Wettbewerbsrecht

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BGH entscheidet Markenstreit "Hardrock Cafe"

Veröffentlicht am 15.08.2013 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Jeder war schon einmal in einem "Hardrock Cafe", die meisten aber wahrscheinlich auch nur ein paar Mal. Das Hardrock Cafe ist eigentlich ein Relikt aus den 80ern. Dank eines BGH-Urteils ist es ... Weiterlesen

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MarkenverletzungWettbewerbsrechtVerwirkungGewerblicher RechtsschutzHardrock Cafe
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BAG verhandelt demnächst über 46 Millionen Euro-Klage

Veröffentlicht am 02.09.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Terminübersicht des BAG lässt aufhorchen. Am 13. Oktober soll über einen Schadensersatzanspruch in der – jedenfalls beim BAG – rekordverdächtigen Höhe von 46.378.000 Euro verhandelt werden ( ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchadensersatzWettbewerbsrechtBAGAbwerbung
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BGH: Regelgeschäftsgebühr bei durchschnittlichem Fall einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung

Veröffentlicht am 01.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Neben der anderen wichtigen Streitfrage, ob die Vorschrift des § 174 Satz 1 BGB auch auf die wettbewerbsrechtliche Abmahnung anzuwenden ist, hat sich der BGH im Urteil vom 19.05.2010 - I ZR 140/ ... Weiterlesen

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AbmahnungWettbewerbsrechtRegelgeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Gegenabmahnung ist grundsätzlich zulässig

Veröffentlicht am 11.04.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Wer eine Abmahnung erhält, ist in der Regel erstmal sauer. Wenn die Überprüfung der Vorwürfe ergibt, dass die Abmahnung berechtigt ist, steigert das die Laune keineswegs. Auch wenn der ... Weiterlesen

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AbmahnungUWGWettbewerbsrechtRechtsmissbrauchGegenabmahnungInformationsrechtIT-RechtMediation
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BGH stellt hohe Anforderungen an Alterskontrolle im Internet

Veröffentlicht am 18.04.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Dem bereits am 18.10.2007 verkündeten Urteil des BGH zu den Anforderungen an Altersverifikationssystemen bei pornographischen Internetangeboten folgte in dieser Woche die Veröffentlichung der ... Weiterlesen

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AltersverifikationssystemeAlterskontrolleAVSGeschlossene BenutzergruppePornographieWettbewerbsrechtInternetstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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