Veröffentlicht am 24.06.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Frankfurt hat in dem Prozess gegen den Verkäufer von Liquids für E-Zigaretten heute sein Urteil gefällt (zum Sachverhalt siehe meinen Beitrag vom 18.06.2013 ). Es hat den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzTabakerzeugnisseNebenstrafrechtStrafrecht
10809 Aufrufe
21
Veröffentlicht am 18.06.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Beim Landgericht Frankfurt sitzt zurzeit ein Geschäftsmann auf der Anklagebank, der seit 2010 in 134 Fällen Liquids für E-Zigaretten aus dem Ausland importiert und in Deutschland weiterverkauft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht
7542 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.02.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Elektrische Zigaretten, sog. E-Zigaretten, gibt es bereits seit einigen Jahren. Aus juristischer Perspektive in aller Munde sind sie allerdings erst, seitdem das Ministerium für Gesundheit, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtElektrische ZigarettenE-ZigarettenLiquidsNikotinNicotinNebenstrafrechtStrafrecht
31924 Aufrufe
56