Strafrecht

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OVG Münster: Cannabisanbau im Badezimmer zu medizinischen Zwecken?

Veröffentlicht am 16.12.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Darf man Cannabis im Badezimmer (oder sonst wo) anbauen? Grundsätzlich nicht, da es sich bei Cannabis um ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I zum BtMG handelt. Der Anbau ist ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Sind eigentlich 4-5 Stunden Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung ausreichend?

Veröffentlicht am 14.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidungen zur Akteneinsicht reißen nicht ab. Das AG Hamm hatte dem Verteidiger 4-5 Stunden Akteneinsicht gewährt in die Bedienungsanleitung. Das reichte dem Verteidiger aber nicht. Der ... Weiterlesen

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AkteneinsichtBedienungsanleitungStrafrechtVerkehrsrecht
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Beschneidungsgesetz beschlossen - eine faire Anerkennung religiöser Tradition?

Veröffentlicht am 13.12.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Gestern hat der Bundestag das Beschneidungsgesetz beschlossen ( Link zum Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten ) , über dessen Enstehung die ganze Republik politisch wie juristisch diskutiert ... Weiterlesen

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ReligionKörperverletzungEinwilligungArztÄrzteKindeswohlReligionsfreiheitZirkumzisionBeschneidungärztliche KunstMaterielles StrafrechtFamilienrechtStrafrecht
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Keine Strafschärfung wegen des versuchten Ablenkens des Tatverdachts auf Dritte

Veröffentlicht am 10.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Interessantes vom BGH zur Strafzumessung. Es geht um die Frage, was eigentlich noch zulässiges Verteidigungsverhalten ist und wo strafschärfende Gründe zu sehen sind: Die im ... Weiterlesen

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StrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Bei Besitzerlangung erlaubt, erst später verboten – strafbar oder nicht?

Veröffentlicht am 09.12.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit einer interessanten Rechtsfrage hatte sich das OLG Stuttgart zu befassen (Beschl. v. 18.06.2012, 2 Ss 154/12 = BeckRS 2012, 15539): Wie ist es zu beurteilen, wenn eine Substanz bei ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrechtÄnderung der RechtslageCathinNitrazepanNebenstrafrechtStrafrecht
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OLG Hamm: Erfolglose Beschwerde gegen Terminsverfügung in Haftsache

Veröffentlicht am 04.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Terminsverfügung ist nur beschränkt anfechtbar - hier empfehle ich einen ausführlichen Aufsatz von mir zu dem Thema in StV 2012, 177. Das OLG Hamm hatte jetzt mal wieder so eine Beschwerde ... Weiterlesen

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OLGTerminsverfügungStrafrechtVerkehrsrecht
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AG Köln: Diebstahl von 53 Liebesschlössern = 3 Monate "ohne"

Veröffentlicht am 02.12.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie schon fast OT - ich fand diese Entscheidung des AG Köln aber doch schon irgendwie interessant. Der drogenabhängige Angeklagte hatte 53 "Liebesschlösser" von der Hohenzollernbrücke ... Weiterlesen

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LiebesschlösserStrafrechtVerkehrsrecht
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Drogensituation 2011/2012

Veröffentlicht am 02.12.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mitte November hat die deutsche Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (DBDD) ihren Jahresbericht, den sog. REITOX-Bericht, vorgestellt. Danach ist Cannabis nach wie vor die am häufigsten ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtReitox-BerichtDrogensituation in DeutschlandDBDDEBDDambulante BehandlungenNebenstrafrechtStrafrecht
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BGH: Dem Alkoholiker bitte nicht zu schnell die Abstinenz glauben!

Veröffentlicht am 30.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 64 StGB ("Unterbringung in einer entziehungsanstalt") wird gerne von Tatrichtern übersehen (oder zumindest voreilig zur Seite geschoben). Wohl auch hier - das LG hatte dem Angeklagten entgegen ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Fall Mollath – wie geht es weiter?

Veröffentlicht am 29.11.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

ACHTUNG: Wegen der aktuellen Entwicklung ist der ursprüngliche Text nicht mehr ganz aktuell. Am Ende dieses Beitrags (nach unten scrollen!) finden Sie aber Updates vom 30.11., vom 01.12., vom 06 ... Weiterlesen

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