Strafrecht

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Die ganz, ganz große Strafkammer...gibt`s nicht!

Veröffentlicht am 11.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Umfangsverfahren oder sonst problematische Beweisaufnahmen würde man als Richter oft gerne von Anfang bis zum Ende dokumentieren, damit "nichts verloren geht". Ein weiterer Richter wäre da ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Koks auf dem Oktoberfest - EGMR erlaubt BILD die Berichterstattung unter Namensnennung

Veröffentlicht am 10.02.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Thema "Berichterstattung über Ermittlungsverfahren" hat uns in den vergangenen Jahren schon mehrfach hier im Blog beschäftigt. Nun ist das Thema wieder auf der Tagesordnung, die Große Kammer ... Weiterlesen

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Kein guter Tag für Steuersünder – Bei Steuerhinterziehung in Millionenhöhe scheidet grundsätzlich eine Bewährungsstrafe aus

Veröffentlicht am 08.02.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nix damit: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen. Der BGH hat mit Urteil vom 7. Februar 2012 – 1 StR 525/11 –seine frühere bereits aus dem Jahr 2008 stammende Rechtsprechung ... Weiterlesen

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SteuerhinterziehungStrafzumessungBewährungMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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BGH: Ist doch egal, was der Vorsitzende der Strafkammer dem Verteidiger am Telefon verspricht...

Veröffentlicht am 07.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich sind Telefonate zwischen den Verfahrensbeteiligten im Strafprozess normal. Der BGH hatte jetzt einen Fall, bei dem der Vorsitzende einer Strafkammer am Telefon erklärt hatte, für den ... Weiterlesen

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GeständnisBGHVerständigungStrafrechtVerkehrsrecht
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BayVGH München: Demonstrant durfte nicht mehrere Stunden in Polizeibus festgehalten werden

Veröffentlicht am 07.02.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vom 27.01.2012, Az.: 10 B 08.2849 , gegen den die Revision nicht zugelassen wurde, betrifft zwar keine strafrechtliche Ermittlungsmaßnahme, ... Weiterlesen

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VGH MünchenDemonstrationFesthaltenPolizeibusGefangenentransporterFeststelluung der RechtswidrigkeitStaatsrechtVerwaltungsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Zusammenhang zwischen Religiosität muslimischer Jugendlicher und Gewalt - ist es doch ganz anders?

Veröffentlicht am 06.02.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vor eineinhalb Jahren traf eine Studie des KFN (Baier, Pfeiffer u.a. 2010, hier als pdf ) auf großes Medienecho: Spiegel Online titelte: ""Jung, muslimisch, brutal", in der Süddeutschen Zeitung ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtReligionJugendgewaltJugendgewaltkriminalitätGewaltKFNPfeifferIslamMuslimeBrettfeldWetzelsKriminologieStrafrecht
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Ist das der Anfang vom Ende von Scientology?

Veröffentlicht am 06.02.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die umstrittene Scientology-Bewegung (zur Rechtsnatur OVG Hamburg NVwZ 1995, 498) ist in Frankreich wegen bandenmäßigen Betrugs zu einer Geldstrafe von insgesamt 600.000 Euro verurteilt worden. ... Weiterlesen

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ScientologyStaatsrechtVerwaltungsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Wiedereinsetzung wegen Verschuldens des Pflichtverteidigers?

Veröffentlicht am 05.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, diese Wiedereinsetzungsantrag war wohl nichts - erst nur eine eigene Erklärung zur Glaubhaftmachung und dann auch noch ein Widerspruch zu den Angaben des Pflichtverteidigers - das war ... Weiterlesen

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BGHWiedereinsetzungStrafrechtVerkehrsrecht
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Ein heißes Thema: Die E-Zigarette

Veröffentlicht am 03.02.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Elektrische Zigaretten, sog. E-Zigaretten, gibt es bereits seit einigen Jahren. Aus juristischer Perspektive in aller Munde sind sie allerdings erst, seitdem das Ministerium für Gesundheit, ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtElektrische ZigarettenE-ZigarettenLiquidsNikotinNicotinNebenstrafrechtStrafrecht
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"Arzt in Rufbereitschaft" hindert nicht das Fahrverbot:

Veröffentlicht am 31.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anforderungen an das tatrichterliche Urteil beim Absehen vom Regelfahrverbot sind sehr hoch, das dürfte allen Bloglesern bekannt sein. Hier einmal wieder eine Entscheidung des OLG Hamm zu ... Weiterlesen

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FahrverbotOLG HammArztStrafrechtVerkehrsrecht
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