Tagessatz

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Tagessatzhöhe bei Strafgefangenen: Lohn für JVA-Arbeit ist maßgeblich

Veröffentlicht am 28.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie hoch wird eigentlich die Tagessatzhöhe festgesetzt, wenn der Angeklagte sich in Haft befindet und zu einer Geldsatrafe verurteilt wird? Das OLG Hamm meint: Der Arbeitslohn in der JVA ist ... Weiterlesen

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Tagessatzhöhe beim BGH: 1 Euro

Veröffentlicht am 02.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt erstmal erstaunlich - in tatrichterlichen Urteilen dürfte sich eigentlich (soweit mir bekannt ist) nie nur ein Tagessatz von 1 Euro finden. Der BGH setzt sowas aber schon einmal fest - ... Weiterlesen

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BGH: Keine unterschiedlichen Tagessatzhöhen in einem Urteil

Veröffentlicht am 06.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wirklich komisch - da hatte das LG Essen in ein und demselben Urteil Tagessatzhöhen von 70 Euro und von 5 Euro festgesetzt. Eindeutig falsch - so der BGH: In den Fällen II. 1 und II. 6 der ... Weiterlesen

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Bundestag beschließt Anhebung des Höchsttagessatzes auf 30.000 €

Veröffentlicht am 21.03.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Topverdiener werden künftig bei einer strafgerichtlichen Verurteilung zu einer Geldstrafe kräftiger zur Kasse gebeten. Der Höchstsatz für einen Tagessatz liegt künftig bei 30.000 € statt wie ... Weiterlesen

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