IT-Recht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Gerechtigkeit und Mediation

Veröffentlicht am 29.04.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Beim deutschen Anwaltstag in diesem Jahr in Braunschweig werde ich am Freitag eine Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Mediation moderieren, bei der wir über das Thema "Mediation und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtMediationGerechtigkeitRisikenProzessrisikoChancenInformationsrechtIT-RechtMediation
4663 Aufrufe
2

EU Review: Einigung erzielt - Kommen jetzt Internetsperren?

Veröffentlicht am 29.04.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Verhandlungsführer von Rat und EU-Parlament haben sich anscheinend endgültig auf einen neuen Rahmen für den EU-Telekommunikationsmarkt verständigt und eine Einigung in den zuletzt noch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EU ReviewInternetsperrenFrankreichIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
5443 Aufrufe
2

Gesetzentwurf zu Internetsperren im Kabinett beschlossen

Veröffentlicht am 22.04.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Heute ist im Bundeskabinett ein Gesetzentwurf zu Internetsperren beschlossen worden. Zu den Planungen wurde hier im Blog schon ausgiebig diskutiert. Die Kritik, das BKA werde, wie von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KinderpornographieBKAvon der LeyenInternetsperreArt.5 GGArt.10 GGArt.19 GGStaatsrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
54424 Aufrufe
57

USA: Obamas neuer Chief Technology Officer

Veröffentlicht am 21.04.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Präsident Obama hat Aneesh Chopra als neuen Chief Technology Officer (CTO) im Weißen Haus offiziell nominiert. Er soll vor allen das insgesamt $37 Milliarden schwere Breitbandförderungsprogramm ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BreitbandUSAIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2342 Aufrufe
2

Reisebüro Landgericht

Veröffentlicht am 17.04.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Immer wieder ist die wenig sachgerechte Anwendung von § 32 ZPO als sogenanntem "fliegenden Gerichtsstand" für alle Fälle mit Internetbezug ein Ärgernis. "Der Schaffung des Gerichtsstandes der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Internetfliegender GerichtsstandRechtsmissbrauchKostenfestsetzunggesetzlicher Richter§ 32 ZPOKosten der RechtsverfolgungIT-RechtUrheber- und MedienrechtVergütungs- und Kostenrecht
3501 Aufrufe
5

Gegenabmahnung ist grundsätzlich zulässig

Veröffentlicht am 11.04.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Wer eine Abmahnung erhält, ist in der Regel erstmal sauer. Wenn die Überprüfung der Vorwürfe ergibt, dass die Abmahnung berechtigt ist, steigert das die Laune keineswegs. Auch wenn der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AbmahnungUWGWettbewerbsrechtRechtsmissbrauchGegenabmahnungInformationsrechtIT-RechtMediation
4557 Aufrufe

Frankreich: Internet kann bei Urheberrechtsverletzungen gekappt werden ("Three Strikes Out")

Veröffentlicht am 03.04.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die französische Nationalversammlung hat gestern das umstrittene Gesetz zur Einführung von Netzsperren (Three-strikes out: http://www.assemblee-nationale.fr/13/dossiers/Internet.asp ) in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FrankreichUrheberrrechtThree Strikes OutInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3645 Aufrufe
4

DTAG will Skype für iPhone und Blackberry blockieren

Veröffentlicht am 30.03.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Deutsche Telekom will angeblich die Software blockieren, die das bedeutende und populäre Internettelefon-Unternehmen Skype für das iPhone von Apple und für den BlackBerry von Research in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NetzneutralitätUSASkypeIT-RechtTelekommunikationsrecht
4818 Aufrufe
2

Gesetzessprache verbessern

Veröffentlicht am 29.03.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Ein neu gebildetes Team von Redakteuren und Germanisten soll dem Bundesjustizministerium bei der besseren und verständlicheren Formulierung von Gesetzestexten helfen. "Sechs Experten der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GesetzgebungSpracheGesetzestextStaatsrechtIT-RechtMediationÖffentliches Recht
3977 Aufrufe
2

GhostNet: Spionagenetzwerk infiltriert angeblich Regierungsrechner

Veröffentlicht am 29.03.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Wie Tagesschau.de , NTV und die Website des Stern heute allesamt mit der wortgleichen Reuters-Meldung berichten, wollen kanadische Forscher ein "riesiges Spionagenetzwerk" namens GhostNet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BotnetzbotnetBNDMunk CentreKanadaTorontoDalai LamaChinaCIARusslandGhostNetTwitterTagesschauReutersInformationsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
4263 Aufrufe
2

Seiten