NZV

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Partybike/Bierbike: Ist eigentlich jeder Fahrzeugführer, der mittrampelt?

Veröffentlicht am 01.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Partybike bzw. Bierbike war schon mal Thema im Blog - in der NZV 4/2012 findet sich hierzu ein Beitrag von Huppertz, der sich damit befasst, ob der Partybikenutzer sich nach § 316 StGB ... Weiterlesen

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NZVBierbikePartybikeHuppertzStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH zum "Zeitpunkt des Vertragsschlusses bei SB-Tanken"

Veröffentlicht am 19.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der NZV 2011, 440 habe ich BGH, Urteil vom 4. 5. 2011 - VIII ZR 171/10 gefunden. Es geht um das Betanken eines Fahrzeugs an einer SB-Tankstelle. Hier die Leitsätze der Entscheidung: 1. Ein ... Weiterlesen

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TankstelleBGHNZVSBVerkehrsrecht
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Aus der NZV: Keine Rechtsmittelrücknahme ab Beginn der Urteilsverkündung

Veröffentlicht am 14.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwei sicher für viele interessante Leitsätze aus der NZV 2011, 314 (das Thema Einspruchsrücknahme gab es im Blog ja bereits mehrfach): 1. Wird ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid nach dem ... Weiterlesen

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KGEinspruchsrücknahmeNZVStrafrechtVerkehrsrecht
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Aus der NZV: Erhöhte Geldbuße - einfach mal statt des Fahrverbots probieren?

Veröffentlicht am 28.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Fahrverbot ist immer für neue Entscheidungen gut - aktuell findet sich eine in NZV 2011, 265 (AG Günzburg, Beschluss vom 8. 9. 2010 - 1 OWi 114 Js 13095/10). Leider ist der Volltext nicht ... Weiterlesen

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FahrverbotBeharrlichkeitNZVAG GünzburgVerkehrsrecht
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Aus der NZV: Streusalzschäden

Veröffentlicht am 28.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein echtes Verkehrsrecht, aber durchaus eine Entscheidung aus der aktuellen NZV, die man interessiert liest - LG Magdeburg NZV 2011, 205 (Heft 4). Der Kläger begehrte Schadensersatz wegen ... Weiterlesen

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NZVStreusalzMagdeburgVerkehrsrecht
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Befangenheit bei Ankündigung der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis

Veröffentlicht am 15.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal geht es ja hoch her bei Gericht. So war es sicher auch hier (AG Siegburg, NZV 2010, 367 übersandt und mit Leitsatz versehen von FA für Straf- und Verkehrsrecht M. Seibel, Koblenz): Die ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungNZVBefangenheitAG SiegburgRA SeibelStrafrechtVerkehrsrecht
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NZV-Lesetipp: Fortwirkung des Entbindungsbeschlusses nach § 73 Absatz II OWiG bei Verlegung des Hauptverhandlungstermins

Veröffentlicht am 11.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der letzten Ausgabe der NZV findet sich ein sicher für Anwälte als Argumentationshilfe gut geeigneter Aufsatz von Richter am Amtsgericht Torsten Meyer , Bayreuth : Fortwirkung des ... Weiterlesen

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NZVLesetippEntbindungpersönliches ErscheinenMeyerStrafrechtVerkehrsrecht
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Dr. Kettler in NZV zu Shared Space

Veröffentlicht am 16.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsanwalt Dr. Dietmar Kettler hatte bereits vor einigen Wochen in einem Posting seinen Aufsatz in der aktuellen NZV zum Thema "Shared Space" angekündigt. Nun ist der Beitrag online. Er gibt ... Weiterlesen

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Darauf warte ich jedes Jahr: Der Fahrverbotsaufsatz meines Kollegen Dr. Deutscher in der NZV

Veröffentlicht am 05.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer im Frühjahr freue ich mich schon auf den jährlich erscheinenden Berichtsaufsatz des Amtsrichterkollegen Dr. Axel Deutscher vom AG Bochum zur Entwicklung des Fahrverbots nach § 25 I StVG. ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotDr. Axel DeutscherDeutscherNZVRegelfahrverbotVerkehrsrecht
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