Die Unterbringung nach § 63 StGB ist ein echter "Revisionsklassiker". Das Thema war so auch schon mehrfach Blogthema. Hier einmal wieder ein Ausschnitt aus einer BGH-Entscheidung, die sich damit ... Weiterlesen
Anlässlich eines Interviews mit dem Bayerischen Rundfunk zum Mollath-Jahrestag habe ich noch einmal über die Folgerungen aus dem Fall Mollath nachgedacht. Lässt man einmal den nachvollziehbaren ... Weiterlesen
Hmmm. Die Unterbringung lief hier schon häufiger. Eigentlich ähneln sich die Entscheidungen hierzu stets. Das Tatgericht schreibt in seinem Urteil etwas darüber, dass der Verurteilte "seit ... ... Weiterlesen
Die Anwälte von Thomas Middelhoff haben vorgestern öffentlich beklagt, Herr Middelhoff sei als derzeitiger Untersuchungshäftling über mehrere Wochen hinweg mittels ständiger Sichtkontrollen tags ... Weiterlesen
Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat in dieser Woche einen Diskussionsentwurf zur "Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB" vorgelegt . Die ... Weiterlesen
Wenn man mal den § 64 StGB liest, dann könnte man denken: Der "normale Trunkenheitsfahrer" fällt nicht darunter. Von wegen! Sogar eine Mofafahrt unter Alkohol reicht als Anlasstat aus, wie sich ... Weiterlesen
Erfolgreiche Revisionen aufgrund fehlender Prüfung des § 64 StGB sind schon mehrfach im Blog gelaufen. Jetzt gibt es hierzu wieder einmal eine Entscheidung des 3. Strafsenats des OLG Hamm, die ... Weiterlesen
Zunächst herrscht Informationschaos. Was hat denn das LG Regensburg eigentlich entschieden? Ein Unterstützer jubelt per Twitter: Freispruch „erster Klasse“, um dann Minuten später das Gericht ... Weiterlesen
Dieser Tag hat noch einmal viele Zuhörer und Pressevertreter in den Gerichtssaal gelockt. Heute, so war angekündigt, werden die Plädoyers gehalten und vorher wolle auch Gustl Mollath sich noch ... Weiterlesen
Schon zu Beginn der Hauptverhandlung hat Prof. Nedopil, beauftragt mit der (nach Leipziger, Simmerl, Kröber, Pfäfflin und Weinberger) erneuten Begutachtung des Angeklagten Mollath, eine ... Weiterlesen
