JugendschutzrechtInhalt abgleichen

"Schulhof-CD" der NPD kommt nicht auf den Index

Experte: Dr. Marc Liesching

Rechtsanwalt

18.02.2010, 18:02 Uhr

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) hat sich auf die Indizierungsanregung des Landeskriminalamtes Niedersachsen hin in ihrer Sitzung vom 04.02.2010 mit dem Tonträger "NPD Schulhof-CD BRD vs. Deutschland" befasst. mehr

Rechtsgebiet: Informationsrecht, Nebenstrafrecht, Jugendschutzrecht, Multimediarecht, Strafrecht
Schlagwörter: BPjM, Bundesprüfstelle, Indizierung, NPD, Schulhof CD

VG München: "MTV - I want a Famous Face" ist entwicklungsbeeinträchigend für Jugendliche

Experte: Dr. Marc Liesching

Rechtsanwalt

23.09.2009, 16:30 Uhr

Das VG München hat durch Urteil vom 17.06.2009 (Az. M 17 K 05.599) in einer ausführlichen Begründung zur Jugendschutzrelevanz der Ausstrahlung einer Episode der Reihe "I want a famous Face" Stellung genommen. mehr

Rechtsgebiet: Verwaltungsrecht, Jugendschutzrecht, Multimediarecht, Öffentliches Recht
Schlagwörter: Beurteilungsspielraum, Fernsehen, FSF, i want a famous face, Jugendschutz, Jugendschutzverfahren, KJM, MTV, Sendezeitbeschränkung, § 5 JMStV

Internetsperre verabschiedet

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

18.06.2009, 20:05 Uhr

Die Internetsperrregelung ist vom Bundestag verabschiedet worden. 389 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 128 stimmten dagegen, 18 enthielten sich. Familienministerin Frau von der Leyen sprach von einem "wichtigen gesellschaftlichen Signal". mehr

Rechtsgebiet: Verfassungsrecht, Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Jugendschutzrecht, Multimediarecht, Öffentliches Recht, Strafrecht
Schlagwörter: Internetsperre, Kinderpornographie, Netzsperre, von der Leyen

"Erwachsen auf Probe" - Kein Zuschaueranspruch auf Vorzensur

Experte: Dr. Marc Liesching

Rechtsanwalt

18.06.2009, 12:31 Uhr

Im Vorfeld der Ausstrahlung der diskutierten RTL-Sendung "Erwachsen auf Probe" ist von Seiten eines Familienverbandes und eines Familienvaters im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren beantragt worden, eine Ausstrahlung im Vorhinein zu verbieten.  Dabei wurde sich im Wesentlichen au mehr

Rechtsgebiet: Ordnungswidrigkeiten, Verfassungsrecht, Informationsrecht, IT-Recht, Jugendschutzrecht, Multimediarecht, Öffentliches Recht
Schlagwörter: Erwachsen auf Probe, Jugendschutz, Menschenwürde, RTL, Verbot, VG Köln

Kommt die Internetsperre noch diese Woche? In entschärfter Version? (mit Update 16.06.2009)

Experte: Prof. Dr. Henning Ernst Müller

15.06.2009, 07:59 Uhr

Entgegen breiten Protesten aus dem Netz und einer überwiegend kritischen Expertenanhörung im Bundestag soll es jetzt noch in dieser Woche zu einer Verabschiedung eines Gesetzes kommen, das die Internetsperren gegen Kinderpornographie ermöglicht. mehr

Rechtsgebiet: Verfassungsrecht, Kriminologie, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Jugendschutzrecht, Telekommunikationsrecht, Multimediarecht, Öffentliches Recht, Strafrecht
Schlagwörter: BKA, Datenschutzbeauftragter, Internetsperren, Kinderpornographie, Netzsperre, von der Leyen, § 184 b StGB

Glücksspiel = Glücksspiel !?

Experte: Dr. Marc Liesching

Rechtsanwalt

27.05.2009, 14:25 Uhr

Entspricht der seit Jahrzehnten im Strafrecht geregelte Begriff "Glücksspiel" gemäß § 284 StGB eigentlich dem Glücksspielbegriff des vergleichsweise neuen Glücksspielstaatsvertrages der Länder? Angesichts des identischen Wortlauts erscheint die Frage zunächst banal. Immerhin aber soll nach § 3 Abs. mehr

Rechtsgebiet: Ordnungswidrigkeiten, Verwaltungsrecht, Internetstrafrecht, Materielles Strafrecht, Jugendschutzrecht, Multimediarecht, Öffentliches Recht, Strafrecht
Schlagwörter: 50 Cent, Gerinwertigkeit, Gewinnspiel, Glücksspiel, Glücksspielbegriff, Spieleinsatz

Datenbank für Sexualstraftäter - Teil 2: Ausschließlich polizeiliche Datenbanken

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

VRiOLG

18.04.2009, 17:35 Uhr

Über ausschließlich der Polizei zugängliche Datenbanken verfügen in Deutschland bereits Bayern und Bremen (ebenso wie einige europäische Länder), in mehreren Bundesländern wie Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Saarland sind sie in Planung. mehr

Rechtsgebiet: Kriminologie, Materielles Strafrecht, Jugendschutzrecht, Strafrecht
Schlagwörter: HEADS, Sexualstraftäter

Gerichtlich unüberprüfbarer Beurteilungsspielraum der KJM?

Experte: Dr. Marc Liesching

Rechtsanwalt

08.04.2009, 09:54 Uhr

In der jüngeren Rechtsprechung und im Schrifttum ist umstritten und wird kontrovers diskutiert, ob der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) als zuständiges Aufsichtsorgan (vgl. §§ 14, 16 JMStV) bei der Bewertung von Jugendschutzfragen im Rundfunk und im Internet ein - gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer - Beurteilungsspielraum zukommt. mehr

Rechtsgebiet: Verwaltungsrecht, Jugendschutzrecht, Multimediarecht
Schlagwörter: Beurteilungsspielraum, Jugendschutz, KJM, Kommission für Jugendmedienschutz