Urheber- und Medienrecht

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Netzneutralität in der aktuellen Diskussion

Veröffentlicht am 07.02.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Netzneutralität war hier im Block bereits Thema (vgl. auch Beitrag des Kollegen Dr. Spies ). Ein aktueller Bericht in der Zeit greift das Thema erneut auf. Netzneutralität bedeutet, dass alle ... Weiterlesen

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Datentransfer in die USA zu Strafverfolgungszwecken (SWIFT) bleibt heißes Eisen

Veröffentlicht am 05.02.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Jetzt hat sich auch US-Außenministerin Clinton in den Streit um die Zulässigkeit von Datenübermittlungen zur Strafverfolgungszwecken aus der EU in die USA eingeschaltet: Clinton rief gestern ... Weiterlesen

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USADatentransferSWIFTDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Probleme beim Telefax und Sorgfaltsanforderungen

Veröffentlicht am 28.01.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Immer wieder kommt es zu Problemen bei fristgebundenen Schriftsätzen, die per Telefax eingereicht werden. Erneut ist einem Kollegen dabei ein Missgeschick passiert. Obwohl dem Schriftsatz ... Weiterlesen

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Wiedereinsetzungelektronischer RechtsverkehrBerufungsbegründungTelefaxFristIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Datenschutz: "Facebook" in der juristischen Kneifzange?

Veröffentlicht am 27.01.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der populäre Internetdienst Facebook (mit gut über 100 Millionen Nutzern) hat sich mit seiner neuen Privacy Policy einige Kritik zugezogen. Profilfotos etwa, die bislang nur Freunde sehen ... Weiterlesen

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Datenschutz: Behörde in GB kann erheblich höhere Bußgelder verhängen. Signal für Deutschland?

Veröffentlicht am 26.01.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die neuen Befugnisse der britischen Datenschutzbehörde ICO zur Verhängung von Bußgeldern bei erheblichen Datenschutzverletzungen anzuwenden bringen das Land verspätet auf Linie mit dem Rest der ... Weiterlesen

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Bruch der DatensicherheitGroßbritannienDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Maßnahmen der Staatsanwaltschaft Dresden gegen den Aufruf "Dresden nazifrei" (mit update 26.01.)

Veröffentlicht am 25.01.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nachdem in der vergangenen Woche schon Plakate und Flugblätter beschlagnahmt wurden ( Bericht LVZ-Online ), hat die Staatsanwaltschaft Dresden mit Datum vom 21. Januar 2010 das LKA Sachsen ... Weiterlesen

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Daufaq: mal was zum Schmunzeln

Veröffentlicht am 20.01.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Endlich mal zum Schmunzeln: http://www.daufaq.de./ Hier werden die tollsten Stilblüten zum Thema Internet und IT aus juristischem Expertenmund aufgelistet, auch von Blog-Beck-Autoren. Beispiele ... Weiterlesen

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BNetzA: Beschlussdatenbank jetzt online

Veröffentlicht am 18.01.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die BNetzA hat die lange geforderte Beschlussdatenbank online geschaltet. Zahlreiche Beschlüsse sind dort archiviert und im Volltext abrufbar. Die Datenbank ist unter dem folgenden Link ... Weiterlesen

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EuGH: Gewinnspiele

Veröffentlicht am 14.01.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Mit Urteil vom 14.01.2010 - C-304/08 hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass das deutsche Verbot der Koppelung von Gewinnspielen mit dem Erwerb einer Ware oder einer Dienstleistung ... Weiterlesen

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Gewinnspiel UWG Koppelung Ware EuGH UGP-Richtlinie WerberechtInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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USA: Netzneutralität - mündliche Verhandung im Berufungsverfahren Comcast gegen FCC

Veröffentlicht am 11.01.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Zum Thema Netzneutralität (Stichwort: Gleichbehandlung der Datenverkehrs über Breitbandnetze durch die Netzbetreiber) gibt es ein wichtiges anhängiges Gerichtsverfahren hier in den USA: Der ... Weiterlesen

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