Urheber- und Medienrecht

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MMR-Blog: Leistungsschutzrecht für Presseverleger – Allheilmittel gegen Urheberechtsverletzung und Umsatzverluste?

Veröffentlicht am 12.04.2010 von Frey, LL.M.Bild von freystil

Die Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger erhitzt seit einiger Zeit die Gemüter. Der Forderung nach einem besseren Schutz der Werkmittel im Pressebereich steht insbesondere ... Weiterlesen

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LeistungsschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Hausdurchsuchung bei einem Blogger nach indirekter Verlinkung von Sperrliste auf wikileaks - BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an

Veröffentlicht am 09.04.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Verfassungsbeschwerde gegen eine vor einem Jahr auch hier im Blog kritisch bewertete und intensiv diskutierte Hausdurchsuchung nach § 102 StPO bei einem Blogger (Diskussionsgegenstand war ... Weiterlesen

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BloggerVerfassungsbeschwerdeDurchsuchungKinderpornographieHyperlinkKinderpornografie§ 184b StGBBesitzHausdurchsuchungNichtannahme§ 102 StPOKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Bald auch Internetsperren in GB (Three strikes and you are out)

Veröffentlicht am 08.04.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie hier im Blog und in der MMR Heft 7/09 berichtet, verfügt Frankreich bereits über ein Gesetz, dass es einer neuen Behörde HADOPI erlaubt, bei mehrfachen Verstößen gegen das Urheberrecht ... Weiterlesen

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InternetsperrenHADOPIInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Beck Online Kommentar zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

Veröffentlicht am 08.04.2010 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Im Beck-Online Modul Multimediarecht Plus ist seit kurzem der Beck-Online Kommentar zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) eingestellt. Gerade für neue Medien, zu denen nach allgemeiner ... Weiterlesen

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BGH: Softwareerstellung ist doch Werkvertrag!

Veröffentlicht am 07.04.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Noch vor kurzem wurde von Herrn Dr. Karger im Blog betont, daß der BGH in der Entscheidung Silo-Anlage von einer kaufrechtlichen Qualifizierung von Erstellungsverträgen über § 651 BGB ausgehe. ... Weiterlesen

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Softwareerstellung Kaufrecht IT-Verträge Siloanlage WerkvertragIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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USA: FCC kassiert Niederlage bei der Regelung der Breitbandanbieter (Comcast)

Veröffentlicht am 06.04.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Berufungsgericht für den DC Circuit hat der Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington eine Niederlage beschwert, die Auswirkungen auf die hier im Blog und in der MMR (Heft 1 ... Weiterlesen

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Facebook: problematischer Datenschutz

Veröffentlicht am 31.03.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Diese heutige Heise-Nachricht gibt mir Anlass, das Thema Datenschutz in Sozialen Netzwerken wieder aufzugreifen: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Verbraucherschuetzer-warnen-vor-geplanten- ... Weiterlesen

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Netzsperren gegen Kinderpornographie - neuer Anlauf über die EU?

Veröffentlicht am 29.03.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das in den Blogs herrschende informationsrechtliche Thema im vergangenen Jahr waren die geplanten Netzsperren (Stopp-Schilder) gegen Kinderpornographie im Internet. Die damalige ... Weiterlesen

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EU-KommissionEUKinderpornographievon der LeyenKinderpornografieNetzsperreeuropäischMalmströmKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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EU Frequenzgipfel - größere Rolle der EU?

Veröffentlicht am 24.03.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Über den gestern in Brüssel zuende gegangenen Frequenzgipfel ist in der deutschen Presse nur (zu?) wenig berichtet worden. Gegenwärtig ist die Frequenzvergabe weitestgehend Sache der ... Weiterlesen

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EuGH erlaubt Googlead

Veröffentlicht am 23.03.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Endlich ein Ende mit dem ewigen Streit rund um die markenrechtliche Zulässigkeit von Google-Ad-Werbung. Der EuGh zeichnet Google frei und verneint die markenmäßige Benutzung bei Googlead-Werbung ... Weiterlesen

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