Rechtsmittelverzicht

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Die "Rechtsmittelverzichtsreue"

Veröffentlicht am 24.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Uiuiuiuiui - da ist aber gewaltig etwas schief gelaufen. Der Angeklagte hatte seinem Pflichtverteidiger wohl nach der Verurteilung gesagt: "Verzichte mal auf Rechtsmittel." Das geschah dann auch ... Weiterlesen

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Rechtsmittelverzicht im Strafverfahren nicht "vorgelesen und genehmigt" - und nun?

Veröffentlicht am 26.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder reines Strafprozessrecht. Der Angeklagte hatte – nach Rücksprache mit seinem Verteidiger – im Anschluss an die Verkündung des Urteils und nach Rechtsmittelbelehrung erklärt: “Ich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRechtsmittelverzichtStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Wer verzichtet denn schon auf Rechtsmittel gegen seine Unterbringung in der Psychiatrie?

Veröffentlicht am 16.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das hat sich wohl der BGH hier gefragt und den Rechtsmittelverzicht für unwirksam gehalten: ...Das Landgericht hat den Angeklagten freigesprochen und seine Unterbringung in einem ... Weiterlesen

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Trick oder Fehler? Rechtsmittelverzicht durch unterbevollmächtigten RA ohne schriftliche Vollmacht

Veröffentlicht am 28.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da verzichtet der nicht mit schriftlicher Vollmacht versehene Unterbevollmächtigte im OWi-Verfahren auf Rechtsmittel - der Hauptbevollmächtigte dagegen möchte Rechtsmittel einlegen. Was nun? Das ... Weiterlesen

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EXPLOSIV: KG zu Ermächtigung bei Rechtsmittelverzicht: Jetzt können Anwälte erstmal ihre Altakten durchforsten...

Veröffentlicht am 31.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Normalerweise ist eine Entscheidung des Schiffahrtsobergerichts nicht unbedingt das, was in einem Blog besprochen wird. Das Kammergericht hat aber am 19.1.2009, 3 Ws 474/08 = NJW 2009, 1686 in ... Weiterlesen

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BGH-Präsident Tolksdorf gegen "Deals" im Strafverfahren

Veröffentlicht am 31.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Präsident des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Klaus Tolksdorf kritisierte beim Jahrespresseempfang des Bundesgerichtshofs am 29.1.2009 harsch die weit verbreitete Praxis der Absprachen im ... Weiterlesen

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AbsprachenBGH-PräsidentDealsKlaus TolksdorfQualifizierte BelehrungRechtsmittelverzichtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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