Veröffentlicht am 08.03.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man versucht das Waffengesetz zu verstehen und eine Waffe dort einzusortieren kann man schon verzweifeln...und wie soll man dann bloß tenorieren???? Konkret, so meint der BGH, dem die ... Weiterlesen

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TenorWaffengesetzVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Tenorierung der Einbeziehung einer gesamtstrafenfähigen Strafe läuft gerne schief. Oft wird nämlich das Urteil mit einbezogen. Hieru der BGH: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil ... Weiterlesen

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BGHTenorGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch immer gibt es manchmal Urteile, die lauten "...wegen Verkehrsordnungswidrigkeit nach § ... zu einer Geldbuße von ... verurteilt". Hierzu eine aktuelle Entscheidung des OLG Jena (OLG Jena, ... Weiterlesen

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UrteilTenorOLG JenaStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft wird in Bußgeldverfahren der Einspruch nur beschränkt erhoben oder nachträglich beschränkt. Hier können dann Fehler im Urteilstenor unterlaufen, wenn etwa nach Beschränkung auf die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinspruchUrteilTenorEinspruchsbeschränkungBayObLGVerkehrsrecht
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