Allgemeines Landrecht

Experte: Dr. Thomas Lapp

Rechtsanwalt und Mediator

01.06.2009, 15:01 Uhr

Das Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten (ALR) rat am 1. Juni 1794 in Kraft. Es war im Auftrag Friedrichs II. des Großen entwickelt worden. Das ALR sollte jeden möglichen Fall exakt regeln, um Auslegungen durch Juristen zu verhindern. mehr

Rechtsgebiet: Mediation
Schlagwörter: ALR, Gesetz, Landrecht, Mediation, Recht

BGH: Kindergartenbeiträge sind in den Unterhaltsbeträgen der Düsseldorfer Tabelle nicht enthalten

Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

02.06.2009, 09:30 Uhr

Unter teilweiser Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung hat der BGH mit Urteil vom 26.11.2008 (XII ZR 65/07) festgestellt:

1. Beiträge für den Kindergarten bzw. anderer vergleichbarer Einrichtungen sind Bedarf des Kindes, nicht etwa des betreuenden Elternteils. mehr

Rechtsgebiet: Familienrecht
Schlagwörter: Kindergartenbeitrag, Kindesunterhalt, Mehrbedarf

Blaulicht und Einsatzhorn für`s Ordnungsamt? Ne, ist nicht so eilig!

Experte: Carsten Krumm

RiAG

02.06.2009, 21:25 Uhr

Da war ja mal einer kreativ bei der Stadt Wuppertal - warum sollte das Ordnungsamt auch nicht wie die Polizei auftreten. Wie beck-aktuell meldet hat das VG Düsseldorf mit Urteil vom 28.05.2009 - 14 K 2548/08 entschieden, dass die Stadt Wuppertal keinen Anspruch auf eine entsprechende Ausnahmegenehmigung hat. mehr

Rechtsgebiet: Verwaltungsrecht, Verkehrsverwaltungsrecht, Öffentliches Recht, Verkehrsrecht
Schlagwörter: Blaulicht, Einsatzhorn, Ordnungsamt, Polizei, VG Düsseldorf, Wuppertal

Neuer Emittentenleitfaden der BaFin

Experte: Dr. Ulrike Unger

Rechtsanwältin

03.06.2009, 09:24 Uhr

Der Emittentenleitfaden der BaFin liefert eine hilfreiche Orientierung für börsennotierte Unternehmen und Emittenten anderer zum Börsenhandel zugelassener Wertpapiere über die komplexen Regelungen des WpHG nebst zugehöriger Verordnungen. mehr

Rechtsgebiet: Compliance
Schlagwörter: BaFin, Emittentenleitfaden, Kapitalmarktrecht

Schuhewerfen auf ausländische Politiker - in Deutschland strafbar?

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

03.06.2009, 13:34 Uhr

Wie der Presse zu entnehmen ist (Prozessbericht im Berliner Tagesspiegel), ist der deutsche Doktorand, der im Februar bei einer Universitätsrede des chinesischen Regierungschefs Wen Jiabao in Cambridge lautstark protestierte und einen Turnsch mehr

Rechtsgebiet: Verfassungsrecht, Materielles Strafrecht, Öffentliches Recht, Strafrecht
Schlagwörter: Angriff, Beleidigung, BVerwG, Cambridge, Chile, China, Meinungsfreiheit, Pinochet, Schuhwerfer, Wen Jiabao, § 102 StGB, § 103 StGB, § 104a StGB, § 193 StGB

davit 10.0. – 10jähriges Jubiläum davit.de am 18./19.6.2009 in Berlin

Experte: Dr. Thomas Lapp

Rechtsanwalt und Mediator

03.06.2009, 19:03 Uhr

Am 18.06.1999 gründeten 64 Kollegen und Kollegen in Berlin die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologierecht im DeutschenAnwaltVerein. Unter dem Begriff Informationstechnologierecht fassten sie das Recht der Informationstechnologie, der Telekommunikation und das Multimediarecht zusammen. mehr

Rechtsgebiet: Compliance, Informationsrecht, Internetstrafrecht, IT-Recht, Telekommunikationsrecht, Multimediarecht, Öffentliches Recht, Strafrecht
Schlagwörter: 10 Jahre, Berlin, davit, Informationstechnologierecht, Jubiläum

Airbus-Absturz im Atlantik: Experten spekulieren über Terroranschlag

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

03.06.2009, 20:48 Uhr

Weil es Hinweise darauf gibt, dass die Air-France-Maschine schon in der Luft explodiert ist, schließen Experten einen Bombenanschlag nicht aus. Dafür spräche auch, dass die Trümmerteile über ein weites Feld verstreut seien, weiterhin aber auch, dass die Piloten keine Zeit gehabt hätten, einen Notruf abzusetzen. mehr

Rechtsgebiet: Materielles Strafrecht, Strafrecht
Schlagwörter: Air-France, Airbus A380, Flugzeugabsturz

Umweltrecht: Elektronische "Fundgrube" für Daten zur lokalen Schadstoffermittlung jetzt online

Experte: Dr. Michael Karger

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Informationstechnologierecht und für Verwaltungsrecht

03.06.2009, 21:30 Uhr

Wollten Sie schon immer einmal wissen, was die Betriebe in Ihrer näheren oder weiteren Umgebung so an Schadstoffen in die Luft blasen oder ob das Konkurrenzunternehmen Schwermetalle in örtliche Gewässer einleitet? mehr

Rechtsgebiet: Informationsrecht, Verwaltungsrecht, IT-Recht, Multimediarecht, Öffentliches Recht
Schlagwörter: Datenbank, E-PRTR, Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und verbringungsregister, Pollutant Release and Transfer Register, PRTR, SchadRegProtAG, Umweltbundesamt, Umweltrecht, Verordnung (EG) Nr. 166/2006