beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Das geht nicht, erklärt das OLG Zweibrücken (3. September 2013, BeckRS 2014, 02006) und gibt damit einen neuen Anlass, über die Anforderungen an einen eingetragenen Verein des Privatrechts (§§ ... Weiterlesen

Bin gerade im Rahmen anderer Recherchen an einer etwas zurückliegenden Entscheidung des OLG Hamm vorbeigekommen. Interessant ist hier, wie das OLG mit den geltend gemachten beruflichen Problemen ... Weiterlesen

Ein ungewöhnlicher Rechtsstreit ist vom LAG Berlin-Brandenburg (28.2.2014 - 2 Sa 19/14) verhandelt und entschieden worden. Zu entscheiden war über die Klage eines Wachpolizisten im Dienst ( ... Weiterlesen

Welche rechtlichen Möglichkeiten stehen einem Arbeitgeber gegen sog. Blaumacher zu Gebote, die sich krankschreiben lassen und in dieser Zeit nebenher Tätigkeiten nachgehen, die mit der ... Weiterlesen

Wenn man versucht das Waffengesetz zu verstehen und eine Waffe dort einzusortieren kann man schon verzweifeln...und wie soll man dann bloß tenorieren???? Konkret, so meint der BGH, dem die ... Weiterlesen

Schön ist im Falle einer Rechtsmitteleinlegung für die erkennenden Richterinnen und Richter, wenn genau klar wird, was eigentlich angefochten sein soll. Oft ist das aber nur auf den ersten Blick ... Weiterlesen

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung (§ 626 Abs. 1 BGB). Der verheiratete Kläger ist seit 1982 bei der Beklagten als Krankenpfleger zu einem ... Weiterlesen

sagt erneut der 10. Familiensenat des OLG Celle (Beschluss vom 08.01.2014 - 10 WF 2/14). Drei Wochen nach einem entsprechenden Vorfall hatte die Antragstellerin vertreten durch ihre Anwältin ... Weiterlesen

Die Arbeitgeberin ist ein Unternehmen der Metall verarbeitenden Industrie. Der bei ihr gebildete Betriebsrat verlangt die Übergabe von Kopien bereits erteilter Abmahnungen sowie die Vorlage ... Weiterlesen

Ein lieber Blogleser hat mich auf dieses Video aufmerksam gemacht...ich denke für Rosenmontag ist das im Blog ganz ok, oder?!: http://www.youtube.com/watch?v=-jLJkwslNhkWeiterlesen

Die Befristung eines Arbeitsvertrages bedarf gemäß § 14 Abs. 4 TzBfG der schriftlichen Form. Dazu muss die Befristungsabrede (nicht notwendig der gesamte Arbeitsvertrag) von beiden Parteien ... Weiterlesen

Die SVR stellt jeden Monat einen Beitrag kostenfrei für interessierte Leser zur Verfügung. Diesmal: Adolf Rebler Durchsuchung und Beschlagnahme im Bußgeldverfahren - interessant zu lesen und zu ... Weiterlesen

Nach § 73 Abs. 2 OWiG kann sich der Betroffene von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen im Bußgeldverfahren entbinden lassen. Hat der Betroffene auch gemacht und sich krank gemeldet. Was nun ... Weiterlesen

Heute mal wieder echtes Basiswissen - nicht wie sonst hier im Blog üblich vom BGH, sondern vom OLG Hamm. Thema ist die Polizeiflucht: Der Angeklagte hat sich darüber hinaus wegen vorsätzlichen ... Weiterlesen

Ich hatte über die Zwischenetappe in diesem Rechtsstreit, die Entscheidung des EuG, im Blog berichtet ( hier ) und damals folgenden Schluss gezogen: Die Europäische Kommission ist einmal wieder ... Weiterlesen

Mit dem heutigen Freispruch für Christian Wulff liegt noch kein rechtskräftiger Abschluss dieses Strafverfahrens vor. Gleichwohl stellt sich spätestens jetzt die Frage, welche strafrechtlichen ... Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Gesetzgeber aufgefordert, Regelungen zum Streikrecht der Beamten zu treffen. Bislang entsprach es in Deutschland herrschender Auffassung, dass Beamten wegen ... Weiterlesen

Subtiler als die normierten (§§ 2 ff. GmbHG) Gründungsregeln des GmbH-Rechts ist die von der Rechtsprechung entwickelte Rechtsfigur der wirtschaftlichen Neugründung. Hiernach müssen Teile der ... Weiterlesen

Es wird häufig die Frage gestellt, ob Verkäufer von Neuen psychoaktiven Substanzen (sog. Legal Highs), die keine dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellten Stoffe enthalten, noch wegen ... Weiterlesen

Rechtsmediziner der Universitäten Düsseldorf und Frankfurt haben erstmals Cannabiskonsum als Todesursache festgestellt. Sie haben den Tod von zwei Männern im Alter von 23 und 28 Jahren ... Weiterlesen