Strafrecht

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Mal wieder: Tankbetrug beim BGH

Veröffentlicht am 01.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es ist noch nicht allzu lange her, dass ich im Blog von der letzten "Tankbetrugsentscheidung" des BGH berichtet habe. Nun findet sich hierzu mal wieder etwas - der BGH bleibt glücklicherweise ... Weiterlesen

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TankbetrugBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Drogenfahrt ist keine Straftat: LG ist sauer!

Veröffentlicht am 28.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung habe ich anlässlich anderer Recherchen gefunden. Sie liegt noch nicht allzu lang zurück - daher will ich sie mal hier laufen lassen, obwohl sie auch in einigen Zeitschriften ... Weiterlesen

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GrenzwerteDrogenfahrtLG BerlinStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen Verkehrsstrafrecht: Straßenverkehrsgefährdung durch Trunkenheit UND Garantenpflicht nach Unfall

Veröffentlicht am 28.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwei echte Standardprobleme verkehrsrechtlicher Fallgestaltungen hatte der BGH in einem Fall zu entscheiden, in dem der alkoholisierte heranwachsende Fahrzeugführer einen Fußgänger anfuhr und ... Weiterlesen

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FahruntüchtigkeitBGHGarantenstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Verkehrsgerichtstag 2013: Mutige Empfehlungen!

Veröffentlicht am 25.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der VGT ist vorbei - wie immer gab es zum Freitag Mittag die Empfehlungen - zu lesen hier . Diesmal hat der VGT einmal wieder deutlich Farbe bekannt - gerade dort wo es um die ... Weiterlesen

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VGTStrafrechtVerkehrsrecht
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LG Frankenthal legt erstmals die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) fest

Veröffentlicht am 24.01.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit dem LG Frankenthal hat erstmals ein Gericht in einer veröffentlichten Entscheidung die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) festgelegt, nämlich bei 3,6 Gramm Dimethyltryptamin- ... Weiterlesen

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BtMGnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtDimethyltryptaminDMTversuchte BesitzerlangungNebenstrafrechtStrafrecht
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Polizist erschießt: Klageerzwingungsantrag erfolglos

Veröffentlicht am 24.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klageerzwingungsverfahren werden hinsichtlich ihrer Anforderungen von den Antragsstellern oft unterschätzt. Der Antrag muss stets mit größter Sorgfalt und Akribie gestellt werden, da er ... Weiterlesen

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Morgen beginnt der Verkehrsgerichtstag: Mal schauen, ob Cierniak mehrheitsfähig ist...

Veröffentlicht am 22.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als vor ein paar Monaten das Programm des VGT bekannt gegeben wurde, habe ich noch gedacht: "Der Knaller fehlt." Nachdem aber RiBGH Jürgen Cierniak bei den Homburger Tagen einen vielbeachten ... Weiterlesen

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VGTCierniakStrafrechtVerkehrsrecht
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Wenn der Staat zum Täter wird - Bemerkungen zur ARD-Reportage: "Unschuldig in Haft"

Veröffentlicht am 22.01.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die eben gesendete Reportage ( ARD-Mediathek ) zu den beiden Fällen "Arnold" und "Montgazon" - beides Fälle von horrenden Justizirrtümern, hat außergewöhnlich beeindruckt durch ihr ruhiges und ... Weiterlesen

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FehlurteilJustizirrtumARDBrandgutachtenSachverständigeMontgazonArnoldAufklärungKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
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VAMA ... bleibt standardisiertes Messverfahren

Veröffentlicht am 20.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einer meiner ersten Aufsätze war ein Beitrag zum VAMA-Verfahren in DAR 2005, 55. Irgendwie schien dieses Messverfahren schon damals "in die Jahre gekommen". Tatsächlich funktioniert es noch ... Weiterlesen

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VAMAStrafrechtVerkehrsrecht
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Immer wieder: Keine Wiedereinsetzung zur Erhebung einer ordnungsgemäßen Verfahrensrüge

Veröffentlicht am 16.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dieses Thema lief schon mehrmals im Blog. Die Konstellation ist immer dieselbe: Der Angeklagte legt Revision ein und begründet diese nur ein wenig (i.d.R. durch erhebung der pauschalen Sachrüge ... Weiterlesen

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BGHRevisionVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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