Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Die Wahrheit des Strafprozesses ist nicht die des Zivilprozesses – Der Fall Kachelmann zum zweiten

Veröffentlicht am 27.11.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nachdem das Landgericht Mannheim im Frühjahr vergangenen Jahres den Wettermoderator Jörg Kachelmann (sein Buch zum Prozess habe ich nicht gelesen und werde es vermutlich auch nicht lesen) nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafprozessKachelmannWahrheitsbegriffZivilprozessStrafverfahrensrechtStrafrecht
15195 Aufrufe
12

Aufgehoben ist aufgehoben!

Veröffentlicht am 26.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das erste Urteil des LG war bereits teilweise aufgehoben worden - im neuen Urteil nahm es gleichwohl auf "aufgehobene Teile" des ersten Urteilstextes Bezug: Der Strafausspruch hält jedoch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHAufhebungStrafrechtVerkehrsrecht
3230 Aufrufe

Wieder ein Flüchtigkeitsfehler – 3 Jahre oder 3 Jahre und 3 Monate Jugendstrafe, ja was denn jetzt?

Veröffentlicht am 25.11.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Flüchtigkeitsfehler von Tatrichtern in Betäubungsmittelsachen habe ich bereits einige Male thematisiert (s. zum Beispiel den Blog-Beitrag vom 22.9.2012 ). Ein jüngst veröffentlichter Beschluss ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafrecht
4167 Aufrufe

Lesetipp: RiBGH Jürgen Cierniak zu den prozessualen Anforderungen an den Nachweis von Verkehrsverstößen!

Veröffentlicht am 24.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal ein Hinweis auf einen Beitrag aus der zfs, der online frei zum download bereitsteht: Prozessuale Anforderungen an den Nachweis von Verkehrsverstößen Jürgen Cierniak, Richter am ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CierniakStrafrechtVerkehrsrecht
5199 Aufrufe
2

BGH: So wird Einbeziehung bei Gesamtstrafe tenoriert

Veröffentlicht am 22.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Tenorierung der Einbeziehung einer gesamtstrafenfähigen Strafe läuft gerne schief. Oft wird nämlich das Urteil mit einbezogen. Hieru der BGH: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHTenorGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
7034 Aufrufe

OLG Koblenz legt dem BGH vor: Tatbegriff im OWi-Verfahren wegen Lenkzeitverstößen

Veröffentlicht am 20.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorlagen in OWi-Sachen an den BGH kommen nur selten vor. Jetzt hat sich das OLG Koblenz an den BGH gewandt - es geht um die Frage, wie eng (bzw.weit) der prozessuale Tatbegriff bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHOLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
2846 Aufrufe

Lenk- und Ruhezeitverstöße: Diese tatsächlichen Feststellungen sind notwendig!

Veröffentlicht am 18.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sollte man als OWi-Richter und Verteidiger schon wissen: Für das Rechtsbeschwerdegericht sind Lenkdauerverstöße mithin nur nachvollziehbar, wenn festgestellt ist, welche Zeit der Fahrer jeweils ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
2476 Aufrufe

Fall Mollath - was sind die Fehler der bayerischen Justiz? (mit Update 21.11.)

Veröffentlicht am 14.11.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Heute Mittag will sich die bayerische Justizministerin Beate Merk erneut im Landtag zum Fall Mollath äußern. Nach den Fernseh ( Report Mainz )- und Presseberichten ( SZ , Stern ) soll es "eng" ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenBayernSchweizSteuerhinterziehungUnterbringungStrafvereitelungPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGutachterForensische PsychiatrieGlaubhaftigkeitJustizministeriumKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
48187 Aufrufe
189

Justizministerkonferenz – Endlich Vereinheitlichung der sog. geringen Menge bei Cannabis?

Veröffentlicht am 13.11.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach einem Bericht auf focus-online vom 11.11.2012 ist die Angleichung der Richtlinien der einzelnen Bundesländer bei der Anwendung des § 31a BtMG Thema bei der Herbsttagung der Justizminister ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischEigenverbrauchGeringe Menge von CannabisEigenkonsumNebenstrafrechtStrafrecht
20369 Aufrufe
15

"eso ES 3.0 ist schon ok, der Freispruch aber nicht!" => Aufhebung und zurück an AG Kaiserslautern

Veröffentlicht am 13.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Monaten war wegen des Messverfhrens ES 3.0 der Fa. eso immer eine Entscheidung des AG Kaiserslautern, Urteil vom 14.03.2012 – 6270 Js 9747/11.1 OWi zu lesen. Das Gericht hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ES3.0StrafrechtVerkehrsrecht
4933 Aufrufe
2

Seiten