Strafrecht

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"eso ES 3.0 ist schon ok, der Freispruch aber nicht!" => Aufhebung und zurück an AG Kaiserslautern

Veröffentlicht am 13.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Monaten war wegen des Messverfhrens ES 3.0 der Fa. eso immer eine Entscheidung des AG Kaiserslautern, Urteil vom 14.03.2012 – 6270 Js 9747/11.1 OWi zu lesen. Das Gericht hatte ... Weiterlesen

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ES3.0StrafrechtVerkehrsrecht
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Bußgelder rauf!

Veröffentlicht am 12.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer im Verkehrsrecht schreibt, der freut sich natürlich über so eine Meldung, da es dann wieder was zu schreiben/aktualisieren gibt: Die Regelsätze der BKatV sollen 2013 erhöht werden - die ... Weiterlesen

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BußgeldErhöhungStrafrechtVerkehrsrecht
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Name falsch => Bußgeldbescheid ok!

Veröffentlicht am 12.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, ganz so einfach ist das nicht. Das OLG Hamm hatte sich u.a. damit zu beschäftigen, dass der Name des Betroffenen falsch geschrieben war (nur 1 Buchstabe!). Der Verteidiger meinte, das führe ... Weiterlesen

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BußgeldbescheidOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Tatrichter, bitte sorgfältig arbeiten – auch bei der Einziehung

Veröffentlicht am 11.11.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auch Fehler bei der Einziehungsentscheidung können zur Urteilsaufhebung führen, wie der Beschluss des BGH vom 11.10.2012 (2 StR 291/12 = BeckRS 2012, 22242) zeigt. Der Tatrichter hatte tenoriert ... Weiterlesen

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EinziehungHeroinBetäubungsmittelrechtSicherstellung von Betäubungsmitteln§ 74 StGB§ 33 BtMGNebenstrafrechtStrafrecht
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Abstandsverstoß: 150 m können auch reichen!

Veröffentlicht am 10.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Soweit ich es im Überblick habe, hat seit Jahren kein OLG es mehr als ausreichend erachtet, wenn der Tatrichter eine Abstandsunterschreitung nur auf 150 m feststellen konnte. Jetzt gibt es ... Weiterlesen

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OLG HammAbstandsverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Zur Reform der Sicherungsverwahrung

Veröffentlicht am 10.11.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Bundestag hat in Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vorgestern eine Reform der Sicherungsverwahrung beschlossen. Einige Länder haben bereits Bedenken bzw. Widerstand ... Weiterlesen

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BVerfGEGMRSicherungsverwahrungNachträgliche SicherungsverwahrungResozialisierungGefährlichkeitTherapieunterbringungPrognoseKriminalprognoseKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Basiswissen Strafrecht AT: Beendeter und unbeendeter Versuch bei Tötungsdelikten

Veröffentlicht am 08.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal kann man BGH-Entscheidungen wie ein Lehrbuch lesen: Die Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch bestimmt sich nach dem Vorstellungsbild des Täters nach Abschluss der ... Weiterlesen

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BGHVersuchStrafrechtVerkehrsrecht
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Heute beim BVerfG: Absprachen im Strafprozess - das Unwohlsein ist spürbar...

Veröffentlicht am 07.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen war hier die heutige Verhandlung beim BVerfG zu den Absprachen im Strafprozess Thema im Blog. Wenn man die heutige Berichterstattung liest, so etwa auf der Seite der "Welt" , ... Weiterlesen

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DealAbspracheStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahrverbot: Richtlinienverstoß nicht voreilig bejahen!

Veröffentlicht am 06.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der so genannte Richtlinienverstoß ist im Zusammenhang mit dem Fahrverbot nicht totzukriegen. Es geht dabei darum, dass in manchen Bundesländern polizeiliche Richtlinien/Erlasse existieren, die ... Weiterlesen

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RichtlinienverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Gerichtskundige Tatsachen...wie geht man damit eigentlich um?

Veröffentlicht am 04.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was gerichtskundig ist, ist natürlich stets unterschiedlich. Insbesondere bei Spezialzuständigkeiten haben Gerichte besondere Kenntnisse, mit denen die Beteiligten vielleicht nicht immer rechnen ... Weiterlesen

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gerichtskundigStrafrechtVerkehrsrecht
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