Seiten
Meine Kommentare
Dr. Jörn Patzak kommentiert am Permanenter Link
@Chloroform:
Ich habe mich bei Herrn Rechtsanwalt Kotz erkundigt. Er teilte mir mit, dass die Verfassungsbeschwerden - ohne Begründung - nicht zur Entscheidung angenommen worden seien (Beschl. v. 28.03.2012, 2 BvR 367/11 u.a.).
Dr. Jörn Patzak kommentiert am Permanenter Link
@bombjack:
Ich habe zunächst nur aus dem Zeitungsartikel zitiert...
Ihre Anmerkung habe ich aber zum Anlass genommen, mal tiefer einzusteigen. Aus der Veröffentlichung von Oechsler/Zimmer/Pedal/Skopp, ArchKrim 2009, 27 mit dem Titel "Hatte sich das Pflaster in Rauch aufgelöst? - Eine tödliche Fentanylintoxikation" ergibt sich, dass tatsächlich Todesfälle nach dem Aufkleben mehrerer Pflaster auf die Haut bekannt wurden. Bei Kindern sei es sogar nach dem Aufkleben oder Verschlucken bereits gebrauchter Pflaster zu schweren Vergiftungen, zum Teil mit tödlichem Ausgang gekommen.
Dr. Jörn Patzak kommentiert am Permanenter Link
§ 2 Abs. 3 Nr. 1 AMG
Dr. Jörn Patzak kommentiert am Permanenter Link
Sehr geehrter RA Jochen,
tatsächlich sollte man als Staatsanwalt oder Polizeibeamter nicht allzu dünnhäutig sein. Auf der anderen Seite sind wir kein Freiwild und möchten mit dem gleichen Respekt behandelt werden, den wir den Beschuldigten zollen (ich jedenfalls tue das). Nur weil ich für den Staat arbeite, muss ich mir nicht alles gefallen lassen...
Ich bin übrigens "nur" Staatsanwalt
Dr. Jörn Patzak kommentiert am Permanenter Link
Es kommt darauf an, wann der Bundesrat der Verordnung zustimmt. Wann genau das sein wird, weiß ich nicht.
Dr. Jörn Patzak kommentiert am Permanenter Link
Die geplante Gesetzesänderung betrifft nur Betäubungsmittel für die Schmerzbehandlung. Völlig zu Recht steht das Dispensierverbot bei Substitutionsmitteln, die bei besonders gefährdeten Betäubungsmittelabhängigen angewendet werden, nicht zur Debatte.
Dr. Jörn Patzak kommentiert am Permanenter Link
Das Apothekenmonopol stammt aus dem Mittelalter. Es gibt aber tatsächlich Überlegungen, das sog. Dispensierverbot für Ärtze zu lockern:
Dr. Jörn Patzak kommentiert am Permanenter Link
Sehr geehrter Herr Lustig,
dass es Erkenntnisse zur Verwendung von Ketamin mit Alkohol und Barbituraten gibt, habe ich der einschlägigen Literatur entnommen.
Meine beruflichen Erfahrungen mit Ketamin sind gering. Ich hatte kürzlich einen ersten Fall einer Ketaminsicherstellung (neben Amphetamin und Cannabis) bei Jugendlichen.
Frohe Ostern
Jörn Patzak
Dr. Jörn Patzak kommentiert am Permanenter Link
1. Es ist nicht meine Absicht, Verbraucher von E-Zigaretten zu kriminalisieren. Es geht schlicht und einfach um die Auslegung des Arzneimittelgesetzes. Und ich komme halt - wie viele andere auch - zum Ergebnis, dass das AMG auf E-Zigaretten Anwendung findet. Ob mir das gefällt oder nicht, habe ich zu keinem Zeitpunkt gesagt!
2. Ich bin mir bewusst, dass ich aus einer Presseerklärung zitiert habe (siehe auch http://blog.beck.de/2012/03/28/ovg-muenster-e-zigaretten-sind-keine-arzneimittel-sondern-genussmittel). Sollte das OVG tatsächlich den Begriff "Genussmittel" verwendet haben, wäre das deshalb spannend, weil "Genussmittel" nicht zum Ausschlusstatbestand des § 2 Abs. 3 AMG zählen. Dort sind z.B.
- Lebensmittel,
- kosmetische Mittel,
- Tabakerzeugnisse (hierzu dürften E-Zigaretten nicht gehören, vgl. Volkmer Pharma 2012, 11)
aufgezählt. Worunter subsumiert nun das OVG die E-Zigaretten?
Auch hier geht es um die Auslegung des AMG. Kommt man zum Ergebnis, dass E-Zigaretten dem Arzneimittelbegriff unterfallen und kein Ausschlusstatbestand nach § 2 Abs. 3 AMG vorliegt, ist die Folge zwingend. Dann wäre es Aufgabe des Gesetzgebers, das zu ändern!
Dr. Jörn Patzak kommentiert am Permanenter Link
@Mein Name:
Ich schlage vor, dass Sie sich mal den von mir im genannten Blogbeitrag zitierten Artikel anschauen: http://www.sueddeutsche.de/politik/parteitag-in-offenbach-piraten-forder...
Stammt sogar aus der Süddeutschen!
