Strafrecht

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Fahren ohne Fahrerlaubnis: Fahrerlaubnisentziehung muss näher begründet werden

Veröffentlicht am 16.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Begründung der Fahrerlaubnisentziehung in tatrichterlichen Urteilen scheint immer noch ab und an ein Problem zu sein. Klar ist: Liegt kein Regelfall des § 69 Abs. 2 StGB vor, so muss näher ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungFahren ohne FahrerlaubnisStrafrechtVerkehrsrecht
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Neue Horror-Droge in der Szene: Fentanyl

Veröffentlicht am 16.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wieder mal gibt es Berichte über eine neue Droge in der Szene, es handelt sich diesmal nach Krokodil , Oxi und „ Calvin Klein “ um Fentanyl. Die Münchener Abendzeitung schreibt in einem Artikel ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtFentanylCarfentanylHorror-DrogeHeroin-ErsatzNebenstrafrechtStrafrecht
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Beweisantragsrecht: Ablehnung wegen Bedeutungslosigkeit

Veröffentlicht am 14.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beweisantragsrecht ist eines der ganz spannenden Themen im Strafprozessrecht. Der BGH hatte sich jetzt mit einem Beweisantrag zu befassen, der wegen Bedeutungslosigkeit zurückgewiesen wurde: Die ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragBedeutungslosigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Justizministerin bleibt hart gegen Vorratsdatenspeicherung (NJW-Interview)

Veröffentlicht am 14.06.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Thema Vorratsdatenspeicherung ist weiterhin auf der Tagesordnung, jüngst mit der Ankündigung, Deutschland werde, wenn es die EU-Richtlinie nicht zügig umsetzt und die VDS innerstaatlich im ... Weiterlesen

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InterviewNJWVorratsdatenspeicherungBundesjustizministeriumVDSNJW-aktuellKriminalstatistikAufklärungsquoteLeutheusser-SchnarrenbergerDatenschutzrechtBMJQuick-FreezeVorratsdatenMinisterinJustizministerinInformationsrechtKriminologieInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Mein lieber Polizist - was Sie hier machen erinnert mich an SS-Methoden...

Veröffentlicht am 12.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...so oder ähnlich unanständig hatte sich der spätere Angeklagte geäußert. Strafbar war`s aber nicht: I. Das Amtsgericht Kassel hat den Angeklagten mit Urteil vom 12. Juli 2011 wegen Beleidigung ... Weiterlesen

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Glück gehabt: Sufffahrt verhindert Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 10.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Was wie ein ausgedachter Klausurfall anmutet, ist tatsächlich so passiert: Die Verhängung eines Strafbefehls wegen Trunkenheit im Straßenverkehr zu 40 Tagessätzen verhinderte eine Verurteilung ... Weiterlesen

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MarihuanaTrunkenheit im StraßenverkehrBetäubungsmittelrechtStrafklageverbrauchbewaffnetes Handeltreiben mit BetäubungsmittelnVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH zum gezielten Anfahren durch ein Kraftfahrzeug

Veröffentlicht am 06.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas vom BGH zum Straßenverkehrsstrafrecht: Für die neue Hauptverhandlung bemerkt der Senat das Folgende: Sollte der neue Tatrichter wieder zu der Überzeugung gelangen, dass der ... Weiterlesen

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Anwaltsfehler

Veröffentlicht am 04.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ups - diese Revisionsbegründung ging daneben: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Diebstahls mit Waffen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt und ein bei der ... Weiterlesen

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Legal Highs: Verschärfung des BtMG steht unmittelbar bevor

Veröffentlicht am 04.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Bundesregierung hat im Bundesrat den Entwurf einer 26. BtMÄndVO eingebracht, durch die 28 Legal Highs dem BtMG unterstellt werden sollen, u.a. mehrere synthetische Cannabinoide der JWH- ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsJWHMethedronFlephedron26. BtMÄndV26. BtMÄndVOCathinonsynthetische CannabinoideNebenstrafrechtStrafrecht
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Substitutionsarzt, die Zweite – hier: Take-Home-Vergabe

Veröffentlicht am 03.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Fälle von missbräuchlichen Betäubungsmittelverschreibungen und -abgaben von Ärzten im Rahmen einer Substitutionsbehandlung scheinen sich zu häufen. Über einen Arzt, der L-Polamidon ohne die ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtSubstitutionsarztMethadonSubstitutionTake-Home-VerschreibungRuhen der ApprobationNebenstrafrechtStrafrecht
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