rotlichtverstoß" ist ein Klassiker der Fahrverbotsrechtsprechung. Findet man so auch ausführlich in meinem " Fahrverbot in Bußgeldsachen ", dort in § 6. Gerne wird in diesem ... Weiterlesen
Augenblicksversagen ist ein "Fahrverbotsklassiker". Gemeint ist letztlich ein momentanes Versagen, dass seinerseits nicht weiter auf vorwerfbaren Umständen beruht. In Fällen von ... Weiterlesen
Ein schönes Beispiel für den Umgang mit der Behauptung, ein Geschwindigkeitsverstoß beruhe auf Augenblicksversagen: Ein im Einzelfall eine Ausnahme von dem an sich verwirkten Regelfahrverbot ... Weiterlesen
Das OLG Bamberg hat klargestellt, dass die Einlassung des Betroffenen, er habe einen Abstandsverstoß aufgrund so genannten Augenblicksversagens begangen nichts nutzt. Vollkommen richtig, denke ... Weiterlesen
...muss sich das Amtsgericht nicht weiter mit sogenanntem "Mitzieheffekt" auseinandersetzen, siehe OLG Köln, Beschluss v. 4.3.2011 - III 1 RBs 42/11 = BeckRS 2011, 05163. Hierin heißt es u.a ... Weiterlesen
Das OLG Koblenz, Beschluss vom 10.03.2010 - 2 SsBs 20/10 hat eine aus juristischer Sicht echt schön zu lesende Entscheidung zur Geldbußenzumessung und Fahrverbotssystematik veröffentlicht. Es ... Weiterlesen
Der "Frühstarter" ist eine feste Kategorie der qualifizierten (1-Sekunden-) Rotlichtverstöße. Die Rechtsprechung ist aber offenbar immer weniger bereit, hier vom (Regel-)Fahrverbot abzusehen. ... Weiterlesen
Kein anderer Begriff wird in Ordnungswidrigkeitenverfahren bei drohendem Fahrverbot (§ 25 StVG) mehr strapaziert als der des Augenblicksversagens: In sicher jedem zweiten Verfahren wird es - ... Weiterlesen
