Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

VAMA ... bleibt standardisiertes Messverfahren

Veröffentlicht am 20.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einer meiner ersten Aufsätze war ein Beitrag zum VAMA-Verfahren in DAR 2005, 55. Irgendwie schien dieses Messverfahren schon damals "in die Jahre gekommen". Tatsächlich funktioniert es noch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VAMAStrafrechtVerkehrsrecht
2498 Aufrufe

Immer wieder: Keine Wiedereinsetzung zur Erhebung einer ordnungsgemäßen Verfahrensrüge

Veröffentlicht am 16.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dieses Thema lief schon mehrmals im Blog. Die Konstellation ist immer dieselbe: Der Angeklagte legt Revision ein und begründet diese nur ein wenig (i.d.R. durch erhebung der pauschalen Sachrüge ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHRevisionVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
2945 Aufrufe

Ups - unterschriebenes OWi-Urteil fehlt? Protokoll reichte trotzdem...

Veröffentlicht am 14.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Urteile, die keiner Begründung bedürfen sind regelmäßig nur im Protokoll als "Tenorurteile" enthalten. Was aber beim Verwerfungsurteil, das die Gründe nach Protokollformular mit ein paar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammUrteilStrafrechtVerkehrsrecht
3359 Aufrufe

Nochmal zum Urteil des OVG Münster zu Cannabiseigenanbau aus medizinischen Zwecken – Interessante Urteilsgründe

Veröffentlicht am 13.01.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich hatte bereits über das Urteil des OVG Münster vom 7.12.2012 (13 A 414/11) berichtet, mit dem der Anbau von Cannabis im Badezimmer aus medizinischen Gründen abgelehnt wurde, weil dem an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisOVG MünsterBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMCannabisanbauEigenanbauMedizinalhanfVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
11872 Aufrufe
3

Kostenentscheidung nach Verurteilung vergessen? Beschwerde der StA verspätet!

Veröffentlicht am 10.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein ganz interessanter Fall aus dem OWiG, wenn auch mit waffenrechtlichem Hintergrund: Gegen den Betroffenen ist ein Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz ergangen. Auf seinen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschwerdeStrafrechtVerkehrsrecht
3173 Aufrufe

111a-Beschluss war weder grob unverhältnismäßig noch rechtsmissbräuchlich => keine Entschädigung nach Einstellung

Veröffentlicht am 08.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas außerhalb des üblichen Verkehrsrechts: Im Verfahren hatte es einen § 111a-StPO-Beschluss gegen den Angeklagten gegeben. In der Berufungsinstaz wurde das Verfahren dann gem. § 153 StPO ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrEGStrafrechtVerkehrsrecht
4246 Aufrufe

BGH: Keine unterschiedlichen Tagessatzhöhen in einem Urteil

Veröffentlicht am 06.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wirklich komisch - da hatte das LG Essen in ein und demselben Urteil Tagessatzhöhen von 70 Euro und von 5 Euro festgesetzt. Eindeutig falsch - so der BGH: In den Fällen II. 1 und II. 6 der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHTagessatzStrafrechtVerkehrsrecht
3252 Aufrufe

Strafbarkeit korrupter Ärzte - FDP tritt auf die Bremse

Veröffentlicht am 05.01.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut FAZ von gestern will Gesundheitsminister Bahr (FDP) das ärztliche Berufsrecht, nicht aber das Strafrecht verschärfen, um gegen Bestechung und Bestechlichkeit von Ärzten vorzugehen: „Wir ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GesetzentwurfSPDBestechungUnrechtsvereinbarungVorteilsgewährungBGHBestechlichkeitArztÄrztePharmaunternehmen§ 299 StGBBeauftragterKrankenkassePharmaindustrieGroßer SenatKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
7629 Aufrufe
5

Kein Absehen vom Regelfahrverbot nach TrunkenheitsOWi, wenn Grenzwert nur leicht überschritten ist

Veröffentlicht am 04.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift sagt eigentlich schon alles. Es geht um das Trunkenheitsfahrverbot nach §§ 24a, 25 Abs. 1 S. 2 StVG. Die Frage: Wann liegen besondere Umstände vor, die die gesetzliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotTrunkenheitsOWiStrafrechtVerkehrsrecht
2739 Aufrufe

THC-Fahrt: Dem kontrollierenden Polizeibeamten fiel lediglich ein starkes Lidflattern und eine fehlende Pupillenreaktion auf.

Veröffentlicht am 02.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist die Drogenfahrt noch OWi oder schon § 316 StGB? Die Frage ist leicht zu beantworten, wenn keinerlei Verhaltensbesonderheiten beim Betroffenen festzustellen sind (dann: § 24a StVG). Wenn aber ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
THCStrafrechtVerkehrsrecht
7821 Aufrufe

Seiten