Wie legal sind Legal Highs: EuGH hat verhandelt

Veröffentlicht am 25.05.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Enthalten Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) Stoffe, die in den Anlagen zum Betäubungsmittelgesetz (BtMG) enthalten sind, ist der Umgang hiermit nach dem BtMG strafbar. ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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BGH zur Strafbarkeit beim Überlassen eines Joints zum gemeinsamen Konsum im Rahmen einer sog. Raucherrunde

Veröffentlicht am 27.04.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich im Beschluss vom 5.2.2014, 1 StR 693/13, mit folgender Frage beschäftigt: Wie ist die Strafbarkeit eines über 21 Jahre alten Angeklagten zu beurteilten, der 3 Jugendlichen in ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtRaucherrundeVerbrauchsüberlassungNebenstrafrechtStrafrecht
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Landgericht Hof legt nicht geringe Menge von MDPV fest

Veröffentlicht am 22.04.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Hof hat mit Urteil vom 12. März 2014 (1 KLs 334 Js 9125/13) die Grenze zur nicht geringen Menge von MDPV bei 7,0 Gramm MDPV-Base festgelegt. Ab dieser Grenze greift nicht mehr ... Weiterlesen

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nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal Highs26. BtMÄndVOMDPVNeue psychoakitve SubstanzNebenstrafrechtStrafrecht
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BGH-Senate bleiben uneins

Veröffentlicht am 30.03.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Von dem Anfragebeschluss des 4. Strafsenats, der hinsichtlich der Frage, ob eine Bewertungseinheit beim Handeltreiben in nicht geringer Menge auch mehrere zugrundeliegende Einfuhrfahrten in ... Weiterlesen

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KonkurrenzenBetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit BetäubungsmittelnBewertungseinheitEinfuhrNebenstrafrechtStrafrecht
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Heroin in JVA schmuggelnder Rechtsanwalt zu 2 Jahren und 6 Monaten verurteilt

Veröffentlicht am 18.03.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Amtsgericht – Schöffengericht – in Mönchengladbach verurteilte den 63-jährigen Rechtsanwalt, der beim Einschmuggeln von 3 Gramm Heroin in die JVA Mönchengladbach erwischt worden war und bei ... Weiterlesen

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RechtsanwaltJVAHeroinBetäubungsmittelrechtSchmuggelNebenstrafrechtStrafrecht
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Zwei Todesfälle durch Cannabiseinfluss

Veröffentlicht am 26.02.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Rechtsmediziner der Universitäten Düsseldorf und Frankfurt haben erstmals Cannabiskonsum als Todesursache festgestellt. Sie haben den Tod von zwei Männern im Alter von 23 und 28 Jahren ... Weiterlesen

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CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtTHCTodesursacheHerzversagenNebenstrafrechtStrafrecht
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Verurteilung des Betreibers eines Legal-Highs-Shops zu 3 Jahren und 11 Monaten

Veröffentlicht am 26.02.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es wird häufig die Frage gestellt, ob Verkäufer von Neuen psychoaktiven Substanzen (sog. Legal Highs), die keine dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellten Stoffe enthalten, noch wegen ... Weiterlesen

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Lesetipp auch für Studierende: BGH zur Strafbarkeit eines Arztes wegen Körperverletzung mit Todesfolge nach dem Tod von Patienten durch Fentanyl-Pflaster

Veröffentlicht am 22.02.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Missbrauch von Fentanyl-Pflastern in der Drogenszene wird schon seit längerem beobachtet (s. meine Blog-Beiträge vom 16.6.2012 , 13.4.2013 und 1.6.2013 ). Nun muss sich ein Facharzt für ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtFentanylPflasterHeroinabhängigkeitNebenstrafrechtStrafrecht
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Strafsenate des BGH uneins

Veröffentlicht am 08.02.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wie ich bereits in meinem Beitrag vom 8.9.2013 berichtet habe, will der 4. Strafsenat von der Rechtsprechung des 3. Strafsenats abweichen, soweit es um die Frage geht, ob eine Bewertungseinheit ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelHandeltreibenBetäubungsmittelrechtBewertungseinheitNebenstrafrechtStrafrecht
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Neue Droge – „Gravel“

Veröffentlicht am 01.02.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es mehren sich Berichte in den USA über eine neue Droge namens „Gravel“. In Tennessee sind jüngst 6 Dealer dieser Droge, der Crack-ähnliche Wirkungen zugeschrieben werden, verhaftet worden. Es ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtBenzodiazepineneue DrogeMethamphetaminGravelAlpha-PVPNebenstrafrechtStrafrecht
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OLG Düsseldorf: Zur Rechtslage beim Erwerb von Cannabis durch einen Deutschen in einem Coffeeshop

Veröffentlicht am 08.12.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Düsseldorf war im Wege der Revision zur Überprüfung der Entscheidung eines Amtsgerichts, das einen Deutschen wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln zu einer Geldstrafe ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtCoffeeshopAuslandstatMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Mischkonsum von Alkohol und Cannabis - Lappen weg, auch wenn kein Bezug zum Straßenverkehr vorliegt!

Veröffentlicht am 23.11.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Über die Folgen des Mischkonsums von Alkohol und Cannabis aus bußgeldrechtlicher oder strafrechtlicher Sicht habe ich erst kürzlich berichtet (s. meinen Beitrag vom 17.10.2013 ). Dazu passt das ... Weiterlesen

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AlkoholCannabisBetäubungsmittelrechtMischkonsumFaherlaubnis-VerordnungEntzug der FaherlaubnisVerkehrsstrafrechtVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Neues zum Anwalt, der Drogen in eine JVA geschmuggelt hat

Veröffentlicht am 10.11.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Vor gut einem Jahr, am 25.10.2012, berichtete ich in meinem Blog-Beitrag „Wie man als Anwalt auch zu Geld kommen kann“ über einen Rechtsanwalt, der beim Einschmuggeln von 3 Gramm Heroin in die ... Weiterlesen

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RechtsanwaltHeroinBetäubungsmittelrechtEinschmuggeln von BetäubungsmittelnNebenstrafrechtStrafrecht
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Verkauf von Cannabis-Samen auf der Reeperbahn!?

Veröffentlicht am 27.10.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mich erreichte diese Woche die Frage, wie es sich aus betäubungsmittelrechtlicher Sicht mit dem Verkauf von Cannabis-Samen verhält. Hintergrund sind übereinstimmende Medienberichten von Anfang ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtSativexDronabinolCannabissamenCannabis-SamenMediseedReeperbahnNabilonNebenstrafrechtStrafrecht
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Update zu Desomorphin („Krokodil“)

Veröffentlicht am 20.10.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Desomorphin ist ein Opiat auf Morphinbasis, dem durch chemische Reaktion Sauerstoff entzogen wird. Es wurde 1932 in den USA synthetisiert und anschließend unter dem Markennamen Permonid ... Weiterlesen

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HeroinBetäubungsmittelrechtDesomorphinKrokodilNebenstrafrechtStrafrecht
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Lappen weg bei Mischkonsum von Alkohol, Cannabis und Amphetamin?

Veröffentlicht am 17.10.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem Beitrag vom 22.4.2012 habe ich über die ständige Rechtsprechung der Obergerichte berichtet, wonach es eine absolute Fahruntüchtigkeit bei illegalen Betäubungsmitteln - anders als bei ... Weiterlesen

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FahrverbotBetäubungsmittelEntzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtMischkonsumVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Neues zu Ketamin

Veröffentlicht am 28.09.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mein Blog-Beitrag vom 6.4.2012 veranlasst mich, der Frage nachzugehen, wie es mit der Ausbreitung des Konsums von Ketamin in Deutschland aussieht. Bei Ketamin handelt es sich um ein in der Human ... Weiterlesen

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MissbrauchBetäubungsmittelrechtKokainKetaminDrogenszeneTurboglücksbringerNebenstrafrechtStrafrecht
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EU-Kommission verschärft Maßnahmen zur Bekämpfung Neuer psychoaktiver Substanzen (sog. Legal Highs)

Veröffentlicht am 21.09.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die EU-Kommission hat diese Woche Pläne bekannt gegeben, dass die Europäische Union verstärkt gegen Neue psychoaktive Substanzen (NPS, sog. „Legal Highs“) vorgehen will. Hierzu soll es strengere ... Weiterlesen

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Richtungswechsel in der Rechtsprechung des BGH beim Zusammentreffen von Handeltreiben und Einfuhr?

Veröffentlicht am 08.09.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Sachverhalt: Ein Drogendealer fährt zu seinem Lieferanten in die Niederlande, kauft dort 1 Kilogramm Kokain und schmuggelt das Rauschgift anschließend nach Deutschland. Den Kaufpreis i.H.v. ... Weiterlesen

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KonkurrenzenHandeltreibenBetäubungsmittelrechtKokainBewertungseinheitEinfuhrVerklammerungNebenstrafrechtStrafrecht
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OVG Koblenz: Verkauf von "Legal Highs" kann Schulausschluss rechtfertigen

Veröffentlicht am 21.08.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mehrere Zeitungen in Rheinland-Pfalz berichten heute über einen Beschluss des OVG Koblenz, wonach ein Schüler auch von der Schule ausgeschlossen werden kann, wenn er in der Schule mit Neuen ... Weiterlesen

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Meine Kommentare

Bild von Joern.Patzak Dr. Jörn Patzak kommentiert am

Die vermeintlich legale und illegale Doppelverwendung nennt man "Dual use". Für die Arzneimiteleigenschaft ist entscheidend, ob sich bei einer ausreichend großen Anzahl von Verbrauchern die Gewohnheit manifestiert hat, einen Stoff missbräuchlich zu verwenden (Patzak/Volkmer NStZ 2011, 500 f.). Und darüber braucht man bei den "Legal Highs" nun wirklich nicht diskutieren...

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