Strafrecht

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Beginnt am nächsten Donnerstag die Strafverhandlung wegen des größten Falls von Börsenbetrug im Nachkriegsdeutschland?

Veröffentlicht am 06.01.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Es könnte sein, dass am kommenden Donnerstag vor dem LG München I der größte Fall von Börsenbetrug in Nachkriegsdeutschland beginnt, dem im Zuge der derzeitigen Finanzkrise besondere ... Weiterlesen

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Schutzgemeinschaft der KapitalanlegerSdKBörsenbetrugKursmanipulationsmall cap scoutInternational Stock PickerTobias BoslerMarkus StraubChristoph ÖfeleMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Mal wieder: Pflichtverteidigerbestellung im OWi-Verfahren

Veröffentlicht am 06.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Pflichtverteidigerbestellung im OWi-Verfahren ist natürlich eine krasse Ausnahme. Manchmal findet sie dann aber doch statt, wie etwa in OLG Köln: Beschluss vom 27.10.2011 - III-1 RBs 253/11 ... Weiterlesen

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PflichtverteidigerStrafrechtVerkehrsrecht
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Der BGH und der hypothetische BZR-Auszug

Veröffentlicht am 04.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte eine ausländische Verurteilung zu lasten des Angeklagten in die Strafzumessung eingestellt - der BGH fordert eine hypothetische BZRG-Prüfung: Keinen Bestand haben dagegen die gegen ... Weiterlesen

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BGHBZRGStrafrechtVerkehrsrecht
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BVerfG bestätigt ständige Rechtsprechung des BGH: Verwertung rechtswidrig erhobener personenbezogener Informationen aus einer präventiv-polizeilichen Wohnraumüberwachung kann zulässig sein, aber ....

Veröffentlicht am 04.01.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

... (und das ist weiterhin bemerkenswert), verfassungsrechtlich wird mit Blick auf das Bestimmtheitsgebot die Verurteilung wegen (versuchten) Betrugs beanstandet. Doch der Reihe nach: Zum Fall ( ... Weiterlesen

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BestimmtheitsgebotBeweisverwertungWohnraumüberwachungBeweisverwertungsverbotStaatsrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Wortakrobatik: Vorbestraft...nachbestraft...unbestraft

Veröffentlicht am 02.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine kleine Wortakrobatik aus einer BGH-Entscheidung: Wie der Generalbundesanwalt zutreffend ausgeführt hat, durfte dem Angeklagten nicht angelastet werden, dass er einschlägig vorbestraft sei. ... Weiterlesen

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BGHVorstrafenStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Urteilsgründe bitte nicht aufblähen!!!

Veröffentlicht am 31.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Jahren gab es zahlreiche BGH-Entscheidungen, in denen die Tendenz der Tatgerichte kritisiert wurde, Urteile "aufzublähen". Dies gilt auch für die grundsätzlich notwendige ... Weiterlesen

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BGHUrteilsgründeBZRStrafrechtVerkehrsrecht
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Love-Parade-Ermittlungen: Kommt es 2012 zur Anklageerhebung?

Veröffentlicht am 31.12.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Love-Parade Katstrophe vom 24. Juli 2010 hat über ein Jahr lang die Öffentlichkeit in Deutschland stark bewegt (allein hier im Blog ca. 80.000 Abrufe und über 3.000 Kommentare). Nach dem ... Weiterlesen

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LoveparadeErmittlungsverfahrenLove ParadeLove Parade 2010Loveparade 2010KriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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§ 315b StGB und der öffentlichen Verkehrsraums

Veröffentlicht am 29.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn diese Konstellation nicht allzu häufig vorkommen wird, sollte man BGH, Beschluss vom 5.10.2011 - 4 StR 401/11 - mal gelesen haben: Hingegen begegnet die Verurteilung wegen ... Weiterlesen

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BGHGefährlicher EingriffStufeStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Nicht nur die Gedanken sind frei, sondern auch polizeilich abgehörte Selbstgespräche sind als Beweis wertlos

Veröffentlicht am 29.12.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach der bahnbrechenden Entscheidung des BVerfG zum Großen Lauschangriff (BVerfGE 109, 279 = NJW 2004, 999) sowie des BGH zu den Selbstgesprächen im Krankenzimmer (BGH NStZ 2005, 700; vgl. dazu ... Weiterlesen

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großer LauschangriffLG KölnMord ohne LeicheSelbstgesprächeStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Wenn bei der Gesamtstrafenbildung das Datum der "ersten Tat" fehlt...

Veröffentlicht am 27.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Gesamtstrafenbildung ist fehlerträchtig - hier ein Fall, in dem das Datum der einbezogenen Tat nicht mitgeteilt wurde: "...Hingegen kann der Gesamtstrafenausspruch keinen Bestand haben, ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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