OVG Münster: Cannabisanbau im Badezimmer zu medizinischen Zwecken?
von , veröffentlicht am 16.12.2012Darf man Cannabis im Badezimmer (oder sonst wo) anbauen? Grundsätzlich nicht, da es sich bei Cannabis um ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I zum BtMG handelt. Der Anbau ist damit in der Regel nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtMG strafbar.
Es gibt aber Ausnahmen: Nach § 3 Abs. 2 BtMG kann das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) auch eine Erlaubnis zum (dann straflosen) Umgang für Betäubungsmittel der Anlage I erteilen, wenn dies zu wissenschaftlichen oder anderen im öffentlichen Interesse liegenden Zwecken erfolgt. Dies kann z.B. ein wissenschaftliches Forschungsprojekt sein, wozu u.a. das Modellprojekt zur heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger zwischen 2001 und 2007 gehörte.
Unter „anderes öffentliches Interesse“ kann beispielweise die notwendige medizinische Versorgung einzelner oder mehrerer Patienten fallen, etwa die Versorgung Schwerkranker mit Cannabis. Mit einem solchen Fall beschäftigte sich nach einem Bericht der Westfälischen Nachrichten jüngst das OVG Münster (s. dazu hier). Ein unter Multipler Sklerose Leidender hatte beim BfArM die Genehmigung beantragt, Cannabis zur Behandlung seiner Krankheit zu Hause im (besonders gesicherten) Badezimmer anbauen zu dürfen. Gegen die ablehnende Entscheidung klagte er mit Erfolg vor dem VG Köln, wogegen das BfArM vor das OVG Münster zog. Mit Erfolg: Das BfArM muss den Cannabisanbau nicht genehmigen, da dem Betroffenen mit Dronabinol eine alternative Medizin zur Verfügung steht, die von der Krankenkasse bezahlt wird. Hierzu konnte sich die Krankenkasse wohl in letzter Sekunde durchringen, nachdem sie zuvor lange Zeit die Kostenübernahme verweigert hatte.
Zur Erinnerung: Seit Inkrafttreten der 25. BtMÄndV am 18.5.2011 können Cannabiszubereitungen, die als Fertigarzneimittel zugelassen sind, als verschreibungsfähige Betäubungsmittel der Anlage III von Ärzten verordnet werden. Am 1.7.2011 wurde mit dem THC-haltigen Mundspray Sativex ein erstes Cannabisfertigarzneimittel in Deutschland zugelassen, das bei Patienten mit mittelschwerer bis schwerer Spastik aufgrund einer Multiplen Sklerose angewendet wird.
Hinweise zur bestehenden Moderationspraxis
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8 Kommentare
Kommentare als Feed abonnierenEs ist meiner Meinung nach ein starkes Stück, dass sich die Krankenkasse (in diesem Fall meine ich gelesen zu haben es handelt sich um die AOK) nach jahrelangem Rechtsstreit ganz plötzlich doch bereit erklärt die Kosten zu übernehmen. Hatte man da Angst vor einer Niederlage? Des Weiteren ist es geradezu skandalös, dass die KVB (Kassenärztliche Vereinigung Bayerns) es den Ärzten verbietet Anträge für Ausnahmegenehmigungen beim BfArM zu stellen. Ist die Freigabe von Cannabis als Arzneimittel nur Augenwischerei? Ich habe großes Mitgefühl mit den schwer kranken Menschen, denen mit einem Lächeln und fadenscheinigen Argumenten eine hilfreiche Medizin verwehrt wird.
Hätte die AOK nicht rechtzeitig eingelenkt, wäre der Vorgang eine Steilvorlage für jeden MS Patienten gewesen. Man stelle sich die Gewinneinbußen für die Pharmaindustrie vor. Hier geht es um Geld, nicht um Menschen.
Traurig aber wahr, leider hat Cannabis eine viel zu kleine Lobby.
Das die Freigabe von Cannabis als Arzneimittel in Deutschland reine Augenwischerei ist, zeigt ein Blick auf die nackten Zahlen.
In Kanada, wo Cannabis ebenfalls nur als Arzneimittel zugelassen ist, gibt es Knapp 300000 Cannabis-Patienten bei ca. 34 Millionen Einwohnern. Deutschland hat bei mehr als doppelt so vielen Einwohnern nicht einmal 10000 Cannabis-Patienten.
Auf dem Papier mag es sein, dass Medikamente auf Cannabis-Basis zugelassen sind. Die Praxis lehrt uns etwas anderes.
MEA CULPA!
Es ist natürlch jedes mal eine Null zu viel bei den Patientenzahlen, sowohl in Kanada als auch in Deutschland.
Mittlerweile liegen die schriftlichen Urteilsgründe vor..... und ein Blogbeitrag zum Thema
Sehr geehrter Herr Patzak,
Das zugelassene Medikament Sativex- kommt für sehr viele Indikationen nicht in Betracht-
außerdem bemängeln Sehr viele Patienten die Wirksamkeit dieses Medikaments, da es aein unangenehmes brennen im Rachenraum verursachen soll und davon abgesehen unerschwinglich ist- im Verhältnis zu medizinalblüten (Firma Fagron- 4 Produkte- z.B. Canna Flos oder Bedica) auch in der Wirksamkeit anscheinend weniger wirksam.
Dies mag seine Ursache darin haben, dass entgegen alter Erkenntnisse- Cannabis sativa nicht nur THC enthält- sondern eine Vielzahl vieler arneilich wirksamer Inhaltsstoffe (sogenannte Cannabinoide). Dies sind (bis jetzt) um die 60 verschiedenen- aber es meinermeinung nach zu erwarten, dass es noch mehr gibt- da ja garnicht alle Cannabis Sorten erforscht sind- sondern einige- es sind ja auch nicht alle zugelassen oder bekannt aus botanischer Sicht logisch).
Um eine Analogie zu bringen- Es gibt viellerlei verschiedene Apfelsorten, diese unterscheiden sich jedoch in ihren Incredenzien, Farbe und Form (Phänotyp), Zeitpunkt der Blüte, etc-
Die Entwicklung der Medikamente wird wohl in diese Richtung gehen, weil man einzelnen Patienten nicht zutraut , selbst für homogene Qualität zusorgen- die ja für ein Arzneimittel unumgänglich ist...
Um eine Analogie hierzu zu ziehen- Wenn denn z.B. jemand nach Lust und Laune seine Medikamente gegen Herz-Rhytmus-Störungen einnimmt- und damit die Dosis stetig schwankt- oder noch besser verschiedene Herzmedikamente mit verschiedenen Inhaltsstoffen- und dies unbedacht- dann ist wohl eher durch die Art der Applikation mit nebenwirkungen und schäden zurechnen- als aufgrund des Medikamentes selbst. Daher ist es wünschenswert dass für verschiedene Krankheitsbilder- verschiedene Medikamente- zur Verfügung stehen...
So ist das Medikament Bedica vermutlich notwendig für viele Schmerzpatienten und einige Epileptiker- aber Canna Flos wiederrum weniger sinnvoll für Schmerzpatienten (da es andere Inhaltsstoffe enthällt) und für viele Epileptiker sinnvoller (da diese nicht vorrangig nur THC benötigen).
Bei einem Krebskranken der auch noch starke Schmerzen hat und eine Immunfördernde Wirkung benötigt wäre dann vermutlich wieder eine Mischung beider Medikamente sinnvoll, um mit den verschiedenen Wirkstooffen eine optimale Therapie für Schmerz als auch Immunsystem (siehe Cytophagie, Verdauung von mutagenen Zellen)
gegeben. Allerdings hinkt meine Betrachtung- weil es einerseits viele verschiedene Krankheitsbilder gibt, auch bei gleichen Krankheiten und jeder unteschiedlich anspricht (auf JEDES auf dem markt befindliches medikament)..
Es ist daher bedauerlich, dass der deutsche Markt- eine Behandlung bestimmter Krankheiten, wider besseren wissen nicht gewährleistet, während in staaten wie canada, israel oder den usa- soetwas möglich wäre und ist.
Für mehr Informationen schauen sie doch auf
http://www.bedrocan.nl/deutsch/producte.html
Oder sehen sie sich das Patent zu Sativex an:
http://www.faqs.org/patents/app/20130059018#ixzz2MyLMmHE6
Hier sind auch die resynthetisierten Inhaltsstoffe der Cannabispföanze, welche in Sativex vorkommen aufgeführt- allerdings decken diese nicht annährend das Spektrum an Wirkstoffen ab- wie es in Natürlichem Cannabis enthalten ist.:::
Vielleicht verstehen Sie nun, warum es eine Zumutung ist chonisch Kranke Menschen einem Schwarzmarkt zu überlassen, selbst wenn kommerzielle Kriminelle diese nicht mit Streckmitteln versehen würden..
Ich finde dies ist keine Lösung, erst Recht weil die Tatsache, dass es medizinisch wirkt und wofür schon längst bewiesen ist!- man kann da nichtmehr von spekulationen sprechen- und man hat nichtmal das volle Spektrum erfoscht..
Sie haben Sich gegen eine Regelung von SocialCannabisClubs ausgesprochen. So wie Ich dies verstanden hatte, weil sie der Meinung sind, jeder in der szenesprache als "Grower" bezeichnete Mensch, würde kommerzielle Interessen pflegen.
Meine Idee wäre- wieso errichtet man in Deutschland nicht eine Cannabiszentrale- oder mehrere- und diese z.B. in Berlin gegenüber vom BND oder man integriert sie in Polizeiwachen- wo man keine Angst haben muss- Überblick über Situationen zu verlieren oder gar mit einem Abbau wichtiger Polizeiarbeitsplätze rechnen zu müssen, wenn die Repression entschärft würde...
Ich finde, dass hier für den Staat eine Menge Arbeitsplätze zu schaffen wären. Ein Abgabesystem über Apotheken gibt es ja bereits, auch wenn es keine Zentralen Informations und Abgabeestellen gibt- vermutlich um das Interesse von Bürgern und Patienten fernzuhalten- Die der Thematik offener gegenüber stehen als Unsere Koalition...
Dass war nur eines von Vielen Modellen- und wenn unser Land lieber Zentrale als Dezentrale Lösungen bevorzugt- dann sollte man diese schaffen. Schwerkranke menschen sind doch meist nicht in der Lage sic hselbst zu versorgen, egal über wieviel theoretisches Fachwissen zu diesem Thema verfügbar ist..
Da die Wirkung von Sativex nicht mit dem von natürlichen Cannabinoiden vergleichbar ist, aber übber die Krankenkasse abrechenbar; hätte von anfang an so entscheieden werden sollen- so macht es doch auf alle interessierten den eindruck- dass dies nur ein feiges zugeständnis war, um anderen keinen Präzidenzfall zu liefern- dies wider der Erkenntnisse...
Glauben Sie, es wäre mittelfristig (10-25Jahre)- eine Lösung für die Patienten zu erzielen, um zumindest die Versorgung schwer kranker Menschen und die Sicherung derrer Lebensqualität sicherzustellen möglich?
Wie könnte diese Aussehen?
Was ist der juristische Grund dafür, dass es keine Cannabisagentur gibt? Wieso gibt es anträge in der theorie- die das bfarm selbst wenn es wollte nicht genehmigen könnte- und wer überwacht eigentlich die wissenschaftlichen "Anwendungen" für den Anbau?
Sehen Sie hier nicht eine Problematik bezüglich der ungleichbehandlung von größeren Unternehmen und einfach Bürgern?
Wie denken Sie könnte man dieses Problem lösen,
wie könnte man den medizinischen Bedarf an Cannabis decken und gleichzeitig unserem Vaterland auch einem Teil "vom Kuchen" abgeben-
glauben Sie dass wir hier genaudiesselben wissenschaftlichen erkenntnissrückstände leiden müssen- wie hinischtlich der Stammzellenforschung- auf Kosten der Verbraucher- in diesem Falle- der chronisch Kranken, die an einer regelmäßig tödlich verlaufenden Krankheit leider oder zumindest eine signifikant messbare Verbesserung der Lebensqualität erfahren (z.B. Verlängerung der Lebensdauer bei austherapierten Krebspatienten)...
Wie sehen sie dies?
Hochachtungsvoll
Marc Hanke
Selbsthilfenetzwerk Cannabis Medizin
AUßerdem MÜSSTE und sollte eine CANNABISAGENTUR gegründet werden. Es ist schade, dass beim bfarm sei jahren anträge für versorgung, eigenanbau zu privat und wissenschaftlichen zwecken existieren- aber in der tat nur solche genehmigt werden- die als "wissenschaftlich" gelten- sprich dem staat geld einbringen- was ein einzelner patient der sich versorgen würde- nicht tut- nur indirekt durch unterstützung der gartenbaulobby (hierzu gibt es studien- eine korrelation von bis zu 25% in einigen LänderN).
DDa diese Nachfrage besteht- scheint es in der Realität nicht so zu sein wie sie sagen-
Sagen Sie- warum wurde in der Fortsetzung des Zukunftsdialogs am 17.04.2013 eigentlihc keine Entscheidung gefällt, wie eigentlich eangekündigt?
Um meine These nochmal zu unterlegen für sie einen Beitrag, von einem Anderen Ihrer Leser und Abonennten ihres Blogs,
der Ihnen hierzu nocheinmal eine rationaler Darstellung liefern kann, die weniger trocken und dafür praktischer in der Betrachtungsweise ist/wirkt.
#2Sehr geehrter Herr Patzak,
zunächst einmal bin ich sehr erfreut darüber, dass Sie als Staatsanwalt sich die Mühe machen die Cannabis als Genussmittel - und die Cannabis als Medizin-Fragen in Ihrem Blog zu thematisieren. Danke dafür. Auch wenn ich einige Ihrer Äußerungen nach mehr als 40 Jahren eigener praktischer Erfahrung mit Cannabinoiden kritisch sehe, ich zolle Ihnen Respekt dafür sich öffentlich mit diesen Themen auseinanderzusetzen.
Was Cannabis als Medizin angeht, so haben Sie bei der Aufzählung der zwischenzeitlich in Deutschland erhältlichen Cannabis-Produkte Marinol, Dronabinol und Sativex unerwähnt gelassen, dass es nach § 3 Abs. 2 BtMG inzwischen möglich ist natürliches Cannabis in Blütenform - das sog. "Marihuana" oder "Gras" - über Apotheken zu beziehen. (NL-Importe der Fa. Bedrocan)
Dieses anerkannte pflanzliche Mittel ist in vier Sorten mit standardisiertem Wirkstoffgehalt (6, 11 und 19 % THC, so wie einer Sorte mit hohem CBD-Gehalt) erhältlich, kostet jedoch mit durchschnittlich 14- 16 € pro Gramm doppelt so viel wie auf dem Schwarzmarkt.
Patienten, die an schwersten Krankheiten leiden, müss(t)en bei einem täglichen Verbrauch von nur einem Gramm somit monatlich zwischen 420 - 480 € berappen...Es gibt allerdings nicht wenige Patienten, die mehrere Gramm täglich benötigen.
Wie sollte das finanzierbar sein, wenn diese Menschen arbeitsunfähig sind und ggf. Hartz IV beziehen? Die Krankenkassen erstatten die Kosten nicht für Medizinalblüten (ebenso wie die meisten Kassen Dronabinol nicht erstatten und das erstattungsfähige SATIVEX nur bei EINER Indikation zugelassen ist - nämlich bei der Behandlung mittlerer und schwerer Spastiken bei MS.)
So ergibt sich, dass Kranke mit Tourette ("Tics"), Krebs (diverse Formen), HIV-AIDS, Glaukom, ADS, ADHS, ALS, Morbus Crohn, Hepatitis C, mit chronischen Schmerzsypmtomatiken (auch Migräne und Cluster-Kopfschmerz), Syringomyelie, Alzheimer so wie auch Alkohol- und Opiat-Abhängigkeitserkrankte (denen Cannabis beim stufenweisen Entzug helfen kann wie Methadon als Substitut für Morphin und Heroin) sich weitgehend nur auf illegale Weise mit Cannabisblüten versorgen können. Dabei sind sie der ständigen Gefahr ausgesetzt in ein Strafverfahren verstrickt zu werden, welches bei Inanspruchnahme aller Instanzen mehrere Jahre dauern kann. Fallbeispiele entnehmen Sie bitte der Webseite des http://selbsthilfenetzwerk-cannabis-medizin.de/
Weitere mit Cannabis behandelbare Krankheitsformen, Studien und ärztliche Berichte finden Sie unter http://boards.cannabis.com/medicinal-cannabis-health/179526-granny-storm-crows-mmj-reference-list-2010-a.html
Allerdings sind in den vergangenen 3 Jahren in Deutschland (81.8 Millionen Einwohner) gerade mal knapp über 60 Ausnahmegenehmigungen zur ärztlich begleiteten Selbsttherapie mit Cannabis oder Cannabis-Extrakt erteilt worden, während in Israel (8 Millionen Einwohner) inzwischen rund 6000 Patienten mit Cannabis versorgt werden. Erwartet wird eine Zunahme der ausgestellten Genehmigungen auf 40.000 bis 2016 in Israel.
Siehe auch: http://www.pmo.gov.il/PMOEng/Communication/Spokesman/2011/08/spokecannabis070811.html
Diese Tatsachen lassen einzig den Schluss zu, dass Deutsche offenbar sehr viel gesünder sind als Israelis oder dass hiesige Genehmigungsverfahren beim BfArM derart kostenträchtig und mit Hürden gespickt sind und somit für den einzelnen Kranken es nahezu unmöglich ist sich - gemäß eigener positiver Erfahrungen - mit Cannabis zu behandeln, dass die äußerst geringe Anzahl der bisher erteilten Genehmigungen (mir) nicht weiter verwunderlich scheint.
Überdies ist der Erfolg des jeweiligen Genehmigungsverfahrens hierzulande u.a. zwingend abhängig von einer nahezu gutachterlichen Stellungnahme ("Nutzen/Risiko-Analyse") des behandelnden Arztes. Fakt ist jedoch: Die in Deutschland praktizierenden Ärzte haben weder genügend Sachkenntnis in der Cannabismedizin (was vermutlich teilweise auf die jahrzehntelange Indoktrination zurückzuführen ist, bei Cannabis handle es sich um ein gefährliches "Rauschgift") - noch bringen sie angesichts der KK-Regressansprüche http://www.cannabis-med.org/german/acm-mitteilungen/ww_de_db_cannabis_artikel.php?id=89#2 gegenüber Dronabinol verschreibenden Ärzten den erforderlichen Mut - geschweige denn die notwendige Zeit - auf sich angemessen zu informieren, um dann (unbezahlt) ausführliche Stellungnahmen zu verfassen.
In 16 Bundesstaaten der USA und in Kanada (z.T. auch in Belgien, Niederlanden, Spanien, Italien) können Patienten eine gewisse Anzahl an Cannabispflanzen selbst anbauen bzw. sie beteiligen sich an so genannten "social clubs", um ihre Medizin kostengünstig und weitgehend unbürokratisch zu bekommen. Auch in Deutschland klagen die ersten Kranken auf das Recht zum Eigenanbau, weil sie mittlerweile finanziell fast ausgeblutet sind.
Wie ist Ihre persönliche Haltung zum Cannabis-Eigenanbau zu medizinischen Zwecken?
Und glauben Sie, dass wenn eine natürliche Substanz zur Linderung mannigfacher Krankheiten eingesetzt wird, die gleiche Substanz ausschließlich negative, potentiell gefährdende, also gesundheitsschädigende Wirkungen zeigt, sofern sie von Gesunden (Erwachsenen) als Genussmittel eingesetzt wird?
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Mich täte Diese Ihre Ansicht hierzu interessieren und ich bin mir sicher die anderen ca 130 zugelassenen Medizinalcannabiskonsumenten bzw. Konsumenten cannabinoidhaltiger Medikamente- tun es auch-
wovon inzwischen weite Teile ihren Blog verfolgen..
Darum bleiben Sie uns doch diese Auskunft bitte nicht schuldig,
danke für ihren Beitrag im Vorhinein...
Hochachtungsvoll
Marc Hanke
Selbsthilfenetzwerk Cannabis Medizin