Veröffentlicht am 11.01.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Zum Thema Netzneutralität (Stichwort: Gleichbehandlung der Datenverkehrs über Breitbandnetze durch die Netzbetreiber) gibt es ein wichtiges anhängiges Gerichtsverfahren hier in den USA: Der ... Weiterlesen

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NetzneutralitätFCCIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Auf FAZ.NET finden Sie den heute auch im Feuilleton der FAZ veröffentlichten Einführungsbeitrag von Frank Schirrmacher (in seinem "Payback" lese ich weiter, wenn ich diesen Beitrag geschrieben ... Weiterlesen

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InternetFrank SchirrmacherProfilingPre-crime-AnalytikDenkenIT-RechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.12.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das wegen seiner angeblich viel zu liberalen Haltung bei der Gewährung von Softwarepatenten viel gescholtene US Patentamt scheint in letzter Zeit bei der Patentvergabe zurückzurudern. Oder ist ... Weiterlesen

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USASoftwarepatenteIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 20.11.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Im Rahmen ihrer stichprobenartigen Auswertungen der Gewinnspielsendungen bei den privaten Fernsehsendern hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) Bußgelder ... Weiterlesen

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BußgeldBayVGHGewinnspielsendungGewinnspielsatzungVerstoßPrivatsenderInformationsrechtVerwaltungsrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 09.11.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Eine Zeitlang war § 651 BGB ein Dauerbrenner in jeder IT-rechtlichen Diskussion: Handelt es sich bei Software um eine bewegliche Sache und ist deshalb auf die Erstellung von Software Kaufrecht ... Weiterlesen

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SoftwareHoeren§ 651 BGBBGH Urteil vom 23.7.2009 - VII ZR 151/08Entwicklung von IndividualsoftwareKaufrechtWerkvertragsrechtASP-EntscheidungSchweinochStadlerSoftware als SacheIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Alle misstrauen Google, der grossen Datensammelmaschine im Netz.Was weiß Google über mich? Jedenfalls versucht das Unternehmen jetzt mehr Transparenz zu schaffen. Nunmehr können sich Google-User ... Weiterlesen

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DatenschutzGoogle DashboardInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 03.11.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Was soll sich für den Bereich des IT-Rechts ändern? Die neue Bundesjustizministerin sieht lt. Interview in WELT ONLINE den Datenschutz als "größtes Projekt". Bei einem kurzen Streifzug durch den ... Weiterlesen

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IT-RechtNetzneutralitätDatenschutzBDSGVergaberechtTMGDe-MailInternetsperreKoalitionsvertragPreisangabefensterDE-Mail-GesetzStiftung Datenschutzeuropäisches VertragsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 27.10.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Wieder eine öde PowerPoint-Präsentation zu "Social Media (Web 2.0) und Recht?" Hier ist einmal etwas Buntes zu den Social Media, jeweils auf Basic Thinking gefunden: Die Facetten der Social ... Weiterlesen

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Basic ThinkingSocial MediaSchuldenuhrSocial Web CounterSocial Media PrismaInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Telekom , AWD , Lidl , die Meldungen zu Datenpannen deutscher Unternehmen in den letzten Wochen nehmen schon fast inflationäre Ausmaße an. Schon aus Imagegründen waren die Unternehmen bisher ... Weiterlesen

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DatenschutzBußgeldOrdnungswidrigkeitInformationspflicht§ 42a BDSGDatenpanneVerwendungsverbotSelbstbezichtigungBDSG-Novellesensible datenZeitungsanzeigenInformationsrechtVerwaltungsrechtInternetstrafrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 22.10.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das fünfköpfige Führungsgremium der US-Regulierungsbehörde FCC hier in Washington entschied sich heute für die Erstellung eines Regelwerks für Netzneutralität. Die Behörde setzt sich für ein ... Weiterlesen

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NetzneutralitätFCCIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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