Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

662 Taten? Gott sei Dank gesteht der Angeklagte...

Veröffentlicht am 27.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...ja, so war das sicher beim Landgericht. 662 Taten, die aufzuklären waren. Da sind alle Verfahrensbeteiligten froh, wenn man mit einer Verständigung, einem Pauschalgeständnis und einem schönen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHStrafrechtVerkehrsrecht
3213 Aufrufe

Bauernschläue

Veröffentlicht am 25.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier . Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett betreiben kann warnt den Autofahrer vor " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
STIGStrafrechtVerkehrsrecht
2620 Aufrufe

BVerwG: Wertabschöpfung von Werbeeinnahmen durch Landesmedienanstalten bei rechtswidrigen Sendeinhalten

Veröffentlicht am 24.05.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das BVerwG hat im gestrigen Urteil (vom 23. Mai 2012 - 6 C 22.11) entschieden, dass landesmediengesetzliche Regelungen zulässig sind, nach denen private Fernsehsender an die Landesmedienanstalt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerwGLandesmedienanstaltenBimmel-BingoWertabschöpfungWerbeeinnahmenInformationsrechtNebenstrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
4566 Aufrufe
1

Satire oder Urkundenfälschung?

Veröffentlicht am 24.05.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Diese Frage wurde zuletzt am LG Regensburg gestellt, eine Frage, die nicht nur regionale Bedeutung hat, sondern sogar verfassungsrechtliche Bezüge (Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit) aufweisen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MeinungsfreiheitTäuschungUrkundenfälschungSatireKunstfreiheitLG RegensburgZeitungsverlagBehördendokumentKommunikationsguerillaTäuschung im RechtsverkehrKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
7459 Aufrufe
7

Wieviel Alkohol ist im alkoholfreien Bier?

Veröffentlicht am 23.05.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei beworbene Clausthaler Classic von Radeberger sich niederschlagen. Bis 18. Juni lässt die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch noch über die "dreisteste Werbelüge" des Jahres unter www.abgespeist.de abstimmen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Trunkenheit im VerkehralkoholfreiBierMaterielles StrafrechtStrafrecht
26448 Aufrufe
6

Coffeeshopverbot für Ausländer in den Niederlanden

Veröffentlicht am 23.05.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ab dem 1.5.2012 ist es Ausländern verwehrt, Coffeeshops in den niederländischen Grenzprovinzen Zeeland, Nord-Brabant und Limburg zu betreten. Die Coffeeshops, in denen bislang der Verkauf von 5 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NiederlandeCannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischCoffeeshopAHOJG-KriterienCoffeeshop-VerbotNebenstrafrechtStrafrecht
5763 Aufrufe

Der BGH erklärt nochmals, was eigentlich Befangenheit bedeutet...

Veröffentlicht am 23.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Monaten muss sich der BGH immer wieder mit Besetzungsfragen etc herumschlagen. Jetzt ging es in diesem Zusammenhang mal um die Befangenheit der Senatsmitglieder des 2. Senats. Da ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtVerkehrsrecht
116014 Aufrufe
33

Tateinheit bei KV gegen mehrere?

Veröffentlicht am 21.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas zu den Konkurrenzen (vom BGH). Es geht um die immer wieder auftauchende Problematik, ob Tateinheit oder Tatmehrheit vorliegt, wenn in einer Auseinadnersetzung mehrere Personen vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KörperverletzungBGHKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
18884 Aufrufe

AG Landstuhl: Wenn eso die Daten nicht rausrückt, gibt`s halt `nen Freispruch!

Veröffentlicht am 19.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ist ein deutlicher Pflock, den das AG Landstuhl eingeschlagen hat: 1. Die Betroffene wird freigesprochen. 2. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen der Betroffenen, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AG LandstuhlStrafrechtVerkehrsrecht
7751 Aufrufe
4

Dass der BGH sich mit `ner Pumpsprühflasche mit Haushaltsreiniger befassen muss...

Veröffentlicht am 17.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...ist schon kurios. Die Frage: Ist der Sprühstoß eine gefährliche KV? Der BGH verneint das: Mit Urteil vom 3. Mai 2010 hatte das Landgericht den Angeklagten unter Freisprechung im Übrigen wegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SprühflascheStrafrechtVerkehrsrecht
4857 Aufrufe
4

Seiten