Strafrecht

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Partybike/Bierbike: Ist eigentlich jeder Fahrzeugführer, der mittrampelt?

Veröffentlicht am 01.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Partybike bzw. Bierbike war schon mal Thema im Blog - in der NZV 4/2012 findet sich hierzu ein Beitrag von Huppertz, der sich damit befasst, ob der Partybikenutzer sich nach § 316 StGB ... Weiterlesen

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NZVBierbikePartybikeHuppertzStrafrechtVerkehrsrecht
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...sieben Mal wuchtig auf den Kopf...

Veröffentlicht am 29.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...hat der Angeklagte mindestens getreten. Er war "zu" (1,89 Promille). Wegen seiner Erregung hat ihm das LG auch § 21 StGB zugebilligt. In der Strafzumessung hat das LG sodann zu Lasten des ... Weiterlesen

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BGHTritteStrafrechtVerkehrsrecht
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Strafverfolgung mit Humor: Schlag gegen Betreiber von Internetshops für Legal High-Produkte

Veröffentlicht am 29.04.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Entwicklung der Legal High-Produkte, also Kräutermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer, denen synthetische Stoffe zugesetzt sind, um Rauschzustände wie beim Konsum von Cannabis, ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsStoffgruppenunterstellungLegal HighInternetshopssythetische CannabinoideArzneimittelgesetzCathinoneNebenstrafrechtStrafrecht
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Qualifizierter Rotlichtverstoß: Zur Genauigkeit einer Schätzung bedarf es näherer Darlegungen

Veröffentlicht am 27.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beim 1-sec-Rotlichtverstoß ist immer zu prüfen: Wie ist dieser festgestellt worden. Hier gibt es natürlich echte Messungen, Messungen von Polizeibeamten durch Mitzählen ("21, 22, 23...") oder ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßOLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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Wer hätte das gedacht?! Frauen telefonieren gerne...

Veröffentlicht am 25.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...Männer aber auch. Durch die Presse rauschte gestern/heute die Meldung, dass Handy-Verstöße (§§ 23 Abs. 1a, 49 StVO, 24 StVG) kontinuierlich zunehmen. 450 000 gab es in 2011...und die Frauen ... Weiterlesen

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HandyKBAStrafrecht
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Vorratsdatenspeicherung: Bewertungsbericht der EU-Kommission

Veröffentlicht am 25.04.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Um die lebhafte Diskussion hier im Blog nicht zu sehr ins Politische abgleiten zu lassen, hier ein Hinweis auf den neuesten Bewertungsbericht der EU-Kommission (KOM) zur Richtlinie über die ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Wer einmal kifft, dem glaubt man nicht...

Veröffentlicht am 23.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...wenn er (unsubstantiiert) Erstkonsum behauptet: Demgegenüber geht der Senat in Übereinstimmung mit weiteren Obergerichten, ... in ständiger Spruchpraxis davon aus, dass die Verkehrsteilnahme ... Weiterlesen

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OVG MünsterStrafrechtVerkehrsrecht
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Die drei ??? und der Turnschuh der Verena Becker

Veröffentlicht am 23.04.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Hauptverhandlung gegen Verena Becker ( früherer Blog-Eintrag ) wegen des dreifachen Mordes an Generalbundesanwalt Siegfried Buback, Georg Wurster und Wolfgang Göbel findet weiterhin statt. ... Weiterlesen

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KarlsruheRAFTerrorismusSiegfried BubackMordGeneralbundesanwaltMichael BubackVerena BeckerOLG StuttgartBubackBeckerStuttgartKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Vollmachtstricksereien bei Zustellungen an Kanzlei mit mehreren RAen?

Veröffentlicht am 19.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist das Wort Trick in diesem Zusammenhang eigentlich fehl am Platze, da ja seitens des Verteidigers mit offenen Karten gespielt wird. Worum geht`s? Um die Zustellung an eine (insgesamt ... Weiterlesen

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ZustellungOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Wie berechnet sich die Sperre bei Teilrechtskraft des Urteils?

Veröffentlicht am 17.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher keine Frage, die irgendjemand auf Anhieb und ohne Nachdenken beantworten kann. Der BGH hat das (für einen Fall so genannter vertikaler Rechtskraft) so entschieden, dass die in ... Weiterlesen

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SperrfristSperreBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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