Urkundsdelikte finden sich im Verkehrsrecht immer wieder einmal thematisiert. Meist sind es manipulierte Fahrgestellnummern oder Nummernschildfälschungen. Der BGH hatte sich jetzt mit einem Fall ... Weiterlesen

Für den Richter, der eine Sache zurückverwiesen bekommt ist es manchmal gar nicht so einfach zu wissen, was er denn jetzt noch tun muss. So war es auch hier: Das Landgericht hat den Angeklagten ... Weiterlesen

Welche Fragen sind während eines Vorstellungsgespräches zulässig? Wann ist eine Abmahnung entbehrlich? Worauf ist bei der Erstellung eines Zeugnisses zu achten? Für ... Weiterlesen

Laut Spiegel will zumindest ein Mobilfunkbetreiber in Deutschland bis Ende des Jahres eine Technik einführen, die das Fahrverhalten von Autofahrern erfasst. Die anderen Arbeiten an dem Thema. ... Weiterlesen

Wer dachte, irgendwie würde die Thematik "Lebensakte" und "Bedienungsanleitung sich totlaufen, der hat geirrt. Das OLG Celle hat zu dem Thema sehr deutlich Stellung bezogen: LEBENSAKTE : Die auf ... Weiterlesen

Der Vater, der die Mitsorge (wieder) erlangen wollte, warf der Richterin vor, die sie habe sich " seit der Einholung eines Sachverständigengutachtens zum Umgang im März 2009 nicht weiter ... Weiterlesen

Wir haben es geschafft (und sind geschafft). Das Skriptum Internetrecht gibt es wieder zum kostenlosen Download - Stand: April 2013. Das ITM-Team und ich (das habe ich nicht mehr alleine ... Weiterlesen

Die Eltern hatten eine Umgangsvereinbarung geschlossen. Das Gericht fasste den folgenden Beschluss: „ Das Gericht macht sich die vorstehende Einigung der Beteiligten Eltern zu Eigen. Es wies auf ... Weiterlesen

Zu meinem Blog-Beitrag „Vorwegvollzug - ein unbekanntes Wesen“ vom 24.03.2013 , in dem ich die Notwendigkeit der Berechnung des Vorwegvollzugs nach § 67 Abs. 2 StGB bei Anordnung einer ... Weiterlesen

Mit der Frage, wann über die Höhe des Anwaltshonorars belehrt werden muss, hat sich das OLG Hamm im Urteil vom 25.10.2013 - 28 U 233/09 befasst. Zwar schulde der Rechtsanwalt im Grundsatz keinen ... Weiterlesen

Die münchner Abendzeitung berichtet von einem "unvorstellbarem Vermögen" von mehreren 100 Millionen Euro, das der FCB- Präsident Uli Hoeneß in der Schweiz angelegt habe. Die Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen