Strafrecht

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Brandenburgische Staatsanwaltschaft erhält Preis des Europarats für automatisches Schreibprogramm

Veröffentlicht am 11.06.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Was in nicht wenigen Anwaltskanzleien schon Einzug gehalten hat - Formularschrank, digitaler Diktat-Workflow unter Nutzung der Formulare und elektronische Arbeitsakte - , wird jetzt auch von der ... Weiterlesen

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BrandenburgSchreibprogrammSASStaatsanwaltliches automatisiertes SchreibwerkCrystal Scales of JusticeStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Internetüberwachung durch das BKA: Löschen statt sperren? Ist das ein gutes Argument?

Veröffentlicht am 08.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der intensiven Diskussion um Netzsperren, angeregt durch den umstrittenen Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin von der Leyen, wird ein Argument prominent vorgetragen: Die bloße Sperre ... Weiterlesen

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GesetzentwurfKinderpornographieBKAvon der LeyenNetzsperren§ 184 b StGBcarechildAlvar FreudeStaatsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Forensische Hypnose als erinnerungsunterstützendes Verfahren bei Aussagen von Zeugen und Opfern - Ist das rechtlich überhaupt zulässig?

Veröffentlicht am 06.06.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bislang war mir nicht bekannt, dass im sog. Karlsruher Autobahnraser-Fall (der Täter hatte mit seinem Fahrzeug durch plötzliches, dichtes Auffahren einen anderen Pkw von der Fahrbahn gedrängt, ... Weiterlesen

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HypnoseZeugenvernehmung§ 69 StPO§ 136a StPODr. Andrea M. BeetzKlaus WiestStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Nochmals: Google Street View - Sie können widersprechen!

Veröffentlicht am 04.06.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Faszinierend ist es schon, wenn uns Google Street View per Mausklick virtuelle Spaziergänge durch die Städte der Welt ermöglicht. Aber wer möchte sich, sein Haus oder seinem Pkw dort abgebildet ... Weiterlesen

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DatenschutzGoogle Street ViewWiderspruchInformationsrechtKriminologieIT-RechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Airbus-Absturz im Atlantik: Experten spekulieren über Terroranschlag

Veröffentlicht am 03.06.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Weil es Hinweise darauf gibt, dass die Air-France-Maschine schon in der Luft explodiert ist, schließen Experten einen Bombenanschlag nicht aus. Dafür spräche auch, dass die Trümmerteile über ein ... Weiterlesen

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FlugzeugabsturzAir-FranceAirbus A380Materielles StrafrechtStrafrecht
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davit 10.0. – 10jähriges Jubiläum davit.de am 18./19.6.2009 in Berlin

Veröffentlicht am 03.06.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Am 18.06.1999 gründeten 64 Kollegen und Kollegen in Berlin die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologierecht im DeutschenAnwaltVerein. Unter dem Begriff Informationstechnologierecht fassten ... Weiterlesen

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BerlindavitInformationstechnologierechtJubiläum10 JahreComplianceInformationsrechtInternetstrafrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Schuhewerfen auf ausländische Politiker - in Deutschland strafbar?

Veröffentlicht am 03.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie der Presse zu entnehmen ist ( Prozessbericht im Berliner Tagesspiegel ), ist der deutsche Doktorand, der im Februar bei einer Universitätsrede des chinesischen Regierungschefs Wen Jiabao in ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrechtStrafrechtMaterielles Strafrecht
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EXPLOSIV: KG zu Ermächtigung bei Rechtsmittelverzicht: Jetzt können Anwälte erstmal ihre Altakten durchforsten...

Veröffentlicht am 31.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Normalerweise ist eine Entscheidung des Schiffahrtsobergerichts nicht unbedingt das, was in einem Blog besprochen wird. Das Kammergericht hat aber am 19.1.2009, 3 Ws 474/08 = NJW 2009, 1686 in ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGRechtsmittelverzichtRechtsmittelErmächtigung§ 302 Abs. 2 StPOSchiffahrtsobergerichtVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Ein Meilenstein, wie immer man es auch sehen mag: Bundestag macht den umstrittenen Weg frei für staatliche Abgabe von künstlichem Heroin

Veröffentlicht am 31.05.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach jahrelangem Streit über die staatliche Abgabe von künstlichem Heroin (Diamorphin) an Abhängige in speziellen Einrichtungen unter staatlicher Aufsicht beschloss der Bundestag ohne ... Weiterlesen

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HeroinDiamorphinMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Gastkommentar: Ewald Ternig zum Fußgängerüberweg i.S.d. § 315c StGB

Veröffentlicht am 28.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute kann ich einmal einen Gastkommentar präsentieren. Ewald Ternig von der FHÖV Fachbereich Polizei RLP hatte mir vor einigen Tagen einen Aufsatz zu der Frage zugesandt, ob auch der beampelte ... Weiterlesen

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§ 315c StGBGastkommentarEwald TernigFußgängerüberwegVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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