Strafrecht

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Basiswissen StGB: Bedingter Tötungsvorsatz

Veröffentlicht am 02.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In loser Folge stelle ich ja immer mal wieder Entscheidungen vor, die ausführliche Definitionen o.ä., also "Basiswissen" enthalten: Bedingten Tötungsvorsatz hat, wer den Eintritt des Todes als ... Weiterlesen

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TötungsvorsatzBGHBasiswissenStrafrechtVerkehrsrecht
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Künftig einheitlicher Gerichtsstand bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr, soweit es nicht um Völkerstraftaten geht – Zuständig sind nur noch die Staatsanwaltschaft und die Gerichte in Kempten/Allgäu

Veröffentlicht am 01.11.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am 25. Oktober 2012 dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für den Gerichtsstand bei besonderer Auslandsverwendung der Bundeswehr ( BT-Drucksache ... Weiterlesen

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GerichtsstandBundeswehrAuslandseinsatzVölkerstraftatenKemptenStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Jetzt geht`s ums Ganze – BVerfG verhandelt am 7. November 2012 über "Absprachen im Strafprozess"

Veröffentlicht am 01.11.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nachdem der Gesetzgeber auf der Grundlage der BGH-Leitentscheidungen aus den Jahren 1997 und 2005 den "Deal" in § 257c StPO (aber auch in weiteren Bestimmungen der StPO) geregelt hat, übrigens: ... Weiterlesen

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BVerfGBundesverfassungsgerichtDealAbsprachenVerständigungStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Frage der Woche: Hat das Stiefkind ein Zeugnisverweigerungsrecht?

Veröffentlicht am 30.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hat das Stiefkind ein Zeugnisverweigerungsrecht, wenn es gegen den Angeklagten Stiefvater aussagen soll? Das ist eine Frage, mit der man KollegInnen zum Grübeln bringen kann. Im Kommentar ist ... Weiterlesen

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StiefkindStrafrechtVerkehrsrecht
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130 % aller Messungen fehlerhaft !!!

Veröffentlicht am 29.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Netter Scherz, den sich Ö-Buff, der auch hier im Blog mal etwas kommentiert im Blog von Herrn Hoenig geleistet hat. Herr Hoenig weist auf einen Artikel in der Welt hin - dort wird wieder einmal ... Weiterlesen

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MessungenHoenigWeltÖ-BuffStrafrechtVerkehrsrecht
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Adhäsionsverfahren: Kein Verfahren ohne Zustellung des schriftlich gestellten Antrags

Veröffentlicht am 28.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Adhäsionsantrag, der außerhalb der Hauptverhandlung gestellt wurde, ist zuzustellen. Man kann den Antrag natürlich auch in der Hauptverhandlung mündlich stellen. So ging es aber nicht: Auch ... Weiterlesen

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§ 111a-StPO-Aufhebung, nur weil Revision eingelegt wurde?

Veröffentlicht am 26.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte wurde beim AG und beim LG verurteilt (incl. §§ 69, 69a StGB). Es gab einen § 111a-StPO-Beschluss. Dagegen legte er nun erfolglos Beschwerde ein: I. Das Amtsgericht Siegen hat der ... Weiterlesen

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Politiker kifft im Fernsehen – Verharmlosung wider die Realität

Veröffentlicht am 26.10.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

So gut wie jede Zeitung im Land berichtet heute über den FDP-Politiker Martin Lindner, der in der TV-Show „Stuckrad-Barre“ auf Tele 5 an einem ihm angebotenen Joint zog (hier zum Video ). Die ... Weiterlesen

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"Blitz-Marathon" - Nutzt er oder nutzt er nicht?

Veröffentlicht am 25.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute sind die Ergebnisse des so genannten "Blitz-Marathon" veröffentlicht worden, der in NRW, Niedersachsen und auch den Niederlanden stattgefunden hat. Angeblich wurden 30.000 Betroffene bei ... Weiterlesen

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Wie man als Anwalt auch an Geld kommen kann

Veröffentlicht am 25.10.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Überschrift des Beitrags vom Kollegen Dr. Mayer hat mich dazu animiert, auf einen Zeitungsbeitrag auf rp-online vom 19.10.2012 hinzuweisen: http://www.rp-online.de/niederrhein-sued/moenchengladbach/nachrichten/ju... .Weiterlesen

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