OLG Köln

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Nun endgültig: "Ich fahre schwarz"-Mütze nimmt nicht die Strafbarkeit!

Veröffentlicht am 29.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 265a StGB ist ja ein doch sehr umstrittenes Delikt. Der Streit geht dabei zum einen in die rechtspolitische Ebene ("Soll die Norm nicht abgeschafft oder zur OWi gemacht werden?"). Zum anderen ... Weiterlesen

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OLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Köln: Google-Maps Kartenausdruck muss in Augenschein genommen werden - dies muss auch ins Urteil

Veröffentlicht am 22.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Erfolgreiche Verfahrensrügen in OWi-Sachen kommen nun wirklich nicht oft vor. Hier hat es einmal geklappt: Das angefochtene Urteil ist auf die Verfahrensrüge der Verletzung des §§ 79 Abs. 3 S. 1 ... Weiterlesen

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OLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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Kollonnenüberholer gegen Linksabbieger: hälftige Haftung

Veröffentlicht am 24.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Zivilrecht. Fahrzeugkollonne - einer überholt. Aus der Kollonne biegt ein Fahrzeug nach links ab, um in ein Tankstellengrundstück einzubiegen. Beide Fahrzeuge kollidieren. Jeder ... Weiterlesen

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OLG KölnVerkehrsrecht
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Mal wieder was Altes: Eigentlich sollte nur vernommen werden - dann gab`s aber ein Urteil

Veröffentlicht am 06.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin gerade im Göhler OWi-Kommentar auf OLG Köln NZV 2003, 46 gestoßen. Kannte ich bisher noch nicht, obwohl die Geschichte wirklich kurios ist. Das zuständige Gericht lässt den Betroffenen ( ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG KölnVerkehrsrecht
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Zuviele Unfälle mit zu teuren Autos und immer denselben Personen = Manipulation!

Veröffentlicht am 30.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat sich das OLG Köln nicht reinlegen lassen. Der Kläger hatte nämlich wohl etwas zu häufig seine Versicherung in Anspruch genommen: Kollidiert ein Fahrzeug beim Rückwärtsfahren mit einem ... Weiterlesen

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OLG KölnManipulierter UnfallVerkehrsrecht
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Recht kurios: Rechtsmittelrücknahme bei falschen Auskünften über Fahrerlaubnisentziehung

Veröffentlicht am 26.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Selten ist es so, dass ich nicht einmal richtig eine thematisch passende Überschrift zu einem Beitrag hinbekomme. Ich habe gerade einen Fall des OLG Köln gefunden, in dem der Angeklagte beim ... Weiterlesen

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§ 69 StGBOLG Köln§ 111a StPOStrafrechtVerkehrsrecht
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Kommt vor: Urteil nur flüchtig abgezeichnet...

Veröffentlicht am 16.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Klassiker mal wieder: Die Unterschrift - hier des Richters: Hinzukommt, dass die in § 275 Absatz 2 Satz 1 StPO vorgeschriebene Unterzeichnung des Urteils nicht den Anforderungen genügt, die ... Weiterlesen

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OLG KölnUnterschriftStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Köln: Feststellungen bei Trunkenheitsfahrt

Veröffentlicht am 28.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Köln hat jüngst ausführlich zu den Anforderungen an die Feststellungen bei Trunkenheitsfahrten Stellung genommen: 2. Feststellungen zur Tatzeit-Blutalkoholkonzentration sind ... Weiterlesen

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OLG KölnTrunkenheit im VerkehrStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Köln: Noch in DM gerechnet

Veröffentlicht am 28.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung ist weniger juristisch interessant, als eher etwas amüsant. Auch ich erwische mich noch manchmal beim Umrechnen in DM. Hier musste sich das OLG Köln in einer OWi-Sache ... Weiterlesen

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OLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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Urteilsanalyse: Grenzen des Ersatzes von Sachverständigenkosten

Veröffentlicht am 21.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur einmal wieder ein Hinweis auf eine "für lau" zu findende Urteilsanalyse aus dem Fachdienst: OLG Köln: Grenzen des Ersatzes von Sachverständigenkosten beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - ... Weiterlesen

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OLG KölnFachdienstVerkehrsrecht
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