Urheber- und Medienrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

VG Köln: Kein Einstweiliger Rechtsschutz gegen BNetzA-Frequenzauktion

Veröffentlicht am 18.03.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Köln hat gestern die Anträge verschiedener Unternehmen abgewiesen, mit denen die geplante BNetzA-Frequenzauktion für die sog. "Digitale Dividende" im April rechtlich aufgehalten werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Digitale DividendeBNetzATelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3193 Aufrufe

USA: FCC stellt Breitbandplan vor

Veröffentlicht am 16.03.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Federal Communications Commission (FCC) hat gestern ihren mit Spannnung erwarteten umfangreichen Breitbandplan veröffentlicht, über den US-Medien umfangreich berichten. Er soll rd. hundert ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FCCBreitbandausbauTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
2109 Aufrufe

EuGH: Angebotskopplung für TK-Dienste (Breitband und Telefondienste)

Veröffentlicht am 15.03.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine Konstellation, die auch in Deutschland relevant ist: Der EuGH hatte zu entscheiden, ob nach nationalem Recht die Erbringung von Telekommunikationsdiensten von weiteren Vertragsabschlüssen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BreitbandEuGHAngebotskoppelungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3374 Aufrufe
3

BVerfG: Vorratsdatenspeicherung verstößt derzeit gegen Verfassung

Veröffentlicht am 02.03.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Urteil, das heute überall in der Presse ist, kommt nicht unerwartet. Das BVerfG entschied, dass die Vorratsdatenspeicherung in ihrer gegenwärtigen Form gegen die Verfassung verstößt. Sie ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtStaatsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
27916 Aufrufe
44

ITU: Keine Medaillen für Deutschland bei der Telekommunikation - nur im Mittelfeld

Veröffentlicht am 01.03.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die ITU in Genf hat vergangene Woche ihren aktuellen Telekommunikationsbericht veröffentlicht. Im Vergleich von 159 Staaten bleibt Deutschland entsprechend dem ICT Development Index (IDI) bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Telekommunikation: MarktdatenITUTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3149 Aufrufe
3

In eigener Sache: Skripten kostenlos im Netz

Veröffentlicht am 01.03.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Ab heute steht wieder eine aktualisierte Version des Internetrechtsskripts auf der Homepage des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht unter http://www.uni-muenster.de/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Skript Internetrecht IT-Recht HoerenInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
5111 Aufrufe
2

OLG Hamburg zum Besitz von Internet-Kinderpornographie: Urteilsbegründung liegt vor

Veröffentlicht am 28.02.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die hier im Blog schon ausführlich (aber nur aufgrund Pressemitteilungen) diskutierte Entscheidung des OLG Hamburg zu § 184b StGB (OlG Hamburg 2-27/09), ist jetzt auf openjur veröffentlicht. Es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternetKinderpornographieKinderpornografie§ 184b StGBBesitzverschaffungBesitzInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
21582 Aufrufe
35

Italien: Google-Mitarbeiter wegen Behinderten-Video auf Website verurteilt

Veröffentlicht am 24.02.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein (nicht rechtskräftiges) Urteil aus Mailand wirbelt einigen Staub auf. - Wäre ein solches Urteil auch in Deutschland denkbar? In Italien sind drei Google-Manager verurteilt worden, weil im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GoogleHaftung für InhalteInternetstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3127 Aufrufe
2

IT-Recht auf der CeBIT 2010

Veröffentlicht am 24.02.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Auch in diesem Jahr sind davit (Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein) und DGRI (Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik) wieder auf der CeBIT vertreten. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzCeBITMediationDGRITwitterdavitSocial MediaDatenschutzrechtProjektverträgeProjektmanagementWiderrufsrechtInformationsrechtIT-RechtMediationUrheber- und Medienrecht
3985 Aufrufe
2

Ein Nachruf: Gravenreuth

Veröffentlicht am 22.02.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Man mag über ihn gedacht haben, was man will. Aber er hat das IT- und Internetrecht nachhaltig beeinflußt. Günther Freiherr von Gravenreuth hat heute (22.2.) Selbstmord begangen. Nachdem er 2009 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GravenreuthIT-RechtUrheber- und Medienrecht
11086 Aufrufe
26

Seiten